Sitzung: 09.02.2010 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: 112/005/2010
Protokollvermerk:
Amt 31
Fraktionsantrag Grüne Liste
Herr Stadtrat Bußmann weist darauf hin, dass sein Antrag
bereits zurückgezogen ist.
Er verweist hierbei auf seinen vor kurzem gestellten Antrag hinsichtlich
„Genauigkeit der Protokollvermerke und Erledigung von Anträgen“.
Herrn Schmitt (13) ist die Angelegenheit zuzuleiten m.d.B: um Behandlung im
nächsten Ältestenrat.
Amt 61 Geschäftsleitung Umlegungsausschuss (Nr. 64 und
65)
Die Behandlung dieses Punktes wird in den HFPA verwiesen.
EB 77 Baumkontrolleur
Der Vorschlag der Verwaltung wird mit 12:1 Stimmen angenommen.
EB 77 SB Verwaltung
DLZ
Die Vertreter des EB 77 erläutern, dass es sich nicht um eine Neuschaffung sondern lediglich um eine „Umsetzung“ handelt.
Der Vorschlag der Verwaltung wird mit 13:0 Stimmen angenommen.
EB 77 Koordination Bergkirchweih
Herr Stadtrat Könnecke beantragt die Behandlung dieser Stelle im HFPA.
Der Antrag wird mit 7:6 Stimmen angenommen.
EB 77 Helfer
Der Vorschlag der Verwaltung wird mit 13:0 Stimmen angenommen.
EB 77 Sportplatzpflege
Es wird gegen die Anbringung des KW-Vermerkes mit 5:8 abgestimmt.
D.h. der Vorschlag der Verwaltung ist angenommen.