Sitzung: 28.07.2010 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Vorlage: II/056/2010

Ergebnis/Beschluss:

1.    Die Budgetergebnisse der Ämter werden zur Kenntnis genommen.

2.    Den von den Fachausschüssen begutachteten  p o s i t i v e n  Budgetüberträgen gemäß Anlage 2a wird zugestimmt.

3.    Der Bereitstellung des Gesamtübertrages i.H.v. 973.501,17 EUR wird zugestimmt.

4.    Der Bereinigung der Sachkostenbudgetergebnisse gemäß Anlagen 1 und 2b von insgesamt
-4.116.857,21 EUR (Ergebnisverschlechterung der Sachkostenbudgets zugunsten des Haushalts) wird zugestimmt.

5.    Bei den Ämtern, die mit einem  n e g a t i v e n  Budgetergebnis abgeschlossen haben, sind die entstandenen Verluste (s. Anlage 2a) gemäß der folgenden Einzelgutachten vorzutragen:

 

Amt

Verlust

Verwaltungs-vorschlag
Verlustvortrag

Beschluss Fachausschuss
(Die Abstimmungsergebnisse werden in der Sitzung mitgeteilt).

Gutachten HFPA

32

-6.098,07 EUR (nach Entnahme aus der Budgetrücklage i.H.v. 55.679,25 EUR)

-6.098,07 EUR

Es wird einem Verlustvortrag i.H.v. -6.098,07 EUR zugestimmt.

Mit ... gegen ... Stimmen

Dem Verlustvortrag wird
zugestimmt
a) in voller Höhe
b) in Höhe von           EUR
c) nicht zugestimmt

Abstimmung:

a) mit .13.. gegen .0.. Stimmen
b) mit ... gegen ... Stimmen
c) mit ... gegen ... Stimmen

 

 

 

 

 

Amt

Verlust

Verwaltungs-vorschlag
Verlustvortrag

Beschluss Fachausschuss

(Die Abstimmungsergebnisse werden in der Sitzung mitgeteilt).

Gutachten HFPA

 

 

 

 

 

33

-231,45 EUR

-231,45 EUR

Es wird einem Verlustvortrag i.H.v. -231,45 EUR zugestimmt.

Mit ... gegen ... Stimmen

Dem Verlustvortrag wird
zugestimmt
a) in voller Höhe
b) in Höhe von           EUR
c) nicht zugestimmt

Abstimmung:

a) mit .13.. gegen .0.. Stimmen
b) mit ... gegen ... Stimmen
c) mit ... gegen ... Stimmen

 

 

 

 

 

44

-202.895,19 EUR

-202.895,19 EUR

Vertagt auf den Stadtrat am 29.07.2010.

Dem Verlustvortrag wird
zugestimmt
a) in voller Höhe
b) in Höhe von           EUR
c) nicht zugestimmt

Abstimmung:

a) mit ... gegen ... Stimmen
b) mit ... gegen ... Stimmen
c) mit ... gegen ... Stimmen

 

 

 

 

 

51

-1.171.982,69 EUR
(nach Entnahme aus der Budgetrücklage i.H.v. 97.719,22 EUR)

-1.171.982,69 EUR

Es liegt noch kein Fachausschussgutachten vor.

Dem Verlustvortrag wird
zugestimmt
a) in voller Höhe
b) in Höhe von           EUR
c) nicht zugestimmt

Abstimmung:

a) mit ... gegen ... Stimmen
b) mit ... gegen ... Stimmen
c) mit ... gegen ... Stimmen

 

 

 

 

 

66

-192.505,93 EUR

-192.505,93 EUR

Dem von Amt 66 vorgesehenen Verlustvortrag von 104.023,00 EUR wird zugestimmt. Einem weiteren Verlustvortrag on 88.482,93 EUR wird nicht zugestimmt.

Mit 12 gegen 0 Stimmen

Dem Verlustvortrag wird
zugestimmt
a) in voller Höhe
b) in Höhe von           EUR
c) nicht zugestimmt

Abstimmung:

a) mit ... gegen ... Stimmen
b) mit ... gegen ... Stimmen
c) mit ... gegen ... Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Protokollvermerk:

Die Behandlung der Ämter 44, 51 und 66 wird ohne Begutachtung an den Stadtrat verwiesen.