Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes beabsichtigt, die Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen am Main-Donau-Kanal (MDK) neu zu bauen (vgl. Anlagen 1a und 1b).

Für dieses Vorhaben ist nach § 14 Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) ein Planfeststellungsverfahren erforderlich. Die Stadt Erlangen wird als Träger öffentlicher Belange an dem Verfahren beteiligt.

Integriert in das Planfeststellungsverfahren findet eine Umweltvertraglichkeitsprüfung (UVP) statt. Deren Verfahrensschritte liegen zum Teil bereits vor der Einleitung des eigentlichen Planfeststellungsverfahrens.
Zweck der UVP ist es, die Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig und umfassend zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Das Ergebnis dieser Prüfung wird dann bei allen behördlichen Entscheidungen sowie bei den Planungen berücksichtigt.

Zur Abklärung des Untersuchungsrahmens für die UVP fand am 12.10.2009 in Erlangen ein Scoping-Termin statt. Auf Wunsch des Wasserstraßen-Neubauamtes Aschaffenburg (Vorhabensträger) hat die Stadt Erlangen zur Vorbereitung dieses Termins am 23.09.2009 eine entsprechende Stellungnahme (vgl. Anlage 2) abgeben. Die Erlanger Stadtwerke (ESTW) wurden ebenfalls als Träger öffentlicher Belange separat beteiligt.

Zwischenzeitlich erhielt die Stadt Erlangen mit Schreiben vom 02.12.2009 die Niederschrift zum Scoping-Termin mit dem Ergebnis der Erörterung der Erlanger Stellungnahme (vgl. Anlage 3 - Auszug).
Im Ergebnis wurde den Anregungen der Stadt Erlangen Rechnung getragen.

Nachfolgend wird der aktuelle Planungsstand zur Kenntnis gegeben:

I.       Datum	II.     Bezug/Vorgang
III.   19.08.2009	IV.  Übersendung der Planungsunterlagen (Erläuterungsbericht und Pläne) des Vorhabensträgers Wasserstraßen-Neubauamt Aschaffenburg an die Stadt Erlangen zur Vorbereitung des Scoping-Termins m.d.B. um Stellungnahme.
V.    23.09.2009	VI.  Übersendung der Erlanger Stellungnahme
VII.12.10.2009	VIII.           Scoping-Termin in Erlangen
IX.  02.12.2009	X.    Übersendung der Niederschrift über den Scoping-Termin
XI.  2010/2011	XII.Durchführung der ökologischen und technischen Untersuchungen
XIII.           2011/2012	XIV.          Erstellung des technischen Plans
XV.            2013	XVI.          Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
XVII.        2015	XVIII.      Baubeginn; voraussichtliche Bauzeit: 5 Jahre

 

 

Anlagen       1a  Schleuse Kriegenbrunn; Luftbild mit Neubau

                   1b  Schleuse Erlangen; Luftbild mit Neubau

                   2    Stellungnahme der Stadt Erlangen vom 23.09.2009
                   3    Niederschrift vom 12.10.2009 – Auszug Erlangen

 

 

Die MzK wurde zum TOP erhoben und diskutiert.
Auf Ersuchen von Frau Stadträtin Traub-Eichhorn soll im nächsten UVPA eine Hintergrundinformation über die Baumaßnahme erfolgen.
Anschließend wurden noch die Fragen gestellt,

- ob der Baustellenverkehr bei der Schleuse Erlangen auch über Möhrendorf abgewickelt werden kann (Hr. StR Volleth)
- ob durch den Neubau mehr Wasser in die Schleuse kommt  (Fr. StRätin Bittner
- wie die Ausmaße der Neubauten im Vergleich zu den bestehenden Schleusen sind (Dr. Haberecker)