Ergebnis/Beschluss:

1.            Die vorgelegte Freiraumstudie wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Im Einzelnen werden die folgenden Varianten als Grundlage der Planfeststellungsplanung beschlossen:

 

·         Grünfläche an der Essenbacher Brücke:

Variante B

Beschluss des Stadtrates: mit 45 gegen 0 Stimmen angenommen

 

·         Platz westlich der Essenbacher Brücke:

Variante A

Beschluss des Stadtrates: mit 12 gegen 33 Stimmen abgelehnt

 

·         Platz westlich der Essenbacher Brücke:

Variante B – mit Antrag von Frau StRin Dr. Marenbach siehe Protokollvermerk

Beschluss des Stadtrates: mit 25 gegen 20 Stimmen angenommen

 

·         Wegeverbindung:

Variante 0

Beschluss des Stadtrates: mit 44 gegen 1 Stimme(n) angenommen

 

2.            Der Fraktionsantrag 029/2016 der CSU-Fraktion vom 07.04.2016 ist damit abschließend bearbeitet.

 

 

Protokollvermerk:

Zu Beginn der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes informiert der Vorsitzende OBM Dr. Janik darüber, dass von Anwohnerinnen und Anwohnern eine Unterschriftensammlung übergeben wurde, die sich dafür aussprechen, den zweiten Radweg nicht zu bauen und den Platz an der Essenbacher Brücke nicht umzugestalten, sondern nur durch eine Rasenfläche, Bänke und Pflanzkübel zu verschönern.

Auf Antrag von Frau StRin Dr. Marenbach erfolgt Einzelabstimmung über die Varianten.

Frau StRin Dr. Marenbach stellt zum Platz westlich der Essenbacher Brücke den Antrag, die Variante B zu prüfen, ob es möglich ist, die Treppe bei Erhalt des Baumes zu modifizieren d.h. zu verkleinern und im unteren Bereich um eine Sitzstufe zum Flussufer hin aufzuweiten. Dieser Antrag wird mit 25 gegen 20 Stimmen angenommen.

Über eine Variante 0 - Antrag von Herrn StR Dr. Moll: keine Veränderung, Verschönerung des Platzes westlich der Essenbacher Brücke unabhängig von den Hochwasserschutzmaßnahmen - erfolgt daraufhin keine weitere Abstimmung.