Sitzung
UVPA/002/2010
Gremium
Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
09.02.2010
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Mitteilungen zur Kenntnis Werkausschuss EB77
 
Ö 1.1
Stellungnahme des EB 77 zu den KGST-Vorschlägen Nr. K149-151 +153

Zusatz: auf Antrag von Fr. StR Bittner wurde die Vorlage zum TOP erhoben und diskutiert

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EB77/001/2010
Ö 2
Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (EB77)- Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 EB77/002/2010
Ö 3
Einsparung im Bereich Abt. Stadtgrün zum HH 2010 ff.

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 773/003/2010
Ö 4
Anfragen Werkausschuss EB77

Zusatz: -keine-

 
Ö 5
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 5.1
Sachstand Dechsendorfer Weiher

Zusatz: die MzK wurde zum TOP erhoben und diskutiert

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/015/2010
Ö 5.2
Kampagne emissionsfreie Mobilität Bewerbung der Stadt Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/001/2009
Ö 5.3
Neubau der MDK-Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen, hier: Planungsstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 611/001/2010
Ö 5.4
Stellungnahme zur Anfrage von Herrn Stadtrat Könnecke in der Sitzung des UVPA vom 08.12.2009 betr. Flüsterasphalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/012/2010
Ö 5.5
Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) Künftige Verwertung der Erlanger Bioabfälle hier: Aktualisierung der Machbarkeitsstudie vom März 2002 zur Errichtung einer Bioabfallvergärungsanlage auf der Kläranlage Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EBE-2/002/2010
Ö 5.6
Stellenplan 2010 hier: Stellungnahme des Fachamtes zur Neuschaffung einer 0,5 Planstelle in der Geschäftsstelle Gutachterausschuss (siehe dazu Verwaltungsvorlage zum Stellenplan sowie Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zum Stellenplan 2010 Nr. 318/2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/007/2010
Ö 5.7
Städt. Förderung der Erlanger Naturschutzverbände, hier: Vereinfachung des Zuschussverfahrens

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/016/2010
Ö 5.8
Haushalt 2010 - KGSt Vorschlag Nr. K 72 "Mehreinnahmen im Bereich Parkraumbewirtschaftung"

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 32/003/2010
Ö 6
Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2010 zurückgestellte Punkte aus der Sitzung des UVPA am 26.01.2010

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 112/005/2010
Ö 7
Ergebnishaushalt 2010, KGSt-Vorschlag 71, Amt 31

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 31/014/2010
Ö 8
Fraktionsanträge zum HH - 2010 Fraktionsantrag Erlanger Linke Nr. 285/09 und 292/09 sowie Fraktionsantrag ödp/FWG 305/09 zum Grunderwerb Gewerbegebiet G 6 in Tennenlohe

Zusatz: Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters wird dieser TOP in der HFPA-Sitzung am 17.02.10 behandelt

Beschluss: vertagt

 23/007/2010
Ö 9
Hochwasserschutzmaßnahmen am Wolfsäckergraben - Vollzug der DA-Bau, Zustimmung zur Entwurfsplanung vom Dezember 2009 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 31/011/2010
Ö 10
Freigabe der Fußgängerzone (FGZ) Hauptstraße für den Radverkehr, Antrag Nr. 128 / 2009 der Grünen Liste Stadtratsfraktion vom 7.4.2009

Zusatz: Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde dieser TOP in den März-UVPA verschoben

Beschluss: vertagt

 321/002/2009
Ö 11
Fraktionsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01. Dezember 2009 (Nr. 293/2009) zum Haushalt 2010: "Kampagne zur Abfallvermeidung" [3.Entwurfsfassung]

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

 31/005/2010
Ö 12
Pflegekonzept für den Holzweg im Bereich Rhönstraße 37 und 39

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 31/010/2010
Ö 13
Radweg Röttenbach - Dechsendorf, IvP-Nr. 541.839

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 66/011/2010
Ö 14
Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 242/2009 vom 23.09.2009 Künftige Fahrradständer vor dem Palais Stutterheim

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 610.3/001/2009
Ö 15
Ausbau Artilleriestraße West

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 613/002/2010
Ö 16
Darstellung der Situation des ÖPNV in der Innenstadt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 613/004/2010
Ö 17
Umleitungskonzept ÖPNV für den 3. Bauabschnitt Goethestraße vom 1. Juni 2010 bis ca. Ende November 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 613/001/2010
Ö 17.1
Umbau Goethestraße - Anregungen zum II. Bauabschnitt hier: Fraktionsantrag Nr. 013/2010 der SPD-Fraktion

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 66/015/2010
Ö 18
Testbetrieb einer Fahrbahnverengung mit Engstellensignalisierung im Bereich der BAB A 3 Unterführung der Haundorfer Straße

Beschluss: vertagt

 613/003/2010
Ö 19
Wohnraum für Senioren im Ortsteil Tennenlohe hier: Bereich des 3. Deckblattes zum Bebauungsplan Nr. T 244 a - Vogelherd Süd-West - SPD-Fraktionsantrag Nr. 263/2009 vom 27.10.2009

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 611/002/2010
Ö 20
Antrag von Herrn Prof. Martin Hundhausen in der Bürgerversammlung für das Versammlungsgebiet "Gesamtstadt" am 19.11.2009: Reservierung eines Baugebietes für eine Siedlung von optimierten Solarhäusern

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 611/005/2010
Ö 21
Antrag von Herrn Stefan Hauboldt in der Bürgerversammlung für das Versammlungsgebiet "Gesamtstadt" am 19.11.2009: Grundsätzliche Erlaubnis zur Nutzung von solarthermischen Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 611/004/2010
Ö 22
Anfragen