Sitzung
HFPA/010/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
18.11.2020
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 7.1
Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/035/2020
Ö 7.2
Personalbericht 2019 (überarbeitet)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 113/013/2020
Ö 7.3
Budget 2020 des Bürgeramtes - Meldung von zu erwartenden höheren Mindereinnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 33/005/2020
Ö 7.4
Budgetentwicklung sowie Entwicklung Parkraumbewirtschaftung des Amtes 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/001/2020
Ö 8
Vorstellung des Vorsitzenden des Ausländer- und Integrationsbeirates

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 9
Beiratsarbeit in Corona-Zeiten; Anträge 383/2020 und 388/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13/037/2020
Ö 10
Unterstützung FSV Erlangen-Bruck

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 52/020/2020
Ö 11
Medical Valley Center GmbH: Gesellschafterversammlung am 19.11.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 BTM/013/2020
Ö 12
IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH: Gesellschafterversammlung am 10.11.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 BTM/014/2020
Ö 13
Weihnachtsmarkt am Schloßplatz – Verkürzung der Veranstaltungsdauer

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 23/008/2020
Ö 14
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Bruck; Bedarfsbeschluss nach DABau 5.3

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 37/004/2020
Ö 15
Neuerlass der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

Beschluss: verwiesen

 30/005/2020
Ö 16
Änderung der Satzung über den Baukunstbeirat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/004/2020/1
Ö 17
Einführung einer Erlangen-Zulage; Antrag Nr. 279/2020 der Fraktion erlanger linke

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 11/008/2020
Ö 18
Investitionskostenzuschuss für den Neubau einer betrieblichen Kindertageseinrichtung mit 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen durch die Technische Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität in der Erwin-Rommel-Straße 1

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/019/2020
Ö 19
Erhöhung des Investitionskostenzuschusses für die Kath. Kindertageseinrichtung Heilige Familie, Saidelsteig 33a; Generalsanierung mit Anbau

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/018/2020
Ö 20
Bedarfsanerkennung für den Neubau eines Kinderhauses mit 36 Kinderkrippen-, 50 Kindergarten- und 25 Schulkindbetreuungsplätzen durch den Montessori e.V., Artilleriestraße 23

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/017/2020
Ö 21
Bedarfsanerkennung für den Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 36 Kinderkrippen- und 54 Kindergartenplätzen durch den Internationalen Bund im Stadtteil Am Anger

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/016/2020
Ö 22
Fortschreibung des schlüssigen Konzepts zur Ermittlung der angemessenen Bedarfe der Unterkunft und Heizung gem. § 22 Abs. 1 SGB II und § 35 SGB XII

Beschluss: vertagt

 55/009/2020
Ö 23
Zwischenbericht des Amtes für Gebäudemanagement (Amt 24): Budget und Arbeitsprogramm 2020 - Stand 31.07.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 241/005/2020
Ö 24
Generalsanierung Turnhalle Eichendorffschule, Beschluss zum weiteren Vorgehen nach Wartungsschaden

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 242/047/2020
Ö 24.1
Antrag der Klimaliste Erlangen Nr. 381/2020: Feuerwerksverbot im Innenstadtbereich von Erlangen – Ersatz durch zentral stattfindende Lasershow

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 33/006/2020
Ö 25
Mittelbereitstellungen
 
Ö 25.1
Mittelbereitstellung für das Sachmittelsonderbudget Katastrophenfall/Covid-19-Pandemie

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 37/005/2020
Ö 25.2
Anschaffung einer neuen Zuschauertribüne für den Redoutensaal

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 47/020/2020
Ö 25.3
Mittelbereitstellung Verbandsumlage Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg - 365-Euro-Ticket VGN und VGN-Innovationspaket

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 613/051/2020
Ö
Haushaltsberatungen 2021
Beratung und Behandlung der Anträge zum Haushalt 2021
 
Ö 26
Stellenplan 2021
 
Ö 26.1
Haushalt 2021; Prioritätenliste für Stellenplan 2021 - Liste A - Referat OBM

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 113/005/2020
Ö 26.2
Haushalt 2021; Prioritätenliste für Stellenplan 2021 - Liste A - Referat I

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/006/2020
Ö 26.3
Haushalt 2021; Prioritätenliste für Stellenplan 2021 - Liste A - Referat II

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/007/2020
Ö 26.4
Haushalt 2021; Prioritätenliste für Stellenplan 2021 - Liste A - Referat III

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/008/2020
Ö 26.5
Haushalt 2021; Prioritätenliste für Stellenplan 2021 - Liste A - Referat VII

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/012/2020
Ö 27
Wortanträge zum Haushalt 2021
 
Ö 27.1
Haushalt 2021 - Antrag zu den Budgetierungsregelungen für das Amt 52
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion Nr. 366/2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 201/005/2020
Ö 28
Anträge zu den Arbeitsprogrammen
 
Ö 28.1
Haushalt 2021 - Antrag zum Arbeitsprogramm der Kämmerei: Offener Haushalt Antrag der Erlanger Linke Nr. 273/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 201/004/2020
Ö 28.2
Haushalt 2021 - Antrag zum Arbeitsprogramm; Divestment in Referat II
Antrag der Grüne Liste 328/2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

 20/007/2020
Ö 28.3
Arbeitsprogramm 2021 – Einführung einer Zweitwohnungssteuer
Antrag Nr. 367/2020 der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 12.10.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 20/008/2020
Ö 28.4
Antrag der SPD-Fraktion Nr. 221/2020 zum Arbeitsprogramm des Wirtschaftsreferats / City-Management - Anschaffung einer E-Rikscha für das Innenstadtmarketing

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 II/WA/005/2020
Ö 28.5
Antrag Nr. 301/2020 der Klimaliste Erlangen zur Änderung des Arbeitsprogramms des Wirtschaftsreferats II/WA: Hinzufügen von "Erstellung und Betreuung eines Förderprogramms für ökologisch-nachhaltige Start-Ups mit Ausarbeitung eines Anforderungskatalogs für Bewerber*innen"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 II/WA/006/2020
Ö 28.6
Antrag Nr. 314/2020 von der Grüne Liste Stadtratsfraktion zum Arbeitsprogramm der Abt. Wirtschaftsförderung & Arbeit „Strukturelle Unterstützung für nachhaltigen Fachhandel mit Reparaturservice"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4

 II/WA/007/2020
Ö 29
Fachamtsbudgets, Stellenpläne und Arbeitsprogramm 2021
 
Ö 29.1
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Bürgermeister- und Presseamtes;
siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 13

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13/024/2020
Ö 29.2
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Personalrates, s. Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 27

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 PR/004/2020
Ö 29.3
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 der Stadtkämmerei mit den Referats-Stabsstellen Wirtschaftsförderung und Arbeit sowie Beteiligungsmanagement
- siehe Arbeitsprogramme 2021 in gebundener Form ab Seite 47 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 20/003/2020
Ö 29.4
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des eGovernment-Centers;siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 33

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 17/003/2020
Ö 29.5
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Personal- und Organisationsamtes, siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 5

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/002/2020
Ö 29.6
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Rechtsamtes (Amt 30), siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 93

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/012/2020
Ö 29.7
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Bürgeramtes (33),
siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 119

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 33/003/2020
Ö 29.8
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2021 des Standesamtes, siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 129

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 34/003/2020
Ö 29.9
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (Amt 37) - siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 137

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 37/006/2020
Ö 29.10
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2021 des Amtes 39,
siehe Arbeitsprogramm 2021 in gebundener Form ab Seite 147

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 39/004/2020
Ö 30
Beratung und Behandlung der sonstigen Anträge zum Haushalt 2021 für die der HFPA zuständig ist
 
Ö 30.1
Anträge zu den Fachamtsbudgets für die der HFPA als Fachausschuss zuständig ist (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2021)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/004/2020
Ö 30.2
Anträge zum Ergebnishaushalt außerhalb der Fachamtsbudgets (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2021)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/005/2020
Ö 30.3
Anträge zum Finanzhaushalt/Investitionsprogramm für die der HFPA als Fachausschuss zuständig ist (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2021)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/006/2020
Ö 31
Anfragen