SessionNet | Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77 - 11.05.2021

Sitzung

UVPA/005/2021

Gremium

Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77

Ort/Raum

Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle

Datum

11.05.2021

Zeit

17:20-20:00 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:20 Uhr
Ö	Werkausschuss EB77:
Ö 11	Mitteilungen zur Kenntnis Werkausschuss EB77
Ö 11.1	Verlegung des Trödelmarktes vom Bohlenplatz hin zum Bergkirchweihgelände Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. Beschluss: abgesetzt	773/033/2021	Mitteilung zur Kenntnis
Ö 12	Bank am Holzweg Fraktionsantrag der SPD Nr. 375/2020 vom 20.10.2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	773/024/2021	Beschlussvorlage Fraktionsantrag 3752020 SPD-Fraktion Antrag für den UVPA
Ö 13	Schulhof Grundschule Frauenaurach - Umgestaltung DA-Bau-Beschluss Vorentwurf Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	773/025/2021	Vorlage Entwurfsplanung Anlage-1 Grundschule-Frauenaurach Lageplan Anlage-2 Grundschule-Frauenaurach Vorentwurf
Ö 14	Entsiegelung von Baumstandorten und Baumpflanzungen in der Palmstraße, Ostseite Bedarfsnachweis nach DA-Bau Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	773/026/2021	Beschlussvorlage Anlage-1 Entsiegelung-Baumstandorte Palmstraße-Ostseite Lageplan Anlage-2 Entsiegelung-Baumstandorte Palmstraße-Ostseite Abschnitt-1 Anlage-3 Entsiegelung-Baumstandorte Palmstraße-Ostseite Abschnitt-2
Ö 15	Entsiegelung eines Baumstandortes im Branderweg Bedarfsnachweis nach DA-Bau Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	773/028/2021	Beschlussvorlage Anlage-1 Entsiegelung-Baumstandort-Branderweg Lageplan Anlage-2 Ensiegelung-Baumstandort-Branderweg Foto
Ö 16	Entsiegelung von Baumstandorten und Neupflanzungen in der Österreicher Straße Bedarfsnachweis nach DA-Bau Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	773/029/2021	Beschlussvorlage Anlage-1 Österreicher-Straße-Entsiegelung Baumpflanzung Lageplan Anlage-2 Österreicher-Straße Entsiegelung Baumpflanzung Konzept-Nord Anlage-3 Österreicher-Straße Entsiegelung Baumpflanzung Konzept-Süd
Ö 17	Baumpflanzungen in der Hartmannstraße zwischen Henkestraße und Thymianweg Bedarfsnachweis nach DA-Bau Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	773/030/2021	Anlage Hartmannstraße-Baumpflanzungen Übersichtskarte
Ö 18	Baumpflanzungen Paul-Gossen-Straße und Äußere Brucker Straße Bedarfsnachweis nach DA-Bau Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	773/031/2021	Beschlussvorlage Anlage Paul-Gossen-Straße Äußere-Brucker-Straße Baumpflanzungen Übersichtsplan
Ö 19	Baumpflanzungen im Rahmen der Kampagne "Erlanger Herzenssache - Gemeinsam für unsere Bäume" und "Baumradar der Stadt Erlangen" Bedarfsnachweis nach DA-Bau für Maßnahmen im Jahr 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	773/032/2021	Beschlussvorlage Anlage Baumpflanzungen-2022 Übersichtskarte
Ö 20	Anfragen Werkausschuss EB77
Ö	Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat:
Ö 21	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 21.1	Fraktionsantrag Nr. 027/2021 der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen – Grüne Liste: Fahrradfreundliche Schulen: Bikepools Beschluss: abgesetzt	40/053/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage FA B90 GL 027-2021 Fahrradfreundliche Schulen Bikepools
Ö 21.2	Neuauflage Baulandkataster Wohnen - Stand 31.12.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	611/053/2021	Beratungsergebnisse Stand: 11.05.2021 Mitteilung zur Kenntnis Baulandkataster Wohnen nach § 200 (3) BauGB - Stand 31.12.2020
Ö 21.3	Neuauflage Baulandkataster Gewerbe - Stand 31.12.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	611/054/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Baulandkataster Gewerbe nach § 200 (3) BauGB - Stand 31.12.2020
Ö 21.4	Planung für einen Hochwassersteg im Durchlass unter dem Main-Donau-Kanal in Frauenaurach, hier: Zwischenbescheid des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Donau MDK Beschluss: zur Kenntnis genommen	613/086/2021	Beratungsergebnisse Stand: 11.05.2021 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 - Planung Hochwassersteg
Ö 21.5	Erledigungsstand Fraktionsanträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	VI/060/2021	Beratungsergebnisse Stand: 11.05.2021 Mitteilung zur Kenntnis Übersicht offene Fraktionsanträge UVPA Mai 2021
Ö 21.6	Antrag Nr. 424/2020 der Grüner Liste Vorstellung des Entwässerungskonzeptes für das geplante Baugebiet "Klosterholz" in Steudach im UVPA Beschluss: zur Kenntnis genommen	EBE-2/009/2021/1	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Antrag 424 2020 (003)
Ö 21.7	Aktionsprogramm Nachhaltigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/075/2021	Beratungsergebnisse Stand:11.05.2021 Mitteilung zur Kenntnis Broschuere Aktionsprogramm Nachhaltigkeit 2021 Druckversion
Ö	Empfehlungen/Gutachten/Beschlüsse:
Ö 22	Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Büchenbach-Nord 2035 und Ausweisung des Gebietes "Sozialer Zusammenhalt - Büchenbach-Nord" Zusatz: gegen 16:45 Uhr Präsentation als Live-Schalte von Planungsbüro Die Anlagen können im Ratsinformationssystem eingesehen werden. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	610.3/024/2021	Beschluss Stand: 12.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf ISEK Büchenbach-Nord 2035 Anlage 2: ISEK Büchenbach-Nord Entwurf Ziele-und Maßnahmenplan DIN A4
Ö 23	4. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 310 der Stadt Erlangen - Jahn-Haagstraße - hier: Aufstellungs- und Billigungsbeschluss Beschluss: vertagt	611/040/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich Anlage 2: Verfahrensstand
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 469 - Häusling Nord - mit integriertem Grünordnungsplan; hier: Billigungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	611/045/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 2 Stand des Bauleitplanverfahrens
Ö 25	4. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 199 - Odenwaldallee - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Weiteres Vorgehen Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	611/048/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan mit Bebauungsvorschlag - Variante 1 Anlage 2 - Lageplan mit Bebauungsvorschlag - Variante 2 Anlage 3 - CSU-Antrag-Nr. 114/2021 Anlage 4 - Tischauflage UVPA 2021-05-06 Brief DR Anlage 5 - Tischauflage UVPA STBR Büchenbach Stellungnahme Odenwaldallee
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 464 der Stadt Erlangen - Am Klosterholz West - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Billigungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	611/050/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 2 - Stand des Bauleitplanverfahrens
Ö 27	2. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 328 der Stadt Erlangen - Ehemalige Bahnflächen südlich der Hilpertstraße - mit integriertem Grünordnungsplan; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	611/051/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtslageplan mit Geltungsbereich Anlage 2 Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses des 1. Preisträgers Anlage 3 Preisgerichtsprotokoll Anlage 4 Verfahrensstand
Ö 28	21. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan Erlangen 2003 für den Teilbereich - Ehemalige Bahnflächen südlich der Hilpertstraße - hier: Änderungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	611/052/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtslageplan mit Geltungsbereich Anlage 2 - Wirksame Darstellung des FNP 2003 Anlage 3 - Verfahrensstand
Ö 29	Antrag 400/2020 des Stadtteilbeirats Büchenbach: Änderung der StUB-Vorzugstrasse auf den Adenauerring anstelle durch die Lindnerstraße Beschluss: abgesetzt	613/061/2020	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag 400/2020 Stadtteilbeirat Büchenbach Anlage 2: Beispielsammlung hohe Aufenthaltsqualität im Bereich von Straßenbahnanlagen Anlage 3: Skizzenhafte Darstellung und Beschreibung der Optimierungsvarianten Anlage 4: Vorzugstrasse aus dem Raumordnungsverfahren Anlage 5: Präsentation Lokalforum Büchenbach 22.04. Anlage 6: Aktueller Arbeitsstand Optimierungsvarianten Anlage 7: Stellungnahme Stadtteilbeirat Büchenbach Anlage 8: Aktuelle Situation Adenauerring und Lindnerstraße Anlage 9: Private Flächen am Rudeltplatz Anlage 10: Tischauflage UVPA STBR Büchenbach Empfehlung StUB Trasse Rudeltplatz Mai 2021
Ö 30	Ausweitung der Fußgängerzone sowie von verkehrsberuhigten Bereichen in der Innenstadt; Fraktionsanträge Nr. 021/2021 der CSU- und SPD- Stadtratsfraktionen, Nr. 399/2020 der FDP-Stadtratsfraktion und Nr. 145/2020 der Klimaliste Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	613/074/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag Nr. 399/2020 Anlage 2 - Antrag Nr. 021/2021 Anlage 3 - Antrag Nr. 145/2020 Anlage 4 - Räumlicher Umgriff Innenstadt zur flächenhaften Verkehrsberuhigung Anlage 5: Tischauflage UVPA PopUp Fußgängerzone Gesamt 030521
Ö 31	Neue Eisenbahn-Unterführung zwischen Münchener Straße und Fuchsengarten / Westliche Stadtmauerstraße; ödp-Antrag 402/2020 vom 11.11.2020 Beschluss: vertagt	613/076/2021	Beschluss Stand: 15.06.2021 Beschlussvorlage Antrag Nr. 402/2020
Ö 32	Sicherheit an den Fahrradabstellanlagen am S-Bahn-Halt Erlangen-Bruck erhöhen - Antrag Nr. 389/2020 der CSU-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	613/088/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag Nr. 389/2020 der CSU-Fraktion Anlage 2 - Steckbrief Sammelschließanlage B+R-Offensive
Ö 33	Antrag 435/2021, Verkehrsregelungen in der Hertleinstraße, Fließbachstraße und Michael-Vogel-Straße, Ausweisung einer Einbahnstraße Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	614/018/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschluss Stand: 20.04.2021 Beschlussvorlage Antrag Nr. 435-2020 Plan beantragte Verkehrsführung Michael Vogel Straße Plan vorgeschlagene Verkehrsführung Michael Vogel Straße
Ö 34	Neues Familienwohnen in der Altstadt: Ausschreibung Grundstück Lazarettstraße 7 (Fl.-Nr. 754 Gem. Erlangen) Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	PET/011/2021	Beschluss Stand: Beschlussvorlage Anlage: Entwurf Ausschreibung Lazarettstraße 7 (Fl.-Nr. 754 Gem. Erlangen)
Ö 35	Satzungsänderung des Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach Zusatz: Unterlagen werden nachgereicht Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	VI/058/2021	Beschluss Stand: 12.05.2021 Beschlussvorlage Anlage Änderungssatzung Nr. 2 Entwurf - 24.03.2021
Ö 36	Stadt-Umland-Bahn (StUB); Trassenführung im Bereich Adenauerring Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	VI/059/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Anlage 1: 20210423 Straßenbündiger Bahnkörper am Adenauerring - 23.04.2
Ö 37	Förderrichtlinie für das Klimabudget der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	31/071/2021	Beschluss Stand: 16.06.2021 Beschlussvorlage Förderrichtlinie Klimabudget
Ö 38	Übertragung und Verwendung der Budgetergebnisse der Fachämter
Ö 38.1	Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2020 des Amtes 23 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	23/014/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Budgetrücklage Stand Budgetabrechnung Kämmerei
Ö 38.2	Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2020 des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Amt 61 einschließlich Subbudget Referat VI/PET) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	61/002/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage Budgetergebnis 2020 Amt 61 bereinigt
Ö 38.3	Übertrag und Verwendung des Budgetergebnisses 2020 des Amtes 31 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	31/074/2021	Beschluss Stand: 11.05.2021 Beschlussvorlage
Ö 39	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:20 Uhr