1.  Im Rahmen einer Generalsanierung des katholischen Kindergartens Herz Jesu in der Harfenstraße 21, werden die bereits bestehenden 75 Kindergartenplätze und 38 Schulkindbetreuungsplätze weiterhin als bedarfsnotwendig anerkannt. Zusätzlich wird im Rahmen der Generalsanierung die Neuschaffung einer zusätzlichen Kleinkindgruppe mit insgesamt fünf Plätzen für Kinder unter drei Jahren zehn Kindergartenplätzen als bedarfsnotwendig anerkannt.

2.   Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt voranzutreiben und den Jugendhilfeausschuss (JHA) über den weiteren Planungsstand zu informieren.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Fortführung der Ausbauplanung im Innenstadtbereich (U3-Planungsbezirk: D-Zentrum & Nordost/ Kindergartenplanungsbezirk: 01-Innenstadt) um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Vorschulalter zu gewährleisten.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die katholische Kirchenstiftung Herz Jesu Erlangen plant eine Generalsanierung ihres Kinderhauses in der in der Harfenstraße 21 in 91052 Erlangen (U3-Planungsbezirk: D-Zentrum & Nordost/ Kindergartenplanungsbezirk: 1-Innenstadt). An diesem Standort sind zwei Kinderkrippengruppen mit insgesamt 24 Plätzen und drei Kindergartengruppen mit insgesamt 75 Plätzen untergebracht, die im Zuge dieser Generalsanierung um eine weitere Kleinkindgruppe mit fünf Plätzen für unter Dreijährige sowie zehn Kindergartenplätzen erweitert werden soll.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Einschätzung der Jugendhilfeplanung:

U3-Alter

Im U3-Planungsbezirk D-Zentrum & Nordost stehen mit Datenstand des Bestands- und Planungsberichts Kindertagesbetreuung 2018 für 701 unter dreijährige Kinder (Stand 31.12.2017) 210 Betreuungsplätze zur Verfügung. Dabei werden 198 Plätze in Kinderkrippen (davon bisher schon 24 in der Kinderkrippe Herz-Jesu) und 12 Plätze in der Kindertagespflege angeboten. Die lokale Versorgungsquote liegt mit 30,0% (stadtweit 42,4%) unter dem lokalen Bedarfskorridor von ca. 45 bis 50% Versorgungsquote (stadtweit ca. 45 bis 50%).

Die Kinderzahlprognose erwartet 676 U3-Kinder für das Jahr 2025 in diesem Planungsbezirk, was einen Rückgang von ca. 4% bedeutet. Stadtweit leben aktuell 3363 U3-Kinder, bis zum Jahre 2033 werden 3484 Kinder erwartet (Anstieg um ca. 4%). Entsprechende kleinräumige Daten für die einzelnen Planungsbezirke liegen für das Jahr 2033 noch nicht vor.

Der Stadtrat hat 2017 einen Ausbau von 180 bis 360 U3-Plätzen stadtweit beschlossen. Dabei sind 96 bis 144 Plätze für den Planungsbezirk D-Zentrum & Nordost vorgesehen. Das Jugendamt schlägt dem Stadtrat für 2018 einen Bedarfsbeschluss analog dem Jahre 2017 vor (Vorlage 51/162/2018).^[1]

Neben den 5 zusätzlich geplanten Krippenplätzen in der Kinderkrippe Herz-Jesu sind im U3-Planungsbezirk D-Zentrum & Nordost keine weiteren neuen Plätze beschlossen[2]. Bei Realisierung der 5 Krippenplätze würde die Versorgungsquote im Planungsbezirk im Jahr 2025 bei ca. 32% und damit weiterhin unter dem lokalen Bedarfskorridor liegen. Kleinräumige Prognosen für die Versorgungsquote im Jahre 2033 sind noch nicht möglich.

Mit Stand 07.09.2018 waren insgesamt 96 neue U3-Plätze konkret beschlossen. Dies entspricht[3] einem Anteil von etwa der Hälfte der vom Stadtrat 2017 beschlossenen Untergrenze von 180 neuen U3-Plätzen und ca. einem Viertel der beschlossenen Obergrenze von 360 Plätzen.

Die Realisierung der 5 neuen Krippenplätze und die Beibehaltung der bisherigen 24 Krippenplätze in der Kinderkrippe Herz-Jesu sind bedarfsnotwendig. Der Bedarf besteht kleinräumig und stadtweit.

Kindergartenalter

Der Kindergarten Herz-Jesu wird in der Bedarfsplanung für das Kindergartenalter dem Planungsbezirk 01-Innenstadt I zugerechnet. In diesem Planungsbezirk stehen für 155 Kindergartenkinder aktuell 140 Betreuungsplätze zur Verfügung. Davon werden bisher schon 75 im Kindergarten Herz-Jesu und zusammen 65 in zwei weiteren Kindergärten angeboten. Die kleinräumige Versorgungsquote liegt mit 90,3% unter dem städtischen Durchschnitt (99,7%).

Die Kinderzahlprognose erwartet im Planungsbezirk 01-Innenstadt I eine fast gleichbleibende Zahl an Kindergartenkindern (153) im Jahre 2025. Für das Jahr 2033 liegen noch keine entsprechenden kleinräumigen Daten vor, stadtweit wird ein Anstieg von aktuell 3470 auf 3712 Kindergartenkinder (plus von ca. 8%) vorhergesagt.

Der Stadtrat hat 2017 den Ausbau von ca. 535 neuen Kindergartenplätzen beschlossen. Dabei sind ca. 25 für den Planungsbezirk 01-Innenstadt I vorgesehen. Die Verwaltung schlägt dem Stadtrat für 2018 einen stadtweiten Bedarfsbeschluss analog dem Jahre 2017 vor (Vorlage 51/162/2018).^[4]

Im Planungsbezirk 01-Innenstadt I sind im Kindergartenalter neben den geplanten 10 zusätzlichen Plätzen im Kindergarten Herz-Jesu keine weiteren Betreuungsplätze konkret beschlossen.^[5] Bei Realisierung der 10 Kindergartenplätze würde die Versorgungsquote im Planungsbezirk im Jahr 2025 bei ca. 98% liegen. Kleinräumige Prognosen für die Versorgungsquote im Jahre 2033 sind noch nicht möglich.

Mit Stand 07.09.2018 waren stadtweit insgesamt 379 neue Kindergartenplätze konkret in Planung. Dies entspricht[6] einem Anteil von über zwei Drittel der vom Stadtrat 2017 beschlossenen 535 zusätzlichen Kindergartenplätze.

Die bestehenden 75 Kindergartenplätze im Kindergarten Herz-Jesu sowie die 10 zusätzlichen Plätze in diesem Kindergarten sind bedarfsnotwendig.

Grundschulalter

Für 328 GrundschülerInnen an der Loschge-Schule im Schuljahr 2017/18 stehen 277 Betreuungsplätze zur Verfügung. 167 werden in Einrichtungen der Jugendhilfe (davon 38 in der Schulkindbetreuung im Kindergarten Herz-Jesu) und 110 in der Mittagsbetreuung der Schule angeboten. Die schulbezogene Versorgungsquote liegt mit 84,5% unter dem stadtweiten Durchschnitt von 87,8%.

An der Loschge-Schule wird in den nächsten Jahren eine relativ gleichbleibende Zahl an Grundschulkindern erwartet[7]. Es liegen der Jugendhilfeplanung keine Informationen darüber vor, dass konkret geplant ist, die Ganztagesschule einzuführen oder Plätze in der Mittagsbetreuung oder einer Einrichtung der Jugendhilfe auszubauen. Somit wäre zum Schuljahr 2023/24 mit einer schulbezogenen Versorgungsquote mit ca. 85% zu rechnen. Ob und ggf. welcher Ausbaubedarf besteht, wird sich im Rahmen der Entwicklung der Bedarfskorridore im Grundschulalter zeigen.[8]

Die bestehenden 38 Betreuungsplätze für Kinder im Grundschulalter im Kindergarten Herz-Jesu sind weiterhin bedarfsnotwendig.

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Bei der Kostenermittlung gilt zu beachten, dass die Kosten für die Generalsanierung und die geplante Platzerweiterung durch zwei verschiedene Förderprogramme bezuschusst werden und getrennt voneinander zu behandeln sind. Die Generalsanierung soll nach den regulären Förderrichtlinien (siehe 4.1) und die geplante Platzneuschaffung auf Grundlage des vierten Sonderinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ (siehe 4.2) finanziert werden.

4.1 Kosten der Generalsanierung

Die Finanzierung der Generalsanierung soll nach dem Erlanger Grundsatzbeschluss (Vorlage Nr. 512/116/2014/1) erfolgen. Demnach wird dem Träger ein Zuschuss der Stadt Erlangen in Höhe von 80% der förderfähigen Kosten in Aussicht gestellt. Derzeit wird von einer Gesamtförderung für den Träger i. H.v. rd. 2.215.000 € ausgegangen. Diese Summe teilt sich in einen Anteil der Regierung in Höhe von 1.218.250 € und einen Anteil Stadt Erlangen in Höhe von 996.750 €.

4.2 Kosten der Platz Neuschaffung

Um die Schaffung von U3- und Kindergartenplätzen schnell und intensiv voranzutreiben, können bis zu 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben durch die Regierung Mittelfranken gegenüber der Stadt Erlangen refinanziert werden (regulärer FAG-Fördersatz 55% + viertes SIP 35%).

Aufgrund der hohen Refinanzierung durch die Regierung hat die Stadt Erlangen gegenüber dem Bauträger die Möglichkeit einen Baukostenzuschuss i. H. v. 100% der förderfähigen Kosten in Aussicht zu stellen. Hintergrund ist, dass bei Baumaßnahmen die im Rahmen des vierten SIP abgewickelt werden, die Anwendung des Erlanger Grundsatzbeschluss über die 80%-ige Förderung (55% FAG-Fördersatz + 25% freiwilliger Zuschuss der Stadt Erlangen) außer Kraft gesetzt wird. Dafür erhält der Träger zusätzlich zu den Mitteln der Regierung einen städtischen Zuschuss von 10% der förderfähigen Kosten, das heißt: Regulärer FAG-Fördersatz 55% + viertes SIP 35% + 10% Stadt Erlangen = 100% Förderung der zuwendungsfähigen Kosten (Vorlagennummer: 512/043/2017).

Nach einer aktuellen Berechnung ergibt sich für die Neuschaffung der Kleinkindgruppe eine förderfähige Hauptnutzfläche von rd. 136 qm. Bei dem aktuellen Kostenrichtwert von 4.455 €/qm ergäbe sich ein Fördervolumen von 605.880 € (Anteil Regierung 545.292 € + Anteil Stadt Erlangen 60.588 €).

Die Kosten der verschiedenen Förderrichtlinien sind in der folgenden Übersicht nochmals zusammengefasst:

Tab 1.: Übersicht zur Aufteilung der Gesamtförderung

Bei den veranschlagten Kosten für die Generalsanierung und die Platzneuschaffung handelt es sich lediglich um erste Grobrechnungen, die konkreten Summen können erst im Rahmen der Planung und im Zusammenwirken mit der Regierung Mittelfranken ermittelt werden.

Aufgrund der Befristung des vierten SIP, muss der Förderantrag bis spätestens 31. August 2019 bei der Regierung eingereicht und die Baumaßnahme bis 30. Juni 2022 abgeschlossen sein. Nach aktuellen Informationen ist der Baubeginn im Jahr 2019 und die Fertigstellung für Ende 2021 geplant.

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen: