SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 21.04.2021

Sitzung

HFPA/004/2021

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

21.04.2021

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 10.1	Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/062/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Übersicht 04/2021
Ö 10.2	Bericht 5 Jahre Büro für Chancengleichheit und Vielfalt/Internationale Beziehungen – Team Diversity 2015 - 2020 Beschluss: vertagt	13-3/020/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Bericht
Ö 10.3	Digitale Unternehmensbesuche Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/010/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.4	Information zur Entwicklung der Robotik Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/011/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.5	Anfrage der Fraktion Grüne Liste: Vergütungspraxis - Pauschalen und Prämien Beschluss: zur Kenntnis genommen	11/010/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anfrage Grüne Liste Vergütungspraxis Pauschalen Prämien
Ö 10.6	Digitalisierungsstrategie in der Pandemiebewältigung; Anfrage der Erlanger Linke vom 16.03.21 Beschluss: zur Kenntnis genommen	III/013/2021	Beratungsergebnisse Stand: 21.04.2021 Mitteilung zur Kenntnis Anfrage der Erlanger Linke vom 16.03.2021
Ö 10.7	Einrichtung inklusiver Arbeitsplätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	17/009/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage Protokollvermerk HFPA v. 18.11.2020
Ö 10.8	Änderung der Bestattungsverordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen	34/004/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.9	Eilverfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 1 der Gemeindeordnung; Erlass von Elternbeiträgen in städt. Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für den Monat März 2021 Beschluss: angenommen mit Änderungen	510/034/2021	Beratungsergebnisse Stand: 29.04.2021 Mitteilung zur Kenntnis Eilverfügung newsletter 398
Ö 10.10	Das Klimabudget für die Stadt- und Ortsteile - Gemeinsam den Klima-Aufbruch wagen. Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/061/2021	Beratungsergebnisse Stand: 21.04.2021 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11	Anti-Korruptionsaktivitäten 2021; Erklärvideos zur Korruptionsprävention und Geschenkannahme Zusatz: Präsentation der Videos Beschluss: vertagt	14/042/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 12	Ergebnisse der Beschäftigentenbefragung Corona Beschluss: abgesetzt
Ö 13	Berufung in den neuen Seniorenbeirat September 2021 – September 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	13/061/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 14	Ökologische Gewerbesteuer hier: Fraktionsantrag der FDP und Freie Wähler Erlangen vom 06. Oktober 2020, Nr. 209/2020 zur "Ökologischen Gewerbesteuer" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6	202/005/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage Antrag 209/2020 der FDP und Freie Wähler Erlangen vom 06. Oktober 2020 "Ökologische Gewerbesteuer"
Ö 15	Veranstaltungsdauer der nächsten Bergkirchweih; hier: Antrag der FDP-Stadträte Nr. 434/2020 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	23/011/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage FDP-Antrag
Ö 16	Verzicht auf Stundungszinsen wegen des Corona-Virus bis 30.09.2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	20/013/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 17	Ausbildungskapazität 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	111/004/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 18	Neuregelung der Vergütung im Sozialpädagogischen Einführungsjahr der Erzieherinnenpraktikantinnen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	112/042/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 19	Personalbericht 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	113/023/2021	Beschluss Stand: 05.05.2021 Beschlussvorlage Stadt Erlangen - Personalbericht 2020 Stadt Erlangen - Personalbericht 2020 - Faltblatt
Ö 20	Prüfantrag "Heimat - Digital - Regional-Förderrichtlinie des Bayerischen Staatsministeriums für Finanzen und Heimat Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	17/011/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage Anlage - Fraktionsantrag 430/2020
Ö 21	Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	30/018/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 20210301 Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung Anlage 2 20210301 Synopse zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung alt neu
Ö 22	Neuerlass der Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen sowie der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	30/019/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen 22.03.21 Anlage 2 Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen 22.03.21 Anlage 3 Synoptische Darstellung Satzung Verfügungswohnungen 22.03.21 Anlage 4 Synoptische Darstellung Gebührensatzung 22.03.21 Antrag Nr. 124/2021
Ö 23	Zuschuss für die Anschaffung von Outdoor-Gerätschaften für den Ausleih-Pool des Stadtjugendringes ; Aufhebung einer durch den Stadtrat veranlassten Sperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	510/035/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Ergebnisse der Umfrage des Stadtjugendrings
Ö 24	Kommunale Beteiligung am Elternbeitragsersatz für die Monate Januar, Februar und März 2021 für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	510/039/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage CSU-Fraktionsantrag 050 2021 Protokollvermerk StR-Sitzung vom 24.02.2021
Ö 25	Bedarfsanerkennung für die Schaffung von 12 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kindertageseinrichtung "Unsere Liebe Frau" in Dechsendorf Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	510/040/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 26	Investitionskostenzuschuss für die Sanierung und Erweiterung des katholischen Kindergartens Albertus-Magnus im Stadtteil Frauenaurach Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	510/041/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage 407 FW Stadtratsantrag Fin Unterstützung Kita St ALbertus Magnus FRA 407 Anlage 1 Stadtratsantrag Fin Unterstützung
Ö 27	Dezentrale Erwachsenenbildung im Erlanger Westen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	43/008/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 28	Anpassung der Entgeltordnung Theater Erlangen für die "Digitale Bühne" Beschluss: abgesetzt	44/009/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage Entgeltordnung DIGITAL Theater Erlangen KFA 24.03.21
Ö 29	Kunst am Bau: Empfehlung der Kunstkommission für den Anbau Ganztagesbetreuung der Friedrich-Rückert-Schule Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	47/023/2021	Beschluss Stand: 06.05.2021 Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 30	Kunst am Bau: Empfehlung der Kunstkommission für das Kinderhaus am Brucker Bahnhof Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	47/022/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 31	Anpassung der AGBs und der Entgeltordnung der Sing- und Musikschule Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	47/024/2021	Beschluss Stand: 21.04.2021 Beschlussvorlage Allgemeine Bedingungen Sing- und Musikschule 2021 vorher - nachher Entgeltordnung Sing- und Musikschule 2021 vorher - nachher Entgelttabelle Sing- und Musikschule 2021 vorher - nachher
Ö 32	Anfragen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0		Anfrage der FDP betr. Logopädie-Ausbildung

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr