SessionNet | Stadtrat - 28.07.2016

Sitzung

StR/007/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

28.07.2016

Zeit

16:30-22:55 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö	Gedenken an die Opfer der Anschläge in Würzburg, München und Ansbach
Ö	Gedenken an den am 8.7.2016 verstorbenen ehemaligen Leiter des Bürgermeister- und Presseamtes, Herrn Helmut Schmitt
Ö 11	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Veranstaltungen August, September und Oktober 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/139/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/144/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 28.07.2016
Ö 11.3	Ergebnisse der repräsentativen Umfrage "Leben in Erlangen 2016"; Bericht 1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-4/010/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.4	Ausgewählte finanzwirtschaftliche Kennziffern zum Haushalt 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/165/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 2 Auswertung der Umfrage Gewerbesteuer 1. Halbjahr 2016 der kreisfreien Städte Anlage 1 Entwicklung ausgewählter Finanzdaten im Haushaltsjahr 2016
Ö 11.5	Bildung in Erlangen 2016 – 2. Erlanger Bildungsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/BB/009/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.6	Kulturell genutzte Innenstadtgebäude: Auswahl des nächsten Sanierungsobjektes Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/033/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1: Exposé Museumsquartier mit Neubau – zum Nutzen der Besucher und der Stadt“ Anlage 2: Exposé „Theater Erlangen der Zukunft“ Anlage 3: Exposé vhs Egloffsteinsche Palais ÜF Anlage 4: Exposé vhs Pläne EP Anlage 5: Exposé vhs Stellungnahme u Kosten GME
Ö 11.7	Protokollvermerk aus der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Erlangen, TOP17, zu Frage 6 Geruchsverbesserung in öffentlichen Toiletten und Frage 10 Bühne Redoutensaal Beschluss: zur Kenntnis genommen	242/155/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.8	Erstellung eines 20-kV-Elektroanschlusses am Dechsendorfer Weiher Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	41/029/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Planskizze Strom Dechsendorfer Weiher
Ö 11.9	Wettbewerb Zukunftsstadt Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/132/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.10	Veranstaltung "Deine Stadt und Du" am 23./24. September 2016 Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/110/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 12	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Die Sparkasse Erlangen - Vorstellung des neuen Vorsitzenden des Vorstands mit geschäftspolitischen Informationen und Ausblick Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Einführung von Stadtteilbeiräten hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	13/127/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Plan Einteilung Stadtteilbeiräte Anlage 2 Antrag 059 2015 Anlage 3 Antrag 118 2015 ÖDP Anlage 4 Antrag 075 2016 ÖDP Anlage 5 Zeitliche Reihenfolge der Einführung
Ö 15	Bestellung der Mitglieder für den Stadtteilbeirat Anger / Bruck für die Amtszeit August 2016 bis 30. April 2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	13/130/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage
Ö 16	Landesgartenschau: Standortgarantie für selbstverwaltetes Jugendhaus – Fraktionsantrag 078/2016 der Erlanger Linken Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2	13/129/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Antrag078 2016 ErLi Standortgarantie für selbstverwaltetes Jugendhaus bei Landesgartenschau
Ö 17	Integration der Flüchtlinge in Erlangen hier: Bericht über die Arbeit der Verwaltung in Sachen Flüchtlinge, neue Herausforderungen und erweiterte Arbeitsstrukturen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	13/131/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Verwaltungsbericht Flüchtlinge Juli 2016
Ö 18	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - KommunalBIT; Jahresabschluss 2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	17/009/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 - Jahresabschluss KommunalBIT- Bilanz Anlage 2 - Jahresabschluss KommunalBIT - GuV Anlage 3 - Jahresabschluss KommunalBIT - Grundsätze der Kalkulation 2015 Anlage 4 - Jahresabschluss KommunalBIT - Lagebericht 2015
Ö 19	Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 29. Juli 2016 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	III/027/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage
Ö 20	Bürgerbegehren "Erhalt der Freifläche Paul-Gordan-Straße/ Fl.Nr. 1945/179"; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und Abhilfe Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	30/029/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage Text Bürgerbegehren Paul-Gordan-Straße
Ö 21	Neuerlass der Taubenfütterungsverordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	30/022/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage Taubenfütterungsverbotsverordnung Entwurf 2016 06 17
Ö 22	Neuerlass der Sondernutzungssatzung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2	30/023/2016/1	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 21.07.2016 Entwurf SoNuSa Anlage 2 Lageplan Sondernutzungssatzung Geltungsbereich Innenstadt Anlage 3 Synoptische Darstellung SoNuSa
Ö 23	Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	30/024/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 23.06.2016 Entwurf Änderungssatzung Sondernutzungsgebührensatzung Anlage 2 Lageplan Altstadt 06.06.2016
Ö 24	Neuerlass der Marktgebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	30/027/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 04.07.2016 Marktgebührensatzung (neu) Anlage 2 04.07.2016 Synoptische Darstellung Marktgebührensatzung Anlage 3 Gebührenvergleich Weihnachtsmärkte
Ö 25	Änderung der Anlage zur Marktsatzung bezüglich Weihnachtsmarkt und Christbaummarkt Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	30/028/2016/1	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage Änderung Marktsatzung
Ö 26	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	50/056/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührensatzung Verfügungswohnungen
Ö 27	Jugendsozialarbeit Übergangsklassen an der Ernst-Penzoldt-Schule Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	51/090/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage
Ö 28	Jugendsozialarbeit an der Werner-von-Siemens-Realschule Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	51/094/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage
Ö 29	Bestellung von zwei beratenden und einem stellvertretenden beratenden Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	51/093/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage
Ö 30	Anpassung der Richtlinien der Stadt Erlangen für den Abschluss bürgerlich-rechtlich zu regelnder Sondernutzungen (Entgeltverzeichnis für Gestattungsverträge) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	232/024/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Entwurf Entgeltrichtlinien
Ö 31	Kultur- und Bildungscampus Frankenhof KuBiC, Generalsanierung und Erweiterung; Beschluss der Vorentwurfsplanung gemäß DA- Bau 5.4 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1	242/151/2016	Beschluss Entwurfsplanung Stand: 28.07.2016 Vorlage Entwurfsplanung Anlage FRH Erlangen - KG 160621 Anlage FRH Erlangen - EG 160621 Anlage FRH Erlangen - 1. OG 160621 Anlage FRH Erlangen - 2. OG 160621 Anlage FRH Erlangen - 3. OG 160621 Anlage FRH Erlangen - 4.-7. OG 160621 Anlage FRH Erlangen - Schnitte 160621 Anlage FRH Erlangen - Ansichten 160620 Anlage FRH Erläuterungsbericht mit Ergänzugen TGA (3)
Ö 32	Hochwasserschutz an der Schwabach; Gestalterische Einbindung der Maßnahmen und Wegeführung; Fraktionsantrag der CSU Nr. 029/2016 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	611/128/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Freiraumstudie Flussraum Schwabach Anlage 2: Übersicht Wegeverbindungen Anlage 3: Varianten Wegeverbindung Anlage 4: Auszug Bebauungsplan Nr. 344 Anlage 5: Antrag Nr. 029/2016 Ergänzende Unterlagen Stadtrat
Ö 33	Bebauungsplan Nr. 412 der Stadt Erlangen - Häuslinger Wegäcker West - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17	611/124/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Geltungsbereich Anlage 2 Liste der Stellungnahmen mit Ergebnis
Ö 34	Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Helmut Wening Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	13-2/141/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage
Ö 35	Berufung in den Stadtrat von Herrn Tim Wening Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	13-2/142/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage
Ö 36	Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Tim Wening
Ö 37	Personelle Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und Gremien durch die Grüne Liste Stadtratsfraktion Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	13-2/143/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage
Ö 37.1	Benennung weiterer Vertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss durch die SPD-Stadtratsfraktion Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	13-2/145/2016	Beschluss Stand: 28.07.2016 Beschlussvorlage
Ö 37.2	Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung für den Stadtrat; Hortplätze in den Ortsteilen Frauenaurach, Kriegenbrunn, Hüttendorf, Schallershof und Neuses Zusatz: Tischauflage - Behandlung gegen 17:00 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen		Anlage 1: Auszug aus der Geschäftsordnung zu § 37 Bürgerfragestunde Anlage 2: Antrag Bürgerfragestunde Anlage 3: Beantwortung der Fragen
Ö 38	Anfragen		Schriftliche Anfrage der Erlanger Linke
Ö 39	Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Herrn Helmut Wening

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr