SessionNet | Stadtrat - 27.10.2016

Sitzung

StR/009/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

27.10.2016

Zeit

16:30-23:15 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9	Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Frau Christine Bauer
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 10.1	Veranstaltungen November, Dezember 2016 und Januar 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/155/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/156/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 27.10.2016 Gesamtliste HH-Anträge 2017
Ö 10.3	Controlling-Zwischenbericht zum 30.09.2016 (Budgets und Arbeitsprogramme) Beschluss: zur Kenntnis genommen	201/006/2016	Beratungsergebnisse Stand: 27.10.2016 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Ämterbudgets 2016 (Sachkostenbudgets) Zwischenstände zum 30.09.2016 Anlage 2 Abrechnung Personalkostenbudgetierung 2. Quartal 2016 Anlage 3 Budget und Arbeitsprogramm 2016 Stand 30.09.2016 sog. Ampel Anlage 4 Fortbildungscontrolling Stand 30.09.2016
Ö 10.4	Entwicklung und aktuelle Lage auf dem Wohnungsmarkt in der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/027/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.5	Protokollvermerk aus der 7. Sitzung des Stadtrats der Stadt Erlangen, TOP 38, Frage 6: Beleuchtung der Fahrradabstellplätze hinter dem Rathaus Beschluss: zur Kenntnis genommen	242/163/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.6	Statistik aktuell - Städtisches Informationsangebot und Bürgerbeteiligung in Erlangen Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-4/011/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Statistik aktuell Nr 8 2016
Ö 10.7	Sachstand Kunstmuseum Erlangen Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/037/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 12	Bericht über die Evaluation des Modellprojektes "Optimierte Lernförderung" Zusatz: - Gegen 16:45 Uhr - Mitarbeiter des Lehrstuhls für Pädagogische Psychologie der FAU stellen die Ergebnisse vor. Beschluss: zur Kenntnis genommen	43/038/2016	Beratungsergebnisse Stand: 27.10.2016 Mitteilung zur Kenntnis Evaluationsbericht Optimierte Lernförderung aktuell Präsentation Evaluation des Modellprojekts Optimierte Lernförderung
Ö 13	Erstellung eines 20-kV-Elektroanschlusses für das Festivalgelände am Dechsendorfer Weiher Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	41/031/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage ESTW-Mittelspannungsversorgung Festivalgelände Dechsendorfer Weiher
Ö 14	Jahresabschluss 2015 der GEWOBAU Erlangen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	V/026/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage 1. Sachbericht zum Jahresabschluss mit Bilanz und GuV zum 31.12.2015 2. Bericht des Aufsichtsrats 3. Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2015 4. Konzernjahresabschluss zum 31.12.2015
Ö 15	EB 77: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	771/013/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 16	Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) - Jahresabschluss 2015 - Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2015 einschl. Lagebericht gem. § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	EBE-B/018/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 17	Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) Wirtschaftsplan 2017 hier: Feststellung gemäß § 13 EBV i. V. m. § 6 Betriebssatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	EBE-B/022/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 18	Einzahlung in die Kapitalrücklage der ESTW AG in den Jahren 2017 und 2018 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	II/179/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Erlangen und Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	14/099/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 20	Verwendung des Jahresergebnisses 2012 der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	20/009/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 21	Mittelbereitstellung und Umschichtung von Verpflichtungs- ermächtigungen für die IvP-Nr. 541.800 (ICE-Trasse Baukostenzuschüsse) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3	66/151/2016	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 27.10.2016 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 22	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- satzung (BGS/EWS) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3	30/035/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Anlage Änderungssatzung BGS EWS Entwurf 2016 09 13
Ö 23	Neufassung der Verordnung der Stadt Erlangen über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwer- fer (Plakatierungsverordnung) Beschluss: vertagt	30/037/2016/1	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Anlage 1a Entwurf der Verordnung der Stadt Erlangen Anlage 1b Geltungsbereich Innenstadt (Anlage 1 der Verordnung) Anlage 1c Aufstellung der Straßenabschnitte und Geh- und Radwege zu Straßenbeleuchtungsmasten (Anlage 2 der Verordnung) Anlage 2 Synopse
Ö 24	Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungs- gebühr; Erlass einer Änderungssatzung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	30/038/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung StrR 2017 Anlage 2 StrR-Gebühren andere Städte Anlage 3 NGB und EA Stadt Erlangen 2017 und 2018
Ö 25	Neuerlass der Satzung für die Märkte der Stadt Erlangen (Marktsatzung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	30/039/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung für die Märkte der Stadt Erlangen (Marktsatzung) ENTWURF 2016 10 04 Anlage 2 Synoptische Darstellung Marktsatzung alt/neu
Ö 26	Änderung der Vergaberichtlinien für den Erlanger Weihnachtsmarkt "Erlanger Waldweihnacht am Schloßplatz" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	32-3/012/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Richtlinien Erlanger Waldweihnacht
Ö 27	Richtlinien für den Erlanger Wochenmarkt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	32-3/013/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Richtlinien Erlanger Wochenmarkt
Ö 28	Richtlinien für den Erlanger Lichtmessmarkt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	32-3/014/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Richtlinien Erlanger Lichtmessmarkt
Ö 29	Richtlinien für den Erlanger Augustmarkt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	32-3/015/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Richtlinien Augustmarkt
Ö 30	Richtlinien für den Erlanger Christbaummarkt Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13	32-3/016/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Richtlinien Erlanger Christbaummarkt Entwurf 21.10.2016
Ö 31	Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	51/105/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 32	Kommender Bedarf an Kindertagesbetreuungsplätzen in Erlangen - Prognose der Jugendhilfeplanung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	51/109/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 33	Bedarfsfeststellung für eine zweigruppige Spielstube in Bruck Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	511/030/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 34	Investitionskostenförderung für die Generalsanierung mit Anbau des Evang. Kindergartens Maluki, Büchenbacher Anlage 1; hier: Änderung des Finanzierungsplans Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	512/033/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 35	Investitionskostenförderung für die Generalsanierung der Waldorf- krippe und des Waldorfkindergartens mit Anbau, Noetherstr. 2; hier: Änderung des Förderantrags Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	512/035/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage
Ö 36	Weiterentwicklung des Gymnasiums Beschluss: verwiesen	IV/036/2016	Beschluss Stand: 10.11.2016 Beschlussvorlage
Ö 37	Landesgartenschau Erlangen 2024 - Weiteres Vorgehen nach Erteilung des Zuschlags Beschluss: Mehrfachbeschlüsse Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6	VI/076/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage 2016-09-30 Anlage-1 Aktueller Ablauf Gesamtprojekt A4 2016-09-30 Anlage-2 Aktueller Zeitplan WB A4 2016-09-30 Anlage-3 Gesellschaftsstruktur A4
Ö 38	Hafen Erlangen; Bauliche Ertüchtigung und Investitionsbedarf zum Erhalt des Hafenbetriebes Zusatz: Der TOP wird wegen Vertagung durch den UVPA abgesetzt. Beschluss: abgesetzt	232/022/2015/2	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage 1 - Lageplan 2 - Foto Anlegevorrichtung 3 - Standorte Energieterminals 4 - Fotos Energieterminals
Ö 39	Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ) Hartmannstraße, Erlangen; Vorplanung nach DABau 5.4 Vorentwurf / weitere Vorgehensweise; Beantwortung Fraktionsantrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.07.2015 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse Abstimmung: Ja: 25, Nein: 19	242/096/2015/1	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Anlage1 127 Fraktionsantrag Anlage2 bbgz Grundriss Erdgeschoss Anlage3 bbgz Grundriss 1. Obergeschoss Anlage4 bbgz Grundriss 2. Obergeschoss Anlage5 bbgz Schnitte Anlage6 bbgz Freianlagen Anlage7 bbgz Neue Aufteilung Flächen ergänzt RvMfr A4 Anlage8 bbgz Förderbetrachtung RvMfr
Ö 40	Schulsanierungsprogramm: Generalsanierung Marie-Therese- Gymnasium, Vorplanung nach DA-Bau 5.4 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0	242/161/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Anlage 01 Lageplan Anlage 02 Übersichtsplan Anlage 03 1 Grundriss Tiefkeller Anlage 03 2 Grundriss KG Anlage 03 3 Grundriss EG Anlage 03 4 Grundriss 1.OG Anlage 03 5 Grundriss 2.OG Anlage 03 6 Grundriss DG Anlage 04 Luftbilder
Ö 41	Schulsanierungsprogramm: Sanierung 2-fach Sporthalle und Anbau einer 1-fach Sporthalle am ASG, Vorplanung nach DA-Bau 5.4 Durchführung eines europaweiten Verfahrens nach VgV zur Planer- auswahl Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15	242/162/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Anlage 01 Luftbild Albert-Schweitzer-Gymnasium Anlage 02 VE Sanierung 2-fach Sporthalle und Studie Erweiterung Halle 3 Anlage 03 Wirtschaftlichkeit - 30.09.2016
Ö 42	Erhalt und Weiterentwicklung des Burgbergs - Fraktionsantrag Nr. 044/2016 der Freien Wähler vom 04.05.2016 Fraktionsantrag Nr. 046/2016 der CSU vom 10.05.2016 Fraktionsantrag Nr. 064/2016 der Freien Wähler vom 30.06.2016 Fraktionsantrag Nr. 079/2016 der Erlanger Linke vom 18.07.2016 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2	611/099/2016/2	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Protokollvermerk aus dem UVPA am 18.10.2016 Anlage 1 - Ergebnisse der Workshops Burgberg-Geschosse-neu A4 Fraktionsantrag CSU Fraktionsantrag FWG Fraktionsantrag Nr. 064/2016 der FWG Fraktionsantrag Nr. 079/2016 der Erlanger Linke Überarbeitete Anlage 1 161020 Burgberg-Geschosse-neu A4
Ö 43	5. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. F 217 der Stadt Erlangen - Nahversorgungszentrum Frauenaurach - hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0	611/154/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Anlage 2 - BP F 217 5. Dbl - Abwägung mit Ergebnis Anlage 1 - BPlan F 217 5D Lageplan
Ö 44	GW/RW-Verbindung Bruck-Frauenaurach DA Bau-Beschluss Vorplanung mit Variantenuntersuchung Zusatz: Der TOP wird abgesetzt. Beschluss: abgesetzt	66/150/2016	Beschluss Stand: 08.12.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Bewertungsmatrix Anlage 3.1 - Variantenübersicht Abschnitt 1 Anlage 3.2 - Variantenübersicht Abschnitt 2 Anlage 4.1 - Lageplan Vorzugsvariante Abschnitt 1 Anlage 4.2 - Lageplan Vorzugsvariante Abschnitt 2
Ö 45	Ausbau der Schiller-/Loewenichstraße mit Kreuzung Schiller- /Bismarckstraße, DA Bau-Beschluss Entwurfsplanung Straßenbau; Nachprüfung des Beschlusses des BWA vom 11.10.2016 gemäß § 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16	66/143/2016	Beschluss Entwurfsplanung Stand: 27.10.2016 Vorlage Entwurfsplanung Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2.1 - Lageplan Anlage 2.2 - Lageplan Anlage 2.3 - Lageplan Anlage 3 - Regelquerschnitte Anlage 4 - Höhenplan Überprüfungsantrag BWA TOP Ausbau Schillerstraße
Ö 45.1	Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) Einleitung des Anhörungsverfahrens hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen Zusatz: Tischauflage Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2	611/148/2016	Beschluss Stand: 27.10.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Strukturkarte LEP Entwurf 2016 Anlage 2 Strukturkarte LEP 2013 Antrag der ödp Nr. 164/2016
Ö 46	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr