Betreff
Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR;
Bestellung der Mitglieder im Verwaltungsrat des Unternehmens
Vorlage
ZV/008/2015
Aktenzeichen
OBM/ZV
Art
Beschlussvorlage

Nach § 5 der Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen werden für den Zeitraum vom  01.01.2016 bis 31.12.2021 seitens der Stadt Erlangen folgende Mitglieder in den Verwaltungsrat von
KommunalBIT bestellt:

1.     Herr Oberbürgermeister Dr. Florian Janik;
als 1. Vertretung: Frau Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens;
als 2. Vertretung: Frau Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß

2.     Referent für Personal, Organisation, Brand- und Katastrophenschutz, Herr Thomas Ternes;
als 1. Vertretung: Amtsleitung eGovernment-Center, Herr Andreas Götz;
als 2. Vertretung: Amtsleitung Personal- und Organisationsamt, Hr. Gerhard Matuschke.

 


1.   Ergebnis/Wirkungen

Der Verwaltungsrat des Unternehmens hat nach § 5 der Unternehmenssatzung einen Vorsitzenden und 4 weitere stimmberechtigte Mitglieder, die aus den Städten entsandt werden, sowie ein nicht stimmberechtigtes Mitglied, das von der Personalvertretung des Unternehmens entsandt wird. Der Vorsitz des Verwaltungsrates wechselt alle drei Jahre nach § 5 (1) der Unternehmensatzung zwischen den Städten Erlangen, Fürth, Schwabach in dieser Reihenfolge.
Auf Erlangen entfallen insgesamt 2 stimmberechtigte Mitglieder.

Die Amtszeit der Mitglieder endet nach § 5 (5) der Satzung längstens nach 6 Jahren, auf jedem Fall aber mit dem Ende der Wahlzeit oder dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Stadtrat, soweit es sich um Ratsmitglieder handelt, bzw. gegebenenfalls mit dem Ausscheiden aus der Stadtverwaltung bei Mitarbeitern aus der Verwaltung.
Die aktuelle Bestellung läuft somit zum 31.12.2015 aus.

Die Zuständigkeit des Verwaltungsrates richtet sich nach § 6 der Unternehmenssatzung, der Verwaltungsrat überwacht (als „Vertreter der Eigentümer des Unternehmens“) die Geschäftsführung des Vorstandes und unterliegt in den nach § 6 (2) genannten Fällen den Weisungen der jeweiligen Stadt.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen

Die Stadt Erlangen muss 2 Mitglieder in den Verwaltungsrat entsenden und Vertreter für sie bestellen. Der Oberbürgermeister der Stadt Erlangen ist derzeit Verwaltungsratsvorsitzender (2015 bis 2017).