Mit Bezug auf den einstimmigen StR-Beschluss vom 29.10.2009 beschließt der Stadtrat das vorliegende Kommunale Integrationsprogramm (in der Nachfolge der erfolgreichen Integrationsmaßnahmen der Projekte MIR und Sputnik) mit Start zum 01.06.2010.

Der erforderliche Zuschussbedarf von 01.06.2010 – 31.12.2010 in Höhe von 65.000,- € für Personal- Honorar- und Sachkosten werden dem Budget von Amt 13 zur Verfügung gestellt.

Ab dem Jahr 2011 ist ein jährlicher Zuschussbedarf in Höhe von 110.000,- € erforderlich und wird dem Budget von Amt 13 zur Verfügung gestellt.

Damit gelten die Anträge der FDP-Fraktion Nr. 303/2009 und 331/2009 „Nachfolgeprogramm Sputnik“ als bearbeitet.

Der Zuschuss des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wird zum 01.06.2010 aus dem Budget des Amtes 13 gestrichen.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Punkte 1 – 3 sind im beiliegenden Konzept ausführlich beschrieben.

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel sind auf IPNr.:       bzw. im Budget vorhanden!

Anlagen:        Konzept für ein kommunales Integrationsprogramm (Nachfolge SPUTNIK)

                        Beschluss des Stadtrates vom 29.10.2009 – Integrationsprojekt –

                        Weichenstellung für die Nachfolge „Mir“ und „Sputnik“

                        Antrag Nr. 303/2009 der FDP-Fraktion vom 01.12.2009

                        Antrag Nr. 331/2009 der FDP-Fraktion vom 29.12.2009