Sitzung
HFPA/002/2010
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
10.02.2010 bis 11.02.2010
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 5
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 6
Kommunales Integrationsprojekt (Nachfolge SPUTNIK) Anträge zum Haushalt 2010 Nr. 303/2009 und 331/2009 der FDP-Fraktion "Nachfolgeprogramm SPUTNIK"

Beschluss: vertagt

 13/001/2010
Ö 7
Änderung und Ergänzung des Stellenplanes (siehe Verwaltungsvorlage) 2. Neufassung Februar 2010

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 BM/ZV/004/2010
Ö 7.1
Stellenplan 2010 hier: Stellungnahme des Fachamtes zur Neuschaffung einer 0,5 Planstelle in der Geschäftsstelle Gutachterausschuss (siehe dazu Verwaltungsvorlage zum Stellenplan sowie Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zum Stellenplan 2010 Nr. 318/2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/007/2010
Ö 8
Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/022/2010
Ö 9
Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/023/2010
Ö 10
Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2010 (siehe Haushaltsentwurf 2010 - Seite 677 - 685)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/024/2010
Ö 11
Erörterung von Anträgen zum Haushalt
 
Ö 11.1
Kontrakt zwischen dem Erlanger Stadtrat und der vhs Erlangen, hier: Bezugnehmend auf die Erhöhung der Dozentenhonorare (Vorlage Nr. 43/001/2010) und Aufgabe Club International (Vorschlag KGSt-Gutachten)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 43/002/2010
Ö 11.2
Konnexitätsprinzip zwischen den Ämtern Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 320/2009 zum Haushalt 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/021/2010
Ö 11.3
Zweitwohnungssteuer, Berechnung der geschätzten jährlichen Mehreinnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/002/2010
Ö 11.4
Anträge zum HH 2010 hier: Änderung bzw. Erhöhung der HH-Ansätze bei den IvP-Nrn. in Verbindung mit DB-Maßnahmen Abstimmungsskript für die Beratungen zum Ergebnishaushalt/Investitionen 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/013/2010
Ö 11.5
SPD-Fraktionsantrag 300/2009, Weiterbildungskonzept der VHS zur interkulturellen Kompetenz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 11/004/2010
Ö 11.6
Antrag zum Haushalt 2010: Arbeitsprogramm Sozialamt - Widerspruchsbehörde Rechtsamt Fraktionsantrag 312/2009 Grüne Liste vom 01.12.2009

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 50/007/2010
Ö 11.7
Fraktionsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01. Dezember 2009 (Nr. 293/2009) zum Haushalt 2010: "Kampagne zur Abfallvermeidung" [3.Entwurfsfassung]

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 31/005/2010
Ö 11.8
Einsparung im Bereich Abt. Stadtgrün zum HH 2010 ff.

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 773/003/2010
Ö 11.10
KGSt-Vorschläge Ziff. 56-60 betreffend Wohnungsbauförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 23/008/2010
Ö 11.11
Wohnungsbauförderung, hier: Einführung der Einkommensgrenze nach dem BayWoFG für die Sonderförderung E-West

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 23/009/2010
Ö 11.12
Sanierung Turnhalle Schule Frauenaurach, Fraktionsantrag 308/2009 der Freien Wählergemeinschaft Erlangen vom 1.12.09 gemäß § 28 GeschO

Zusatz: wurde von BWA verwiesen an den HFPA am 10.02.2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 242/018/2010
Ö 11.13
Brandschutztechnische Sanierung des Markgrafentheaters, Einbau von Rauch- und Wärmeabzugsanlagen in das Zuschauerhaus, sowie Sicherung der Rettungswege im Bereich der Treppenhäuser und Ringflure, Erneuerung der Kälteanlagen und Aufbau einer Ersatzstromversorgung

Zusatz: Am 2.2.10 von BWA und KFA verwiesen an den HFPA, da haushaltsrelevant. Laut Herrn Beugel sollen BWA und KFA nicht erneut hinzugeladen werden. Ob der Beschluss an den Stadtrat verwiesen wird, entscheidet der HFPA am 10.2.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 242/014/2010
Ö 11.14
Gemeinsame Stellungnahme des Gesamt- und Stammpersonalrates und des Referates Zentrale Verwaltung zu Einsparvorschlägen der KGSt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 11/006/2010
Ö 12
Haushalt 2010 - Beschluss über die Erweiterung der doppischen Haushaltsvermerke

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/025/2010
Ö 13
Fortgeltung bzw. Änderung der Budgetierungsregeln für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 112/004/2010
Ö 14
Begutachtung der Stellenpläne der zurückgestellten Fachämter und Begutachtung der Fachämterbudgets Beschlussfassung der Arbeitsprogramme (siehe Band Arbeitsprogramme 2010
 
Ö 14.1
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm des eGovernment-Center (eGoV) - siehe Arbeitsprogramme 2010 in gebundener Form ab Seite 21

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/006/2010
Ö 14.1.1
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm des eGovernment-Center (eGoV) - siehe Arbeitsprogramme 2010 in gebundener Form ab Seite 21

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/006/2010
Ö 14.2
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm des Personal- und Organisationsamtes (Amt 11) - siehe Arbeitsprogramme 2010 in gebundener Form ab Seite 27

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/007/2010
Ö 14.2.1
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm des Personal- und Organisationsamtes (Amt 11) - siehe Arbeitsprogramme 2010 in gebundener Form ab Seite 27

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/007/2010
Ö 14.3
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2010 des Bürgermeister und Presseamtes (Amt 13) - siehe Arbeitsprogramme 2010 in gebundener Form ab Seite 35

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/008/2010
Ö 14.3.1
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2010 des Bürgermeister und Presseamtes (Amt 13) - siehe Arbeitsprogramme 2010 in gebundener Form ab Seite 35

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/008/2010
Ö 14.4
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2010 des Standesamtes (Amt 34) - siehe Arbeitsprogramm 2010 in gebundener Form ab Seite 125 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/012/2010
Ö 14.4.1
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2010 des Standesamtes (Amt 34) - siehe Arbeitsprogramm 2010 in gebundener Form ab Seite 125 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/012/2010
Ö 14.4.2
Arbeitsprogramm 2010 des Standesamtes - Stellungnahme Amt 34 KGSt-Vorschlag Nr. 81/34-3 Gebührenerhöhung für Grabrechtsinhaber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 34/002/2010
Ö 14.4.3
Arbeitsprogramm 2010 des Standesamtes, erneute Vorlage KGSt-Vorschläge Nr. 80/34-02 - Einführung einer Grabgebühr für die sog. Ewigkeitsgräber in Kriegenbrunn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 34/001/2010
Ö 14.5
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2010 des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz (Amt 39) - siehe Arbeitsprogramme 2010 in gebundener Form ab Seite 145 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/015/2010
Ö 14.5.1
Fachamtsbudget, Stellenplan und Arbeitsprogramm 2010 des Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz (Amt 39) - siehe Arbeitsprogramme 2010 in gebundener Form ab Seite 145 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/015/2010
Ö 15
Einsparung von Druckkosten für den Personalbericht 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 11/005/2010
Ö 16
Fraktionsantrag Grüne Liste 328/09, Verständliche Sprache ins Fortbildungsprogramm

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 11/002/2010
Ö 17
Neufassung der Zuschussrichtlinien, Neufassung der Allgemeinen Richtlinien über die Bewilligung und Verwendung freiwilliger Zuschüsse der Stadt Erlangen an Dritte (Zuschussrichtlinien) zum 1.1.2010

Beschluss: vertagt

 112/003/2010
Ö 18
Neuerlass einer Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen Fraktionsantrag Nr. 216/2009 der Fraktionen von SPD und Grüne Liste

Beschluss: verwiesen

 30/002/2010
Ö 19
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