Sitzung
StR/009/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
25.10.2018
Zeit
16:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 5
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Veranstaltungen November, Dezember, Januar

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 OBM/012/2018
Ö 5.2
Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/264/2018
Ö 5.3
Aktuelle Lage und Bedarfe auf dem Erlanger Wohnungsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 50/131/2018
Ö 5.4
Inhaltliche Ausrichtung des 'Runden Tisch Flüchtlinge'

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 50/126/2018
Ö 5.5
Übersicht der Haushaltsanträge 2019 der Fraktionen und Gruppen im Erlanger Stadtrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/266/2018
Ö 6
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13-2/263/2018
Ö 8
Änderung im Stadtteilbeirat Büchenbach - Bennenung eines Ersatzmitgliedes der Frakton Grüne Liste für die Amtszeit vom 1. November 2018 bis 30. April 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 13/271/2018
Ö 9
Antrag Nr. 126/2018 der SPD-Fraktion und der Grünen Liste vom 09.10.2018: Erlangen als "sicherer Hafen" - offen für in Seenot geratene Geflüchtete

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 17

126/2018/-inter/025
Ö 10
Kommunale Mietpreisbremse;
hier: Antrag der SPD-Fraktion Nr. 053/2018 vom 12.04.2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 13/268/2018
Ö 11
EB 77: Feststellung des Jahresabschlusses 2017
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 771/021/2018
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Erlangen und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 14/206/2018
Ö 13
Verwendung des Jahresergebnisses 2015 der Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0

 20/032/2018
Ö 14
Mittelbereitstellungen
 
Ö 14.1
Mittelbereitstellung für die Tonsanierung des Markgrafentheaters bzw. Brandlastverringerungsmaßnahme ehemalige Horträume/Langhaus

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

 44/047/2018
Ö 15
Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr; Erlass einer Änderungssatzung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 30/087/2018
Ö 16
Änderung der Richtlinie zur Förderung des Internationalen Schüleraustausches mit den Erlanger Partnerstädten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 40/169/2018
Ö 17
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung: Bestands- und Planungsbericht 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 51/162/2018
Ö 18
Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück #603 am Brucker Bahnhof

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 51/167/2018
Ö 19
Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 510/048/2018
Ö 20
Bedarfsfeststellung für weitere Spielstubenplätze im Kindergartenplanungsbezirk 08-Innenstadt III (Rathenau)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2

 511/062/2018
Ö 21
Bedarfsanerkunng für eine Kindertageseinrichtung mit 24 Krippen- und
50 Kindergartenplätzen; Neubau durch die GBW-Gruppe im Stadtteil Rathenau; Hans-Geiger-Straße

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 512/058/2018
Ö 22
Bedarfsanerkennung für 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze im katholischen Kindergarten Albertus Magnus im Stadtteil Frauenaurach

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 512/059/2018
Ö 23
Bedarfsanerkennung für 5 Krippen-, 85 Kindergartenplätze und 38 Plätze für Kinder im Grundschulalter im katholischen Kindergarten Herz Jesu (Innenstadt)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 512/060/2018
Ö 24
Festsetzung der Kosten der Unterkunft 2018 im Stadtgebiet Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 55/023/2018
Ö 25
Inhaltliche und räumliche Neukonzeption der Verfügungswohnungen Dorfstraße 17; Ersatz und Schließung der Wöhrmühle

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 50/128/2018
Ö 26
Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
- Jahresabschluss 2017 -
Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2017 einschl. Lagebebericht gem. § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 EBE-B/033/2018
Ö 27
Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
Wirtschaftsplan 2019
hier: Feststellung gemäß § 13 EBV i.V.m. § 6 Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 EBE-B/036/2018
Ö 28
Zweckvereinbarung über die grenzüberschreitende Buslinie N 20 zwischen den Städten Erlangen und Fürth

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 613/204/2018
Ö 29
Sachstandsbericht zum GEWOBAU-Projekt Odenwaldallee
CSU-Fraktionsantrag Nr. 113/2018

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 611/256/2018/1
Ö 30
Anfragen