Ergebnis/Beschluss:

Den Ausführungen in der Begründung und der vorgelegten Entwurfsplanung zum Ausbau der Schiller-/ Loewenichstraße mit Kreuzung Schiller-/ Bismarckstraße gemäß den aufgeführten Plänen

3 Lagepläne                           M 1:250                      Plan-Nr.: 2-1605.1.1-E bis 1.3-E

1 Höhenplan                           M 1:500/50                 Plan-Nr.: 2-1605.3-E

1 Regelquerschnitte               M 1:50                        Plan-Nr.: 2-1605.4-E

wird zugestimmt. Die Originalpläne sind im Sitzungssaal ausgehängt.

Protokollvermerk:

Auf Antrag des Oberbürgermeisters erfolgt eine Nachprüfung des Beschlusses des Bauausschusses vom 11.10.2016 durch den Stadtrat.

Ein Vertagungsantrag von Frau StRin Wirth-Hücking wird mit 4 gegen 40 Stimmen abgelehnt.

Frau StRin Fuchs beantragt, anstelle der NAV-Leuchten, LED-Leuchten einzusetzen. Herr berufsm. StR Weber erläutert die Gründe für den Einbau von NAV-Leuchten. Der Antrag von Frau StRin Fuchs wird mit 9 gegen 29 Stimmen abgelehnt.