SessionNet | Stadtrat - 23.07.2015

Sitzung

StR/007/2015

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

23.07.2015

Zeit

16:30-20:25 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Veranstaltungen August, September und Oktober 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/081/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/082/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 23.07.2015
Ö 10.3	Datenschutz; Verschwiegenheitspflicht von Stadtratsmitgliedern Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS/001/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.4	Evaluation - Teilfreistellung der Leitungen von Kindertages- einrichtungen, Konzept „Leitungsassistenz“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	112/033/2015	Beratungsergebnisse Stand: 23.07.2015 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.5	Bauplatzzuteilung im Baugebiet 411 Beschluss: zur Kenntnis genommen	231/010/2015	Beratungsergebnisse Stand: Mitteilung zur Kenntnis Informationen zum Bewerbungs- und Auswahlverfahren
Ö 10.6	Finanzielle Aufwendungen für Unterhaltsmaßnahmen im Frankenhof 2014/2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	242/084/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.7	Einführung "Nette Toilette" in städtischen Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	243/003/2015	Beratungsergebnisse Stand: 23.07.2015 Mitteilung zur Kenntnis Anhang Tuerschild
Ö 10.8	Vertretung der Stadt Erlangen bei der 79. Verbandsversammlung des ZVGN - Eilverfügung des Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen	VI/038/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Kopie Dringliche Anordnung
Ö 10.9	Geplante Verdichtung der ehemaligen Housing Area - Stellungnahme zu den Fragen im Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 081/2015 vom 17.05.2015 Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/017/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 081/2015 vom 17.05.2015
Ö 11	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Zukunftsstadt hier: Richtlinien für Bürgerbeteiligung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	13/065/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage 150713 Zukunftsstadt HFPA Anlage
Ö 13	Stelle für Interkulturelle Elternarbeit, Fraktionsantrag 071/2015 der SPD-Fraktion Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 17	ZV/007/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Anlage Fraktionsantrag 071/2015 der SPD-Fraktion
Ö 14	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR; Bestellung der Mitglieder im Verwaltungsrat des Unternehmens Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	ZV/008/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage
Ö 15	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - KommunalBIT, Jahresabschluss 2014 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	ZV/009/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - GuV-Rechnung Anlage 3 - Leitfaden Kostenrechnung Leistungsverrechnung Anlage 4 - Lagebericht fur das Geschaftsjahr 2014
Ö 16	Personalkostenbudget des Kulturamtes (Amt 47) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	11/048/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage
Ö 17	Anpassung der Sportförderrichtlinien Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1	52/061/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage
Ö 18	Neufestsetzung der Sportbeiratsmitglieder Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	52/066/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage
Ö 19	Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung für den Stadtrat; Antrag zum Thema "Ergebnisse und Auswertung der Mieterbefragung bei der GEWOBAU" Zusatz: Die Bürgerfragestunde findet gegen 17:00 Uhr statt. Beschluss: zur Kenntnis genommen		Anlage 1 Auszug aus der Geschäftsordnung § 37 Bürgerfragestunde Anlage 2 Antrag Bürgerfragestunde
Ö 20	Berufungen in den neuen Seniorenbeirat Sept. 2015 - Sept. 2018 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	504/001/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Vorschlagsliste für den Stadtrat
Ö 21	Einführung eines Erlangen Passes Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15	50/031/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Vermerk EStW
Ö 22	Gesamtkonzept "Integration von anerkannten Flüchtlingen" hier: zum Antrag des Ausländer- und Integrationsbeirates vom 18.06.2015 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.
Ö 23	Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages zwischen GEWOBAU Erlangen GmbH und GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	V/015/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Unternehmensvertrag (Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag)
Ö 24	Breitbandausbau in Erlangen hier: Interkommunale Zusammenarbeit mit Fürth Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	II/085/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage StRat Beschluss 26 03 2015
Ö 25	Erlangen AG Technologie Scouting & Marketing; Hauptversammlung am 16.07.2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	II/087/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz zum 31.12.2014 Anlage 2 Gewinn und Verlustrechnung
Ö 26	Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 24. Juli 2015 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	III/015/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage
Ö 27	Anhebung der VGN-Tarife zum 01. Januar 2016 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 6	III/014/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage VGN Preisblätter 2016 Antrag der Erlanger Linke Nr. 121/2015
Ö 28	Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen und der Satzung der Stadt Erlangen über Ortsbeiräte; Fraktionsanträge Nr. 071/2014 der ödp und 06/2015 der Fraktion Grüne Liste Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1	30-R/029/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Anlage1 Änderungssatzung Gemeindesatzung Anlage2 Änderungssatzung Ortsbeirat Anlage3 071 Anlage4 068
Ö 29	Neuerlass der Verordnung der Stadt Erlangen zur Regelung der Sperrzeit von Gaststätten und Vergnügungsstätten (Sperrzeitverordnung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	30-R/030/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf Sperrzeitverordnung neu Anlage 2 Karte Geltungsbereich SperrzeitVO Anlage 3 Synopse Sperrzeitverordnung
Ö 30	Schulsanierungsprogramm Neubau 2-fach Sporthalle Marie-Therese-Gymnasium Erlangen, Vorplanung nach DABau 5.4, Vorentwurf Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19	242/086/2015	Beschluss Entwurfsplanung Stand: 23.07.2015 Vorlage Entwurfsplanung Anlage 1 sgmt Lageplan Anlage 2 sgmt EG Anlage 3 sgmt 1.OG Anlage 4 sgmt 2.OG Anlage 5 sgmt 3.OG Anlage 6 sgmt Schnitt A-A Anlage 7 sgmt Schnitt C-C sgmt Ergänzung BWA 150714
Ö 31	Vergnügungsstättenkonzept hier: Beschluss Leitlinien und gesamtstädtisches Standortkonzept Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	611/062/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Leitlinien des Vergnügungsstättenkonzepts Anlage 2 Gesamtstädtisches Standortkonzept Erlangen
Ö 32	Resterschließung Fanny-Hensel-Straße hier: Bebauungsplanersetzender Beschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	611/064/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Anlage 1: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 3: Entwurfsplanung Anlage 4: Foto - Fanny-Hensel-Straße 20-22 Anlage 2: Übersichtsplan, Ausbaubereich
Ö 33	Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) - Jahresabschluss 2014 - Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2014 einschl. Lagebericht gem. § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	EBE-B/008/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage
Ö 34	Freie Wahl des Internet- und Telefonanbieters in Erlangen sichern - Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke zum Stadtrat im Juli Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7	116/2015/ERLI-A/018
Ö 34.1	Jahresabschluss 2014 der GEWOBAU Erlangen Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	V/016/2015	Beschluss Stand: 23.07.2015 Beschlussvorlage Anlage 3 Jahresabschluss, Anhang und Lagebericht zum 31.12.2014 Anlage 1 Sachbericht zum Jahresabschluss mit Bilanz und GuV zum 31.12.2014 Anlage 2 Bericht des Aufsichtsrats
Ö 35	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr