Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:
IP-Nr. 541.104 |
Kostenstelle 660290 |
in Höhe von |
100.000,-
€ |
|
Produkt 541.Straßenbau |
Sachkonto 096202 |
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IP-Nr. 541.116 |
Kostenstelle 660290 |
in Höhe von |
105.000,-
€ |
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Produkt 541.Straßenbau |
Sachkonto 096202 |
Die Deckung erfolgt durch Nichtanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:
IP-Nr. 541.144V |
Kostenstelle 660290 |
in Höhe von |
205.000,-
€ |
|
Produkt 541.Straßenbau |
Sachkonto 096202 |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
./. € |
Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
./. € |
Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
./. € |
Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits
erfolgt in Höhe von |
./. € |
Summe der bereits vorhandenen
Mittel |
./. € |
Gesamt-Ausgabebedarf (inkl.
beantragter Mittelbereitstellung) |
205.000,-
€ |
Die VE werden
benötigt auf Dauer
einmalig für Auftragsvergabe im Jahr 2010
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
Die VE für IP-Nr. 541.144V „Adenauerring“
wird derzeit nicht benötigt, da sie für den Abschnitt Nord vorgesehen war und
dieser nicht vor 2012 aufgrund des mangelnden Grunderwerbs hergestellt werden
wird.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Gewährleistung der Verkehrssicherheit, wirtschaftliche Erhaltung der Verkehrswege sowie Verkehrslärmminimierungen für die Anlieger. Im Sinne des Konjunkturprogrammes erfolgen zusätzliche Investitionen zur Verbesserung der Auftragslage als Gegenwirkung der Wirtschaftskrise.
Die Maßnahmen müssen noch im Jahr 2010 beauftragt werden, da eine Fertigstellung 2011 erfolgen muss. Für eine Beauftragung ist eine Ermächtigung in Form einer Verpflichtungsermächtigung notwendig. Unter Berücksichtigung der staatlichen Zuwendungen sind die HH-Mittel für den Haushalt 2011 anzumelden.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu
erzielen?)
Erneuerung der schadhaften Fahrbahnbeläge mittels Fräsen und Aufbringen einer
neuen lärmmindernden Asphaltdecke plus Binderschicht. Durch den Einbau einer
speziellen Asphaltdeckschicht (LOAD – lärmoptimierte Asphaltdeckschicht) werden
die geforderten Lärmminderungswerte von 4 dB (A) erzielt.
4. Prozesse und
Strukturen
(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht
werden?)
(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Beschluss gem. DABau des zusätzlichen Deckenerneuerungsprogrammes des Amtes 66,
das mit Mitteln aus dem 2. Konjunkturprogramm der Bundesregierung zur
Lärmsanierung an kommunalen Straßen mit ca. 87,5 % (IP-Nr. 541.104: 87.500,- €
und IP-Nr. 541.116: 92.,000,- €) bezuschusst wird.
Anlagen: