SessionNet | Stadtrat - 25.07.2013

Sitzung

StR/007/2013

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

25.07.2013

Zeit

17:10-23:45 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Veranstaltungen August, September und Oktober 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/300/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/301/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 25.07.2013
Ö 10.3	Haushalts- und finanzwirtschaftliche Daten Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/238/2013	Beratungsergebnisse Stand: 25.07.2013 Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Haushalt
Ö 10.4	Energiesparcheck, Anfrage von Herrn StR Winkler aus der Stadtratssitzung am 25. April 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/227/2013	Beratungsergebnisse Stand: 25.07.2013 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.5	Leasingräder gemäß Dienstfahrzeugprivileg bei der Stadtverwaltung Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/228/2013	Beratungsergebnisse Stand: 25.07.2013 Mitteilung zur Kenntnis Anhang Händleradressen
Ö 10.6	Verwendung von 100% Recyclingpapier in der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/234/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage Brief Dr. Balleis vom 15.07.2013 Verwendung von 100% Recyclingpapier in der Verwaltung
Ö 11	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 26. Juli 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	III/057/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage Sachbericht
Ö 13	Anhebung des Wasserpreises zum 1. September 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	III/058/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Wasserpreisanhebung zum 1. September 2013
Ö 14	Bürgerbegehren "Erhalt des Hallenbades am Frankenhof" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1	30-R/085/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage (Text Bürgerbegehren)
Ö 14.1	Dringlichkeitsantrag zu TOP 14 der Stadtratssitzung am 25. Juli 2013: Gewährleistung des Schwimmsports im Hallenbad Frankenhof Zusatz: Tischauflage Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	52/218/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Dringlichkeitsantrag Nr. 128/2013
Ö 14.2	Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung für den Stadtrat: Abriss der Brücke Tennenloher Straße Zusatz: Gegen 17:30 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/304/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1: Schreiben vom 22.07.2013 Anlage 2: Auszug aus der Geschäftsordnung für den Stadtrat § 37 Bürgerfragestunde
Ö 15	Jahresabschluss 2012 der GEWOBAU Erlangen GmbH Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	V/021/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Sachbericht zum Jahresabschluss mit Bilanz und GuV zum 31.12.2012 einschließlich eines Auszugs aus dem Bericht des Aufsichtsrats
Ö 16	Jahresabschluss Entwässerungsbetrieb 2012, Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2012 einschl. Lagebericht gem. § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	EBE-B/059/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage
Ö 17	Halbjahresbericht zum Wirtschaftsplan 2013 der Projektgruppe Röthelheimpark Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	PRP/038/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2013 Anlage 2 - Entnahmen zu Gunsten des städtischen Haushalts Anlage 3 - Erläuterungsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 4 - Kosten- und Finanzierungsübersicht
Ö 18	Situation der Obdachlosenhilfe und der Erlanger Bahnhofsmission – Besucher ohne Bleibe, insbesondere aus osteuropäischen Staaten. Einrichtung einer eigenen Anlaufstelle hier: zum Fraktionsantrag 035/2013 vom 21.03.2013 der Stadtratsmitglieder Frau G rille, Herr Jarosch, Frau Helm und Herr Höppel Zusatz: Gegen 18:30 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/124/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage-1-Auszug-aus-der-Stellungnahme Anlage-3-Pressemitteilung-DStT Anlage-4-Fraktionsantrag-35-2013
Ö 19	Antrag der Stadtratsfraktion SPD Nr. 122/2013 vom 16.07.2013 Aufnahme von Flüchtlingen in Erlangen gestalten und unterstützen, Dringlichkeitsantrag zum HFPA am 17.07.13 und Stadtrat am 25.07.13 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	50/128/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage 3: Sachbericht zum SPD-Antrag Nr. 122/2013 Anlage 4: Schreiben Reg. Mittelfranken Anlage 1: Fraktionsantrag SPD Nr. 122/2013 Anlage 2: Schreiben an die Ortsbeiratsvorsitzenden Anlage 5: Schreiben Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Ö 20	Fraktionsantrag Nr. 088/2013 – "Säkulare Kräfte in der Integrationsdebatte stärken", hier: Antrag Stadtrat Heinze vom 10.6.2013 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	13/079/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Antrag-Nr. 088/2013 StR Heinze
Ö 21	Beendigung des Schulversuchs Modus F am Marie-Therese-Gymnasium zum Ende des Schuljahres 2012/2013, Festschreibung der erweiterten Führungsstruktur in der Schulleitung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	40/189/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage 2: Stadtratsbeschluss vom 28.07.2011 Anlage 3: Stadtratsbeschluss vom 26.07.2012 Beantwortung Anfrage Schulausschuss Anlage 1: Stadtratsbeschluss vom 31.07.2008
Ö 22	Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die optimierte Lernförderung an Erlangen Schulen im Schuljahr 2013/14 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	43/049/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 Beschlussvorlage 50 119 2013 optimierte Lernförderung Anlage 2 Erklärung der Schulen zur optimierten Lernförderung
Ö 23	Stellenplan 2014 - Personalressourcen für die Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die optimierte Lernförderung an Erlanger Schulen ab dem Schuljahr 2013/14, befristet für zwei Schuljahre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	11/131/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage
Ö 24	Änderung der Personalkostenbudgetierung für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	11/124/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Budgetierungsregeln 2014 Abschnitt 3 1
Ö 24.1	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Nr. 129/2013 vom 23.7.2013 zu TOP 24 der Stadtratssitzung am 25.07.2013 Personalkostenbudgetierung Zusatz: Tischauflage Beschluss: vertagt	II/240/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 Ausgleich SKB PKB 2010 2012 Anlage 2 129 2013 SPD Personalkostenbudgetierung
Ö 25	Neufassung der Werbeanlagensatzung, Aufhebung der Gestaltungssatzung für Werbeanlagen in der historischen Innenstadt, Fraktionsantrag Nr. 008/2012 der CSU-Stadtratsfraktion Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	30/255/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage 1: Satzungsentwurf Anlage 2: Antrag Nr. 008/2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Nr. 125/2013 vom 16.07.2013
Ö 26	Aufhebung der Milieuschutzsatzung "Östliche Hertleinstraße" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	30-R/079/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage Aufhebung Milieuschutzsatzung
Ö 27	Neufassung der Heimatpflegersatzung Zusatz: Tischauflage - geänderte Vorlage aufgrund BWA/HFPA Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	30-R/082/2013/2	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Satzung Entwurf vom 17.07.2013
Ö 28	Antrag der Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr.55/2013 vom 23.04.2013 Keine Ausweisgebühr für EmpfängerInnen von ALG II oder Grundsicherung Beschluss: vertagt	50/116/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage-1-Fraktionsantrag-GL-055-2013
Ö 29	Informationen des Stadtrats über abgelehnte Krippen-, Kindergarten- und Tagesmütterplätze, Fraktionsantrag der ödp Nr. 036/2013 vom 27.03.2013 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 6	512/099/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage ödp-036-27-03.13-Grille-Jarosch-Abgelehnte Bedarfsanerkennungen
Ö 30	Krippenausbau: Fortschreibung der Priorisierungsliste für das Jahr 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	512/102/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage
Ö 31	"Krabbelgruppe Thalermühle" - freiwilliger Zuschuss für Beleuchtungsanlage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	512/103/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage
Ö 32	Krippenausbau auf dem städtischen Grundstück Killingerstraße Flurnr. 2846, Finanzierung von Zusatzkosten für grundstücksbedingte, erforderliche Maßnahmen zur Herrichtung des Grundstücks Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 5	512/104/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Vermerk zu Fußnote 1
Ö 33	Katholische Kirchengemeinde St. Kunigund in Eltersdorf, hier: Schaffung von betrieblichen Krippenplätzen durch einen Anbau/Neubau Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	51/126/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage 01-Beschluss07.03.2013 02-Stellungnahme Architekt 03-Stellungnahme Kirchenstiftung 04-Anfrage an Regierung 05-Antwort der Regierung 06-Stellungnahme Trägervertretung 07-Stellungnahme Architekten und Ing-Büro 08a-Baufachliche Stellungnahme Amt 24 08b-Plan Amt 24 08c-Stellungnahme Rechnungspr Protokollvermerk aus dem Jugendhilfeausschuss am 24.07.2013
Ö 34	Neubau Kinderkrippe Buckenhofer Weg, Vorentwurfsplanung nach DABau 5.4 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	242/312/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage 130621 KBW Dachaufsicht Schnitt 130621 KBW Grundrisse EG OG 130621 KBW Lageplan mit Außenanlagen
Ö 35	Probeweise Ausweitung der Fußgängerzone mit Konzept zur öffentlichen Begleitung, Modifiziertes Verkehrskonzept im Umfeld der Fußgängerzone, Anträge der SPD-Fraktion Nr. 073/2013 und 094/2013, der CSU-Fraktion Nr. 077/2013 sowie der Erlanger Linke Nr. 083/2013 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	613/134/2013/1	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 Verkehrsregelungen im Bestand und Konzept zur Ausweitung der Fußgängerzone Anlage 2 Variantenvergleich möglicher Verkehrsregelungen im Bereich Kammererstraße - Apfelstraße Anlage 3 Ausweisung eines gemeinsamen Geh- Radweges auf der Achse Kammererstraße - Apfelstraße Anlage 4 Beispiele für Informationsmaterial und Beteiligung der Öffentlichkeit beim Thema Radverkehr in der Innenstadt Anlage 5 Fraktionsantrag Nr. 073 2013 der SPD-Fraktion Anlage 6 Fraktionsantrag Nr. 077 2013 der CSU-Fraktion Anlage 7 Fraktionsantrag Nr. 083 2013 der Fraktion Erlanger Linke Anlage 8 Fraktionsantrag Nr. 094 2013 der SPD-Fraktion Anlage 9 UVPA-Vorlage 613/134/2013 vom 19.02.2013
Ö 35.1	Verzögerung der Sanierungs- und Anbaumaßnahmen an der Turnhalle bzw. bei der Mensa der Tennenloher Grundschule - Fraktionsantrag 119/2013 Zusatz: Tischauflage Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 5	242/318/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage FA 119
Ö 35.2	Beschluss zur Findung des Kostenteilungsschlüssels an der Eisenbahnunterführung Bubenreuther Weg "Mausloch" Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	613/154/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Anlage 1: Ermittlung der Flächenanteile bei der Bauwerkserweiterung nach Verkehrsarten
Ö 35.3	Veränderung der Ausschussbesetzung durch den Austritt von Herrn Stadtrat Hopfengärtner aus der CSU-Fraktion Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	13-2/302/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage
Ö 35.4	Änderung der Besetzung der Stadtratsausschüsse, Benennung von Mitgliedern Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13-2/303/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage Schreiben CSU Besetzung ab 25072013
Ö 35.5	Sanierungsstau an der Friedrich-Alexander-Universität, Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 25. Juli 2013 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13-2/305/2013	Beschluss Stand: 25.07.2013 Beschlussvorlage SPD-Antrag Nr. 131/2013 "Sanierungsstau an der Friedrich-Alexander-Universität"
Ö 36	Anfragen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr