Ergebnis/Beschluss:

1. Der wirksame Fraktionsausschluss von Herrn Dr. Stefan Rohmer aus der CSU-Fraktion bedingt eine Neuberechnung der Ausschüsse und er erfordert eine Neubesetzung der freiwerdenden Sitze in den Ausschüssen und Gremien.

2. Mit den im Sachbericht vorgeschlagenen Änderungen besteht Einverständnis und das Losverfahren wird durchgeführt.

3. Der Stadtrat ermächtigt den Vertreter der Stadt in der Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG, Herrn Mehmet Sapmaz als neues Ersatzmitglied für das Aufsichtsratsmitglied Herrn Jörg Volleth zu wählen.

 

Protokollvermerk:

Herr StR Bußmann beantragt, dass künftig in vergleichbaren Situationen nicht das Los entscheiden soll, sondern ein Rückgriff auf das Wahlergebnis erfolgen soll. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt zu, dies für die Geschäftsordnungsdiskussion im Jahr 2020 vorzumerken.

 

Die Nummern 1-3 des Antragstextes werden getrennt abgestimmt und jeweils mit 46 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Der Losentscheid hat ergeben, dass die Erlanger Linke und die FWG jeweils einen Sitz im UVPA erhalten. Die Erlanger Linke und die ödp erhalten jeweils einen Sitz im HFPA.

Sie Sitzverteilung erfolgt wie folgt:

 

HFPA             Mitglied                      Wirth-Hücking, Anette

                        Mitglied                      Grille, Barbara

                        1: Vertretung              Höppel, Frank

                        Weiterer Vertreter      Prof. Dr. Moll, Gunther

                        Weiterer Vertreter      Pöhlmann, Johannes

                        Weiterer Vertreter      Salzbrunn, Anton

 

UVPA            Mitglied                      Höppel, Frank

                        Mitglied                      Pöhlmann, Johannes

                        1. Vertretung              Prof. Dr. Moll, Gunther

                        Weiterer Vertreter      Wirth-Hücking, Anette

                        Weiterer Vertreter      Grille, Barbara           

                        Weiterer Vertreter      Salzbrunn, Anton

 

Des Weiteren ergeben sich folgende Änderungen:

 

SGA               1. Vertretung              Pöhlmann, Johannes

Ältestenrat     Mitglied                      Wirth-Hücking, Anette

1.      Vertretung                       Höppel, Frank

Weiterer Vertreter      Pöhlmann, Johannes

Weiterer Vertreter      Salzbrunn, Anton

BildungsA      Weiterer Vertreter      Salzbrunn, Anton