Sitzung
HFPA/008/2010
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
28.07.2010
Zeit
16:50-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr
Ö 8
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Altersteilzeit, Umsetzung der tariflichen Regelung bei der Stadt Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 111/022/2010
Ö 8.3
Kundenbefragung in der Ausländerbehörde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 331/001/2010
Ö 8.4
Protokollvermerk aus der 7. Sitzung des HFPA/TOP 15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/056/2010
Ö 9
Übertragung und Verwendung der Budgetergebnisse 2009
 
Ö 9.1
Übertragung und Verwendung der Budgetergebnisse 2009 der Gleichstellungsstelle (Gst)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 Gst/002/2010
Ö 9.2
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Personalrates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/051/2010
Ö 9.3
Übertragung bzw. Bestand und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Personal- und Organisationsamtes (Amt 11)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 113/001/2010
Ö 9.4
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Bürgermeister- und Presseamtes (Amt 13)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 13-2/052/2010
Ö 9.5
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Amtes 17/ eGovernment-Center

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 eGov/006/2010
Ö 9.6
Übertrag und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 der Stadtkämmerei sowie der Abtl. Wirtschaftsfördung und Arbeit (Amt 20 mit II/WA)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 20/006/2010
Ö 9.7
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Amtes für Recht und Statistik (Amt 30)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 30-R/007/2010
Ö 9.8
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Amtes 33

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 331/002/2010
Ö 9.9
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Standesamtes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 34/005/2010
Ö 9.10
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 37/004/2010
Ö 9.11
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Amtes 39

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 39/003/2010
Ö 10
Budgetergebnisse 2009, Ergebnisüberträge und Verlustvorträge 2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/056/2010
Ö 11
Inhaltliche Abstimmung der Arbeitsprogramme 2011
 
Ö 11.1
Inhaltliche Abstimmung des Arbeitsprogramms der Gleichstellungstelle ab dem Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 Gst/003/2010
Ö 11.2
Inhaltliche Abstimmung der Arbeitsprogramme des Personalrates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 II/052/2010
Ö 11.3
Inhaltliche Abstimmung des Arbeitsprogrogrammes 2011 des Bürgermeister- und Presseamtes (Amt 13)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 13/010/2010
Ö 11.4
Arbeitsprogramm 2011 für das Amt für Recht und Statistik

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 30/005/2010
Ö 11.5
Inhaltliche Abstimmung des Arbeitsprogrammes für das Bürgeramt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 33/001/2010
Ö 11.6
Inhaltliche Abstimmung des Arbeitsprogrammes für das Standesamt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 34/004/2010
Ö 11.7
Inhaltliche Abstimmung des Arbeitsprogramms des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz ab dem Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 37/005/2010
Ö 11.8
Inhaltliche Abstimmung zur Detailliertheit des Arbeitsprogrammes für Amt 39

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 39/004/2010
Ö 13
Mittelbereitstellungen
 
Ö 13.1
Sanierung Turnhalle Frauenaurach

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 242/063/2010
Ö 13.2
Mittelbereitstellung für Kostenstelle 610.390, Kostenträger 51160061, Sachkonto 529101

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 610.1/005/2010
Ö 13.3
Mittelbereitstellung und Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für Konjunkturprogramm II der Bundesregierung zur Lärmsanierung an kommunalen Straßen, IP-Nr. 541.104 (neu) Kreuzungsbereich Drausnick-/Sieglitzhofer Straße und IP-Nr. 541.116 (neu) Essenbacher Straße

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 66/041/2010
Ö 14
IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH, Jahresabschluss 2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 t. WA/002/2010
Ö 15
Bericht über den Jahresabschluss 2009 der Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) AöR, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 II/054/2010
Ö 16
Erlangen AG Technologie Scouting und Marketing, Hauptversammlung am 29.05.2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

 II/WA/004/2010
Ö 17
SPD-Fraktionsantrag Nr. 074/2010 vom 13.07.2010 - Abschaffung der Gewerbesteuer verhindern! Antrag zum HFPA am 28.07.2010 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/055/2010
Ö 19
G8-Kostenerstattung nach dem Konnexitätsprinzip, hier: Klageverfahren - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 30-R/006/2010
Ö 20
Beitritt zum Konvent der Bürgermeister/Innen für lokale nachhaltige Energie

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 31/030/2010/1
Ö 21
Antrag auf Förderung der Umsetzung von Klimaschutzkonzepten beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 31/034/2010
Ö 22
Unbefristete Verlängerung des Status als Optionskommune beim SGB II-Vollzug für die Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 50/015/2010
Ö 23
Vorschlag des Gebäudemanagements zum KGSt-Einsparungsvorschlag K74 (Verrechnung von Lehrerparkplätzen)

Zusatz: Der TOP wird vertagt. (zunächst Behandlung im SchulA am 7.10.2010)

Beschluss: vertagt

 243/003/2010
Ö 24
Brandschutztechnische Sanierung des Markgrafentheaters, hier Einbau von Rauch- und Wärmeabzugsanlagen in das Zuschauerhaus, sowie Sicherung der Rettungswege im Bereich der Treppenhäuser und Ringflure, Aufbau einer Ersatzstromversorgung, Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtungs- und Alarmierungsanlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 242/065/2010
Ö 25
Vereinbarung der Städte Erlangen, Fürth und Schwabach über die Vermögensausstattung des gemeinsamen Kommunalunternehmens "KommunalBIT", Ausgliederungsvereinbarungen

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 eGov/007/2010
Ö 26
Kinderbeauftragte/r der Stadt Erlangen: Erlass einer Satzung sowie Auswahlverfahren zur Berufung einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers für die derzeitig amtierenden Kinderbeauftragten

Zusatz: sowie Antrag der SPD-Fraktion Nr. 078/2010 Der TOP wird in die Sitzung im September vertagt.

Beschluss: vertagt

 OBM/002/2010
Ö 26.1
Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Berufsstartschwierigkeiten, Bearbeitung des SPD-Fraktionsantrages Nr. 075/2010 vom 19.07.2010

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 111/023/2010
Ö 26.2
Betätigungsprüfung nach Art. 106 Abs. 4 GO, hier: Protokollvermerk aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 14.07.2010

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 III/006/2010
Ö 26.3
Sanierung Freibad West - Fraktionsantrag Nr. 70/2010 der SPD vom 06.07.2010 zum HFPA am 28.07.10 und Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 29.07.10

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3

 24/016/2010
Ö 27
Anfragen