Protokollvermerk:

Herr berufsm. StR Ternes beantwortet die schriftliche Anfrage der FDP mündlich.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Frau StRin Linhart bittet um aktuelle Infos zur Corona-Lage und fragt an, wie mit den Menschen verfahren wird, die den Astra-Zeneca-Impfstoff als Erstimpfung erhalten haben.

Der Vorsitzenden OBM Dr. Janik antwortet, dass er im Stadtrat ausführlich berichten wird, da momentan die Informationslage unsicher ist. Personen, die den Astra-Zeneca-Impfstoff erhalten haben, bekommen einen mRNA-Impfstoff als Zweitimpfung. Sie können aber auch freiwillig den Astra-Zeneca-Impfstoff wählen.

2. Herr StR Agha bittet darum, bei langen Sitzungen regelmäßig Pausen einzulegen.

3. Herr StR Agha fragt an, wieso in nichtöffentlicher Sitzung nicht über Sachthemen der Aufsichtsräte berichtet werden darf. Herr berufsm. StR Ternes antwortet, dass es eventuell eine Rollendifferenzierung zwischen Aufsichtsratsmitgliedern und Stadtratsmitgliedern gibt. Er sagt eine rechtliche Klärung zu.

4. Herr StR Bazant erkundigt sich nach der Auslastung der Intensivbetten. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass diese stabil hoch ist.