Sitzung: 27.10.2016 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3
Vorlage: 66/151/2016
Ergebnis/Beschluss:
Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen um
IP-Nr. 541.800 |
Kostenstelle
[660 090 ]
|
Produkt
5411 0010 |
2.225.000
€ für |
Sachkonto 017702 |
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme / Einsparungen
2. Umschichtung von
Verpflichtungsermächtigungen
Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von
Verpflichtungsermächtigungen für :
IP-Nr. 541.800V |
Kostenstelle
[660 090 ] |
in Höhe von |
1.025.000
€ bei |
Produkt
5411 0010 |
Sachkonto 017702 |
Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von
Verpflichtungsermächtigungen bei:
IP-Nr. 541.400V |
Kostenstelle
[660 090 ] |
in Höhe von |
100.000
€ bei |
Produkt
54110010 |
Sachkonto 048002 |
||
IP-Nr. 541.801V |
Kostenstelle
[660 090 ] |
in Höhe von |
925.000
€ bei |
Produkt
5411 0010 |
Sachkonto 017702 |
Protokollvermerk:
Herr StR Pöhlmann stellt den Antrag, zur Deckung der Mittelbereitstellung die Mittel aus der IP-Nr. 541.400V „Ortsumgehung Eltersdorf“ auszuschöpfen. Der Antrag wird mit 2 gegen 41 Stimmen abgelehnt.