Sitzung: 11.05.2021 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 31/074/2021
Ergebnis/Beschluss:
Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2020 des Amtes 31 i.H.v. 40.682,46 EUR und der einvernehmlichen Rückgabe des errechneten Übertrags von 12.204,74 EUR sowie eines Teilbetrages von 24.665,68 EUR aus der Budgetrücklage wird zugestimmt.
Mit dem Vorschlag zur Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel von 50.000,00 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat, Einverständnis.
Hinweise:
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
Die mit der Stadtkämmerei vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.
Protokollvermerk:
Im Nachgang der Sitzung am 11.05.2021 ist im Beschlusstext ein Schreibfehler aufgefallen. Dieser wird wie folgt korrigiert:
„Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2020 des Amtes 31
i.H.v. 40.682,46 EUR und der einvernehmlichen
Rückgabe des errechneten Übertrags von 12.204,74 EUR sowie eines Teilbetrages
von 28.477,72 24.665,68 EUR
aus der Budgetrücklage wird zugestimmt.
Mit dem Vorschlag ….“