Ergebnis/Beschluss:

1. Der Einführung eines Erlangen Passes im kombiniert nutzbaren Scheckkartenformat zur Nutzung für Teilhabeleistungen durch bedürftige Bürgerinnen und Bürger, aber auch gleichzeitig zur Internetgestützten Nutzung und Abrechnung für Bildungs- und Teilhabeleistungen wird zugestimmt. Die Einführung dieses Scheckkartensystem zum Jahreswechsel wird angestrebt.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beschaffung der benötigten B+T-Software, sowie der benötigten Schnittstelle zur Prosoz-Fachsoftware durch KommunalBit zu veranlassen, wobei aus Sicht der Verwaltung das preislich günstigere und fachlich bessere Angebot der Fa. Syrcon bevorzugt wird. Der über die Softwarekosten hinausgehende Aufwand (Parametrierung und Schulungskosten), der aus dem städtischen Haushalt aufzubringen ist, ist durch die im HH bereitstehenden Sachmittel für den Erlangen-Pass gedeckt.

 

3. Den weiteren Verwaltungsvorschlägen zur Gestaltung und Nutzung des Erlangen Passes (Scheckkartenformat, Kreis der berechtigten Personen, Geltungsdauer, Zweitausgabe gegen Gebühr, Schwimmbadeintritt, Vereinheitlichung städtischer Vergünstigungen) wird zugestimmt.

 

4. Auch zur Frage von verbilligten ÖPNV Tickets für Erlangen Pass Inhaber soll es zunächst bei der bisherigen Lösung bleiben (nur verbilligte ÖPNV Abos). Zum Wunsch auf Abgabe verbilligter Einzelkarten oder Streifenkarten für Erlangen Pass Inhaber ist derzeit noch keine Entscheidungsreife gegeben, da tatsächliche und rechtliche Umsetzungsmöglichkeiten sowie finanzielle Konsequenzen der einzelnen diskutierten Vorschläge erst noch abgeklärt werden müssen. Eventuelle Umsetzungsvorschläge müssten jedoch von der Verwaltung spätestens zu den Haushaltsberatungen 2016 vorgelegt werden. Auch die Streifenkarten und/oder Einzelkarten sollten möglichst ab 01.01.2016 in den Bereich der Verbilligungen/Ermäßigungen miteinbezogen werden.

 

Protokollvermerk:

Frau StRin Grille beantragt, beim Kreis der berechtigten Personengruppen, die Einbeziehung von Personen, die ein freiwilliges ökologisches Jahr ableisten, mit aufzunehmen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu. Weiterhin bittet sie zu überprüfen, inwieweit bei den Vergünstigungen für den ÖPNV eine Vereinfachung der Abläufe erreicht werden kann.

 

Herr StR Pöhlmann stellt folgende Anträge:

-       Aufstellung eines Kartenautomaten für Streifenkarten im Rathausfoyer

-       Rabbatierung der Bäder-Jahreskarte auf 50€

-       Kostenloser Bäder-Eintritt für Kinder bis 16 Jahren

-       Die Kosten hierfür werden den ESTW erstattet.

Die Anträge werden mit 1 gegen 44 Stimmen abgelehnt.

 

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik stellt die Vorlage in der Form des Gutachtens des Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vom 22.07.2015 zur Abstimmung. Die Ziffer 2 des Beschlussvorschlages wird gestrichen und die Ziffer 4 um folgenden Satz ergänzt: „Auch die Streifenkarten und/oder Einzelkarten sollten möglichst ab 01.01.2016 in den Bereich der Verbilligungen/Ermäßigungen miteinbezogen werden.“ Die Vorlage wird in der geänderten Fassung mit 30 gegen 15 Stimmen beschlossen.