Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

1. Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl weist darauf hin, dass in der heutigen Sitzung der 2. Erlanger Bildungsbericht an die Mitglieder des Stadtrates verteilt wurde. Der Bericht wird im Herbst im Bildungsausschuss und im Jugendhilfeausschuss auf die jeweiligen Tagesordnungen gesetzt. Eine Behandlung im Bildungsrat ist ebenfalls vorgesehen.
2. Frau BMin Lender-Cassens gibt ergänzend zur Mitteilung zur Kenntnis betr. Elektroanschluss am Dechsendorfer Weiher bekannt, dass noch ein Gespräch mit den Erlanger Stadtwerken und den kulturpolitischen Sprechern stattfinden soll.
3. Frau BMin Dr. Preuß weist darauf hin, dass bei ihrem Vorzimmer zwei Transparente mit der Aufschrift „Menschenwürde ist unantastbar“ für entsprechende Veranstaltungen durch die Fraktionen ausgeliehen werden können.
4. Herr berufsm. StR Beugel führt aus, dass die Regelung des kostenfreien Parkens in der Altstadt an den Donnerstag-Nachtmittagen Mitte August ausläuft. Die „Hierlang-Jury“ empfiehlt, insbesondere für das bevorstehende Weihnachtsgeschäft, diese Aktion um ein weiteres halbes Jahr zu verlängern. Dies würde einen weiteren Einnahmeverlust an Parkgebühren in Höhe von 12.000 €, also insgesamt 24.000 € bedeuten. Die Verwaltung würde dies so handhaben, wenn keine Bedenken seitens des Stadtrates erhoben werden. Herr berufsm. StR Beugel bittet um entsprechende Mitteilung.