Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung zur Umgestaltung der Artilleriestraße in der beschriebenen Form weiter zu verfolgen.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der westliche Teil der Artilleriestraße ab dem Knotenpunkt Hartmannstraße unterliegt dem Erschließungsvertrag für das Baugebiet UB-Med-Altstandort, zwischen der Stadt Erlangen und der Fa. Siemens. Um den Erschließungsvertrag zu erfüllen und eine Verbesserung des vorhandenen Ausbauzustandes zu erreichen, wurde dieser Abschnitt von der Verwaltung neu geplant.

Die Fahrbahndecke der westlichen Artilleriestraße ist in einem sehr schlechten Zustand und weist zahlreiche Löcher auf. Momentan sind ca. 13 Stellplätze als Schrägparker ausgewiesen. Der Überhang der parkenden Fahrzeuge reicht in den nördlichen Gehweg, der dadurch sehr beengt wird. Aufgrund der vorhandenen Straßenbeschaffenheit und der sehr vielen Parker, auch in nicht ausgewiesenen Bereichen, ist der Straßenabschnitt verkehrssicherungstechnisch als bedenklich einzustufen.

Die Umplanung beinhaltet die Errichtung von Gehwegen auf beiden Seiten sowie eine Wendeanlage für die Müllabfuhr. Um eine möglichst geradlinige Achse Artilleriestraße Ost - Artilleriestraße West für den MIV zu erreichen, sollen auf der südlichen Seite 14 Senkrechtparkplätze entstehen. Der Radverkehr soll in diesem Straßenabschnitt auf der Straße geführt werden.

Im Zuge der Neugestaltung wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, in der Hartmannstraße jeweils eine Linksabbiegespur in die Artilleriestraße Ost und West zu markieren.

Der Ausbau soll nach dem Ausbauvorschlag vom 20.08.2009 (Anlage1) in Abweichung von den Festsetzungen vom Bebauungsplan Nr. 364 erfolgen. Die Zustimmung zum Grunderwerb ist mit der Fa. Siemens Real Estate geregelt.

Dieser nochmalige Ausbau einer erstmalig hergestellten Erschließungsanlage bedarf für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen keiner Bebauungsplanänderung. Es sind Staßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) in Verbindung mit der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Erlangen (ABS) zu erheben.

Die Kosten für den Umbau belaufen sich auf ca. 90.000 Euro.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel sind auf IPNr.: 541.137 (99.000 € HH-Ansatz) vorhanden!

Anlagen:        Lageplan L001