1. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.
2. Der Fraktionsantrag Nr. 430/2020 der FDP-Fraktion vom 09.11.2020 ist damit bearbeitet
Die
Verwaltung hat die Teilnahme am Förderprogramm „Heimat – Digital – Regional“
geprüft mit dem Ergebnis, keinen Förderantrag zu stellen.
Zusammen
mit Amt 45 hat das eGovernment-Center mögliche Projektideen im Rahmen der
Antragsvoraussetzungen des Förderprogramms reflektiert.
Im
besonderen Fokus des Förderprogramms steht der „digitale Strukturwandel als
Chance für ein starkes Bayern“. Gefördert werden können Projekte mit digitalem
Schwerpunkt, die einen Beitrag zur Schaffung und Erhaltung gleichwertiger
Lebensverhältnisse in allen Regionen Bayerns leisten. Förderziele sind u.a.
Sicherung der Daseinsvorsorge, Ermöglichung digitaler Teilhabe und digitaler
Chancengleichheit in allen Regionen Bayerns, Unterstützung des digitalen
Strukturwandels, Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und Stärkung der
Innenentwicklung und Verwirklichung grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
Bei
Amt 45 und beim eGovernment-Center stehen aufgrund der aktuellen
Arbeitsauslastung in der Coronakrise derzeit keine freien Personalressourcen
für die Beantragung und Realisierung von Förderprojekten für das Förderprogramm
„Heimat – Digital – Regional“ zur Verfügung.
Beim
eGovernment-Center sind aktuell bereits Ressourcen gebunden für die Teilnahme
an dem Förderprojekt „Kommunal? Digital!“ des Bayerischen Ministeriums für
Digitales (Thema: Feuchtigkeitsmessung von Sensoren an Bäumen).
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung
aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
Anlagen: FDP-Fraktionsantrag Nr. 430/2020