Die
Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes beabsichtigt, die Schleusen
Kriegenbrunn und Erlangen am Main-Donau-Kanal (MDK) neu zu bauen (vgl. Anlagen
1a und 1b).
Für
dieses Vorhaben ist nach § 14 Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) ein
Planfeststellungsverfahren erforderlich. Die Stadt Erlangen wird als Träger
öffentlicher Belange an dem Verfahren beteiligt.
Integriert
in das Planfeststellungsverfahren findet eine Umweltvertraglichkeitsprüfung (UVP)
statt. Deren Verfahrensschritte liegen zum Teil bereits vor der Einleitung des
eigentlichen Planfeststellungsverfahrens.
Zweck der UVP ist es, die Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig und umfassend
zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Das Ergebnis dieser Prüfung wird
dann bei allen behördlichen Entscheidungen sowie bei den Planungen
berücksichtigt.
Zur
Abklärung des Untersuchungsrahmens für die UVP fand am 12.10.2009 in Erlangen
ein Scoping-Termin statt. Auf Wunsch des Wasserstraßen-Neubauamtes
Aschaffenburg (Vorhabensträger) hat die Stadt Erlangen zur Vorbereitung dieses
Termins am 23.09.2009 eine entsprechende Stellungnahme (vgl. Anlage 2) abgeben.
Die Erlanger Stadtwerke (ESTW) wurden ebenfalls als Träger öffentlicher Belange
separat beteiligt.
Zwischenzeitlich
erhielt die Stadt Erlangen mit Schreiben vom 02.12.2009 die Niederschrift zum
Scoping-Termin mit dem Ergebnis der Erörterung der Erlanger Stellungnahme (vgl.
Anlage 3 - Auszug).
Im Ergebnis wurde den Anregungen der Stadt Erlangen Rechnung getragen.
Nachfolgend
wird der aktuelle Planungsstand zur Kenntnis gegeben:
I.
Datum |
II.
Bezug/Vorgang |
III.
19.08.2009 |
IV.
Übersendung der
Planungsunterlagen (Erläuterungsbericht und Pläne) des Vorhabensträgers
Wasserstraßen-Neubauamt Aschaffenburg an die Stadt Erlangen zur Vorbereitung
des Scoping-Termins m.d.B. um Stellungnahme. |
V.
23.09.2009 |
VI.
Übersendung der
Erlanger Stellungnahme |
VII.12.10.2009 |
VIII.
Scoping-Termin
in Erlangen |
IX.
02.12.2009 |
X.
Übersendung der
Niederschrift über den Scoping-Termin |
XI.
2010/2011 |
XII.Durchführung der ökologischen und technischen
Untersuchungen |
XIII.
2011/2012 |
XIV.
Erstellung des
technischen Plans |
XV.
2013 |
XVI.
Einleitung des
Planfeststellungsverfahrens |
XVII.
2015 |
XVIII.
Baubeginn;
voraussichtliche Bauzeit: 5 Jahre |
Anlagen 1a Schleuse Kriegenbrunn; Luftbild mit Neubau
1b Schleuse Erlangen; Luftbild mit Neubau
2 Stellungnahme der Stadt Erlangen vom
23.09.2009
3 Niederschrift vom 12.10.2009 – Auszug
Erlangen