Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2020 des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Amt 61 einschließlich Subbudget Referat VI/PET)
Vorlage
61/002/2021
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2020 des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung i.H.v. -33.509,36 EUR und dem Ausgleich des Verlustes durch Entnahme aus der Sonderrücklage Budgetergebnis des Amtes von 33.509,36 EUR wird zugestimmt.

 

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von 17.334,25 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.

 

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Verlustvortrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

 


1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

        Verantwortungsvolles Wirtschaften des Fachamtes

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

in EUR

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2020 des Amtes 61 beträgt

-33.509,36

 

(2019: -71.171,04 EUR, 2018: +508.366,84 EUR)

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2020 haben betragen

 

für das 1.Halbjahr

0,00

 

 

für das 2.Halbjahr

0,00

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

0,00

 

 

 

 

In den Investitionshaushalt 2020 wurden übertragen

-35.338,60

 

(2019: -20.000,00 EUR, 2018: -38.508,43 EUR)

 

 

 

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist im Wesentlichen zurückzuführen auf:

 

Bereinigung der Mindereinnahmen bei den Parkgebühren aufgrund der Corona-Pandemie (s. MzK im Stadtrat vom 26.11.2020)

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2020 konnte mit folgenden Änderungen erfüllt werden:

 

Nicht bearbeitet werden konnte:

·         Stadterneuerung:

-       Lichtkonzept Innenstadt

-       Raumerstr., Planung und Umgestaltung

-       Dreikönigstr., Umgestaltung, Weiterführung der Planung

-     Konzeptplanung zum öffentlichen Raum in der historischen Innenstadt, Fertigstellung und Druck

·         Stadtplanung:
- FP 18. Änderung GE Geisberg
- BP 413 Häuslinger Wegäcker West II (ab 2021, denn in 2020 Wettbewerb)

·         Verkehrsplanung:
- Fortschreibung und Umsetzung der Prioritätenliste Radverkehr
- Beantragung / Umsetzung Bundesförderprogramm „Saubere Luft“
- Planung Ausbau Radweg entlang Fürther Str. zw. Ortsende Bruck u. Überquerung A3
-
Planung Lichtsignalanlage Felix-Klein-Str. im Bereich der Langfeldstraße
- Vorplanung Hilpertstraße
- Vorplanung Pestalozziring

 

Das bereinigte Budgetergebnis ist der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen.

 

 

2.4

Zum Ausgleich des Verlustvortrages sind folgende Maßnahmen geplant
(Einsparvolumen in EUR):

Beträge in Euro

 

2.4.1

entfällt

 

 

2.4.2

 

 

 

2.4.3

 

 

 

2.4.4

 

 

 

2.5

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 61 im Jahr 2020

 

Stand am 01.01.2020

80.000,00

 

Entnahmen 2020 aufgrund UVPA-Beschluss vom 19.05.2020

 

 

 

geplante
Entnahme

tatsächliche Entnahme

 

 

für Stadtteilwerkstatt Büchenbach-Nord

-20.000,00

-17.229,22

 

 

für ISEK Büchenbach-Nord

-20.000,00

-19.209,19

 

 

für Anschaffungen zur Verbesserung von Büroraumsituation, Einrichtung und Mobilität (Dienst-Kfz)

-20.000,00

-23.098,66

 

 

für Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit

-20.000,00

-20.000,00

 

 

für Stadtmöblierung gem. UVPA 19.11.2019

 

-13.400,00

 

 

tatsächliche Entnahmen gesamt:

-92.937,07

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2020

 

 

Gutschrift 1. Halbjahr

63.780,68

 

 

Gutschrift 2. Halbjahr

0,00

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

+63.780,68

 

abzüglich Rücklagenentnahme zur Vermeidung eines Verlustvortrages

-33.509,36

 

= gegenwärtiger Rücklagenstand

 

17.334,25

 

 

 

 

 

Folgende Verwendung des gegenwärtigen Rücklagenstandes ist geplant:

 

 

2.5.1

Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit

9.000,00

 

2.5.2

Anschaffungen zur Verbesserung von Büroraumsituation, Einrichtung und Mobilität

8.334,25

 

 

 

 

 

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Budgetrücklagenentnahme i.H.v. 33.509,36 EUR (Verlustausgleich)

 

(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2020)

 


Anlagen: Budgetabrechnung 2020 Amt 61 bereinigt