Sitzung: 09.02.2010 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: 773/003/2010
Die gem. Beschluss vorzunehmenden Einsparungen für den EB 77
in Höhe von 10% = 72.000,- €, können im Bereich von Abt. Stadtgrün nur
eingehalten werden, wenn die im Sachbericht aufgeführten kostenreduzierenden
Maßnahmen konsequent umgesetzt werden.
Weitere Einsparungsmöglichkeiten werden nicht gesehen bzw. werden der KGST
gesondert als Vorschläge genannt.
Protokollvermerk:
Auf Antrag von StR Höppel
wird getrennt über die Teile A und B abgestimmt:
Anschließend erfolgt die Abstimmung über Teil A mit 8 gegen 5 Stimmen.
Auf Vorschlag von OBM Dr.
Balleis wird darüber abgestimmt in Teil B 60.000 € einzusparen.
Dies wird mit 1 gegen 12 Stimmen abgelehnt.
Ein weiterer Vorschlag, dass im Teil B 30.000.-- € eingespart werden sollen, wird mit 7 gegen 6 Stimmen angenommen.
Abschließend erfolgt eine Abstimmung, ob im Teil B keine Einsparung vorgenommen werden sollen. Dies wird mit 6 gegen 7 Stimmen abgelehnt.