Die Verwaltung wird beauftragt, die geplanten Krippenausbauvorhaben und die Generalsanierungen der in der Vorlage genannten Kindertageseinrichtungen voranzutreiben und die fehlenden Mittel für den Haushalt nachzumelden.
Die nach Abschluss aller Bauvorhaben erzielte Versorgungsquote von 51,7 % deckt sich mit den Ergebnissen der Elternbefragung 2012 und wird daher befürwortet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Ausweitung des Betreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren gemäß der vom Stadtrat beschlossenen Versorgungsquote (Beschluss vom 26.05.2011) und Erhalt der sanierungsbedürftigen Kindergärten und -horte im Stadtgebiet.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Neuschaffung von Krippenplätzen sowie Umsetzung bisher zurückgestellter Generalsanierungsmaßnahmen von Kindergärten und -horten.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
A. Priorisierungsliste für die Jahre 2012 ff.:
Die Priorisierungsliste wurde zuletzt im Oktober 2011 für die Jahre 2012 ff. fortgeschrieben (Vorlage Nr. 512/053/2011).
Von den zu diesem Zeitpunkt priorisierten Vorhaben konnten für folgende Krippenausbauprojekte Förderbescheide erteilt werden, so dass größtenteils bereits mit den Baumaßnahmen begonnen werden konnte:
|
Kurzbezeichnung |
Maßnahmenbeschreibung |
Erhöhung U3-Plätze |
|
Montessori Dechsendorf; Naturbadstraße |
Ersatzneubau einer Kita mit 25 Kindergarten- und 14
Krippenplätzen auf dem städtischen Grundstück an der Naturbadstraße, Träger:
Parität |
14 |
|
AWO Regenbogen, Büchenbacher Anlage |
Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe |
131 |
|
St. Johannes, Schallershofer Straße |
Ersatzneubau des Kindergartens mit Neuschaffung von 8
Krippenplätzen |
8 |
|
Altstädter Kirche, Haagstraße |
Umbau der provisorischen
Räumlichkeiten für eine dauerhafte Krippennutzung |
12 |
|
Heilig Kreuz, Fürstenweg |
Erweiterung der seit 01.09.2011 bestehenden Krippe um 2
weitere Plätze (nur Ausstattung) |
2 |
|
TechFAK, Universität, Erwin-Rommel-Straße |
Neubau einer Krippe mit 36 Krippenplätzen, Träger:
Johanniter e. V. |
361 |
|
Weitere Maßnahmen |
|
|
|
Unsere
Liebe Frau, |
Erweiterung der seit 01.09.2009 bestehenden Krippe um 1
weiteren Platz (nur Ausstattung) |
1 |
|
Kindergarten Flohkiste, Hans-Sachs-Straße |
Erweiterung der Einrichtung um eine Gruppe mit 12 Plätzen |
12 |
|
Thalermühle, Max-Planck-Straße |
Neuer Standort durch Umbau von Wohnungen, dadurch
Erweiterung der bestehenden Krippe um 3 weitere Plätze möglich |
3 |
|
Miniclub, Fürther Straße |
Umbau einer Anwaltskanzlei zu einer Krippe mit 21 Plätzen
(nur Ausstattung) |
21 |
|
Summe |
|
122 |
Folgende Ausbauvorhaben befinden
sich noch in der Klärung mit ganz
unterschiedlichem
Verfahrensstand:
|
Kurzbezeichnung |
Maßnahme |
Verfahrensstand |
Erhöhung U3-Plätze |
|
Kindergarten Bismarckstraße |
Neuschaffung von Krippenplätzen bei gleichzeitiger Generalsanierung
des Kindergartens; |
derzeit noch abschließende Klärungsgespräche mit der Bauaufsicht
wegen Baugenehmigung |
18 |
|
Gelände Gärtnerei Menger, |
Neubau einer Krippe mit 36 Plätzen; |
Wechsel von freier Bauträgerschaft zu städtischer Trägerschaft,
aktuell Planungsphase durch Amt 24/GME |
361 |
|
Städt. Grundstück |
Neubau einer Krippe mit 48 Plätzen, |
Weiterhin Klärungsbedarf bzgl. Aufschüttung und Planung |
481 |
|
St. Kunigund, |
Anbau an die bestehende Einrichtung mit Schaffung von 12
Krippenplätzen, |
Weiterhin Klärungsbedarf bzgl. Planung |
12 |
|
Summe |
|
|
114 |
Folgende Ausbauvorhaben der
priorisierten Vorhaben sind aus verschiedenen Gründen
nicht realisierbar:
|
Kurzbezeichnung |
Maßnahme |
Hinderungsgründe |
Erhöhung U3-Plätze |
|
Lebenshilfe, Anderlohrstraße |
Umbau von bestehenden Räumlichkeiten |
Rechtliche Vorgaben des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes |
10 |
|
Grimmer-Bau, Fürtherstraße |
Neubauprojekt mit Wohnung und Krippe im Erdgeschoss |
Genehmigung von mehreren Wohnungen, bisher kein Antrag auf
Nutzungsänderung, Träger hat auf Anschreiben des Jugendamtes nicht reagiert |
181 |
Hinweis zu 1):
Im Zuge der
Planungsverhandlungen hat sich bei verschiedenen Projekten eine Verschiebung
der zunächst angestrebten Platzzahl ergeben, was sich aber im Ergebnis positiv
auf die Gesamtplatzzahl auswirkte (+49 Plätze). Gründe hierfür waren
unterschiedlicher Natur,
z. B. erhöhter Bedarf an betrieblichen Plätzen, Raumkapazität,
Grundstücksressourcen, etc.
B. Ergänzung der
Priorisierungsliste für 2013
Gerade im Innenstadtbereich ist
die Versorgungslage mit Krippenplätzen defizitär und kann derzeit auch nicht
voll umfänglich durch die umliegenden Planungsbezirke ausgeglichen werden. Umso
mehr ist es zu begrüßen, wenn sich Alternativen auftun, die die
Versorgungslücke
ausgleichen können.
Derzeit wird mit folgenden Investoren verhandelt:
|
Kurzbezeichnung |
Maßnahmenbeschreibung |
Erhöhung U3-Plätze |
|
Siemens, Komotauer Straße |
Neubau eines Kinderhauses mit 48 Krippenplätzen und
insgesamt 60 Hort- bzw. Kindergartenplätzen |
482 |
|
Privater Investor, Luitpoldstraße, Deutsches Haus |
Umbau einer Gaststätte mit Innenhof zu einer zweigruppigen
Krippe |
24 |
|
Summe |
|
72 |
Diese Vorhaben sind zur Deckung
des Bedarfs im Innenstadtbereich erforderlich und sollen
vorangetrieben werden. Bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen soll –
vorbehaltlich der erforderlichen Haushaltsmittel - eine Bezuschussung nach der
Krippenförderrichtlinie erfolgen.
Die Planungsgruppe hat am 02.07.2013 zugestimmt, dass die Priorisierungsliste mit den beiden genannten Vorhaben fortgeschrieben wird.
Hinweis zu 2):
Die Bedarfsnotwendigkeit wurde für 24 Krippen- und 40 Hortplätze (inklusiver
Ansatz) festgestellt (siehe auch Ziffer 4 Ressourcen). Diese Plätze werden
daher durch die Stadt Erlangen gefördert, die anderen Plätze werden
ausschließlich durch die Firma Siemens finanziert.
C. Versorgungssituation
Unter Berücksichtigung der
Kindertagespflege ergibt sich bei einer Umsetzung aller bisher
priorisierten Ausbauvorhaben folgende Versorgungssituation:
|
808 |
U3-Plätze in
Kitas zum 31.12.2012 |
986 Bestand |
|
178 |
Plätze in der
Kindertagespflege zum 31.12.2012 |
|
|
|
||
|
24 |
St. Matthäus |
Voraussichtliche Herbst 2013 |
|
42 |
Universitätsklinikum Palmsanlage |
|
|
24 |
St. Peter und Paul |
|
|
19 |
Thomizil |
|
|
3 |
Thalermühle |
|
|
24 |
Städt. Kiga Isarstraße |
|
|
13 |
AWO Regenbogen |
|
|
14 |
Montessori Dechsendorf |
Voraussichtliche |
|
8 |
St. Johannes |
|
|
12 |
Städt. Kiga Hans-Sachs-Straße |
|
|
7 |
Hl. Familie |
|
|
24 |
Gemeindezentrum Frauenaurach |
|
|
18 |
Bismarckstraße |
Voraussichtliche |
|
50 |
Klinikum am Europakanal |
|
|
36 |
TechFAK |
|
|
36 |
Städt. Grundstück Gelände Menger, Buckenhofer Weg |
|
|
12 |
St. Kunigund |
|
|
48 |
Städt. Grundstück, Killingerstraße |
|
|
|
||
|
+ 72 |
Ergänzung der Priorisierungsliste (s.o. unter B.) |
|
|
= 1.472 |
entspricht einer
Versorgungsquote von 51,7 % |
|
Die Versorgungsquote deckt sich
mit dem ermittelten Bedarf bei der Versorgung von
Kindern unter 3 Jahren laut Elternbefragung 2012. Der Krippenausbau hat somit
eine
Punktlandung vollzogen.
D. Vorgesehene Maßnahmen ab 2014 ff.
Wegen des zeitlich befristeten Sonderinvestitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013 wurden die nach FAG bezuschussten Generalsanierungen bis 2014 zurückgestellt, um den Ausbau mit dem damit verbundenen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz nicht zu gefährden. Das führte in der Vergangenheit zu einem „Rückstau“ an Sanierungsmaßnahmen, die in 2014 ff. realisiert werden sollen.
Folgende Sanierungs- bzw. Brandschutzmaßnahmen sind dringend angezeigt:
|
Kurzbezeichnung |
Maßnahmen-beschreibung |
An Antrags-eingang |
Geplante Realisierung |
Zuschuss-bedarf |
|
|
|
|
|
|
|
Maßnahmen freier Träger |
||||
|
Löhekinderhaus |
Komplettsanierung des Hauptgebäudetraktes mit insgesamt 50
Kindergarten- und 50 Hortplätzen, evtl. auch Ersatzneubau |
10/2011 |
2014 |
ca. 1,2 Mio € |
|
Kinderkrippe AWO Sonnenschein |
Ersatzneubau einer
viergruppigen Kinderkrippe |
05/2012 |
2014 |
ca. 754.000 € |
|
Kindergarten Heilig Kreuz |
Brandschutzmaßnahmen |
11/2012 |
2014 |
ca. 50.000 € |
|
St. Kunigund |
Brandschutzmaßnahmen |
2012 |
2014 |
ca. 30.000 € |
|
Martin-Luther Kindergarten |
Generalsanierung des
bestehenden viergruppigen Kindergartens |
10/2011 |
2015 |
ca. 1,2 Mio € |
|
Kiga Hl. Familie |
Generalsanierung des bestehenden viergruppigen
Kindergartens |
04/2011 |
2015 |
ca. 733.000 € |
|
Waldorfkindergarten |
Generalsanierung mit mit
Erneuerung von Sanitär, Fußboden und Küche, Überarbeitung Brandschutz |
04/2013 |
2015 |
ca. 332.000 € |
|
Summe |
|
|
|
4.299.000 € Staatszuschüsse |
|
|
|
|
|
|
|
Städtische Einrichtungen |
||||
|
Städt. Kinderhort Reinigerstraße |
Generalsanierung oder
Ersatzneubau |
|
2014/2015 |
ca. 1,8 Mio € |
|
Städt. Kindergarten und Hort Sandbergstraße |
Generalsanierung |
|
2015/2016 |
ca. 2,7 Mio € |
|
Summe |
|
|
|
4.500.000 € Staatszuschüsse ca.850.000 € |
Bei Erfüllung der Fördervoraussetzungen soll eine Bezuschussung nach FAG mit der vom Stadtrat beschlossen Zuschusshöhe erfolgen.
Über die benötigten Haushaltsmittel ist i. R. der Haushaltsberatungen zu entscheiden.
4.
Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Für die insgesamt 48 zusätzlichen Krippen- und 40 Hortplätze (inklusiver Ansatz) der
Priorisierungsliste 2013, für die die Bedarfsnotwendigkeit festgestellt wurde,
sind folgende Mittel zu veranschlagen:
|
Ausgaben: |
|
|
|
Bezuschussung
der Investitionskosten: |
ca. 2,2 Mio. € |
bei IPNr.: 365D.880 |
|
Folgekosten
für jährliche Bezuschussung der Betriebskosten |
476.000 € |
bei Sachkonto 530101 |
|
Korrespondierende Einnahmen: |
||
|
Staatliche
Investitionskostenförderung |
ca. 1,4 Mio. € |
bei IPNr.: 365D.610ES |
|
Staatliche
Betriebskostenförderung (jährlich) |
238.000 € |
bei Sachkonto 414101 |
Für die Sanierungs-
bzw. Brandschutzmaßnahmen sind in 2014 ff. folgende Mittel zu
veranschlagen:
|
Ausgaben: |
|
|
|
Bezuschussung
der Investitionskosten in 2014 ff. für freie Träger: |
ca. 4,3 Mio € |
bei
IPNr.: 365D.880 |
|
Bezuschussung
der Investitionskosten in 2014 ff für städtische Einrichtungen (Sandbergstraße/Reinigerstraße): |
ca. 4,5 Mio € |
bei
IPNrn.: 365C.404 (Reinigerstr.) 365B.412 (Sandbergstr.) 365C.352 |
|
Korrespondierende
Einnahmen |
|
|
|
Staatliche
Investitionskostenförderung in 2014 ff. für freie Träger |
ca. 1,5 Mio. € |
bei
IPNr. 365D.610ES |
|
Staatliche
Investitionskostenförderung in 2014 ff. für städtische Einrichtungen |
ca. 300.000
€ ca. 550.000
€ |
bei IPNr.: 365C. 404ES
(Reinigerstr. ) bei
IPNr. 365B.412ES (Sandbergstr.) |
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
für Bezuschussung der
Investitionskosten sind nicht ausreichend vorhanden auf
IvP-Nr.
365D.880/365C.404/365C.351/365B.412/365B.358/365C.352
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
für Bezuschussung der Betriebskosten sind nicht vorhanden
Anlagen: