Der Sachbericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Von einer Veröffentlichung des Haushalts der Stadt Erlangen auf www.OffenerHaushalt.de wird Abstand genommen.

Der Antrag Nr. 273/2020 ist damit bearbeitet.

Nach Einschätzung der Stadtkämmerei ist die Plattform www.OffenerHaushalt.de in ihrer derzeitigen Erscheinungsform nicht dazu geeignet, das Verständnis des Haushaltsprozesses auf kommunaler Ebene zu fördern.

Für Bayern sind, wie bereits im Vorjahr anlässlich des gleichlautenden Antrags Nr. 163/2019 der Erlanger Linke festgestellt, lediglich die Haushaltsdaten der Städte Nürnberg, Fürth, München und Gilching für das Haushaltsjahr 2018 veröffentlicht. An dem Zustand dieses "Datenfriedhofs" hat sich bis heute nichts geändert. Vielmehr ist auf der Website aktuell der Hinweis zu lesen "Diese Seite wird nicht länger aktiv betreut oder gewartet".

Den Einsatz ohnehin nicht vorhandener personeller und finanzieller Ressourcen für den beantragten Zweck wird deshalb weder für zielführend noch für vertretbar gehalten.

Anlage:          Antrag der Erlanger Linke Nr. 273/2020