Ergebnis/Beschluss:

·         Der abgeschlossene Vorentwurf für den Neubau des Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrums (BBGZ) Hartmannstraße wird zur Kenntnis genommen.

·         Für das weitere Vorgehen wird die Verwaltung mit der Variante B2 beauftragt.

Variante B2:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Neukonzeption einer Dreifach- bis Vierfach-Sporthalle zu erstellen und zu planen. In einer frühen Konzeptphase wird überprüft, in wie weit Bewegungs- und Gymnastikräume (einschl. notwendiger Nebenräume) sowie Zuschauerplätze bis maximal 1.000 Personen realisierbar sind.
Die Erweiterungsflächen für ein städtisches Familienzentrum, den DAV und für das Fraunhofer Institut sind zu berücksichtigen. Die Realisierung soll entweder parallel oder in zwei getrennten Bauabschnitten erfolgen.
Die bis zur Leistungsphase 2 notwendigen Planungsmittel werden wegen der ungenauen Planungsaufgabe mit  250.000 EUR grob geschätzt und sind für den Haushalt 2017 nachzumelden.
Das Projekt BBGZ wird nicht weiterverfolgt.

·         Die Bearbeitung des Fraktionsantrags von Bündnis 90 / Die Grünen Nr. 127/2015 vom 21.07.2015 wird zurückgestellt und bei einer Fortsetzung der Planung weiter bearbeitet.

Protokollvermerk:

Zu diesem Tagesordnungspunkt finden folgende Abstimmungen statt:

1.    Die Erlanger Linke beantragt, die Vorlage nur als Einbringung zu behandeln und die Entscheidung zu vertagen.
Der Antrag wird mit 3 gegen 41 Stimmen abgelehnt.

2.    Die Erlanger Linke stellt den Antrag, die Variante „Es wird nicht gebaut.“ abzustimmen.

3.    Die CSU-Fraktion stellt den Antrag, folgende 5. Variante = D abzustimmen:
„Nach dem Abschluss der Vorplanung wird das Projekt BBGZ als Vierfachhalle mit mehr als 3.200 Zuschauern konsequent weiterverfolgt mit den Erweiterungsflächen für städtische Familienzentren, DAV und Frauenhofer Institut. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kostenreduzierung auszuarbeiten.“
Der Antrag wird mit 14 gegen 30 Stimmen abgelehnt.

4.    Die Variante C wird einstimmig / mit 0 gegen 44 Stimmen abgelehnt.

5.    Die Variante B2 wird mit 25 gegen 19 Stimmen beschlossen. Damit ist der Antrag der Erlanger Linke, die Variante „Es wird nicht gebaut.“ abzustimmen, erledigt.