Zu den Vorschlägen der KGST wird folgende Stellungsnahme abgegeben:

 

1.) K149 Grünflächenpflegestandards, Ablösung der Globalpauschale

Die mögliche Einsparung von 80.000 EUR bezog sich nicht auf die Ablösung der Pauschale, sondern auf die Zurückführung von Flächen in der Pflegevergabe in den eigenen Unterhalt (jährlicher Betrag derzeit ca. 80.000 EUR). Die Übernahme der Flächen müsste durch eine deutliche Reduzierung der gesamten städtischen Pflege kompensiert werden.

Ob eine Ablösung der Globalpauschale durch Produktverrechnung zu Einsparungen oder evtl. sogar zu Mehrausgaben führt, kann nach Sachlage derzeit nicht beurteilt werden.

 

2.) K150 Grünunterhalt Schlossgarten – Reduzierung der Standards

Der Vorschlag des Fachbereichs bezog sich auf eine Reduzierung der Standards oder auf eine angemessene Kostenbeteilung der Universität (ca. 40.000 EUR an den Gesamtkosten von rd. 200.000 EUR). Der Personalkostenanteil beläuft sich auf rd. 75%, damit wären allenfalls Einsparungen i. H. v. 10.000 EUR in diesem Jahr erzielbar.

Der Schlossgarten als grünes Aushängeschild Erlangens sollte nach Auffassung des Fachbereichs weiterhin in der jetzigen Form erhalten bleiben, zumal es in Erlangen keinen eigenen Stadtpark gibt.

 

3.) K151 Sportplatzpflege für Vereine ohne Schulsport

Bei diesem Punkt wären frühzeitige Absprachen zwischen Sportamt und Vereinen erforderlich, damit ggf. die Sportplatzpflege anderweitig organisiert oder eine Verrechnung zwischen Stadt und Vereinen eingeführt werden kann. Der Personalkostenanteil beläuft sich auf ca. 75%, damit wären in diesem Jahr maximal Einsparungen i. H. v. 10.000 EUR erzielbar.

 

4.) K153 Straßenreinigung – Reduzierung des städtischen Eigenanteils

Im Vorgriff auf die Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2009 bis 2012 wurde dieser Punkt ausführlich mit Mitgliedern des Stadtrats erörtert mit dem Ergebnis, die 8% erweiterten Eigenanteil beizubehalten und damit die Innenstadt (Reinigungsklassen Y und Z) zu entlasten.

Bei einer Reduzierung müsste der Betrag in voller Höhe von den Anwohnern dieser Reinigungsklassen übernommen werden, es handelt sich somit nicht um Minderausgaben sondern um Mehreinnahmen in entsprechender Höhe.

 

Die Vorlage wurde zum TOP erhoben und diskutiert