Sitzung
HFPA/006/2023
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
21.06.2023
Zeit
16:15-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 5
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Bearbeitungsstand der Fraktionen - Übersicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/169/2023
Ö 5.2
Bericht zum Umgang der Verwaltung mit dem Thema Sexismus und sexuelle Belästigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 Gst/002/2023
Ö 5.3
Veröffentlichung einer Hygieneschulung für ehrenamtliche Helfer*innen bei Festen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 39/012/2023
Ö 5.4
Beantragung Beratungsförderung und Beauftragung eines Beratungsunternehmens zur Analyse der Breitbandversorgung in der Stadt Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/WA/024/2023
Ö 6
Durchführung eines Ratsbegehrens im Jahr 2023 zur Fragestellung "Realisierung der Stadt-Umland-Bahn", Fraktionsantrag 026/2023 der ödp-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13/167/2023
Ö 7
Antrag 161/2022 der SPD und Grünen Liste: Christopher Street Day und queere Community im Stadtbild

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13-3/092/2023
Ö 8
50-jähriges Jubiläum AIB 2024 - Kostenübernahme

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13-3/090/2023
Ö 9
Berichtsantrag 019/2023 der SPD-Fraktion: Umsetzung Kampagne Männlichkeitsbilder

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 Gst/004/2023
Ö 10
IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH: Gesellschafterversammlung am 23.05.2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 BTM/062/2023
Ö 11
Mittelbereitstellungen
 
Ö 11.1
Mittelbereitstellung für die Anschaffung eines „Smarten Sensornetzes zur Überwachung der Wasserverfügbarkeit von Bäumen"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 17/030/2023
Ö 11.2
Mittelbereitstellung für IP-Nr. 541.418 "Kreuzung Am Europakanal / Dorfstraße"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 66/174/2023
Ö 11.3
Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen - Weitere Gelder Städtebaulicher und freiraumplanerischer Ideenwettbewerb

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 PET/031/2023
Ö 12
Personalbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 113/072/2023
Ö 13
Ausbildungskapazität 2024 - Ergänzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 111/008/2023
Ö 14
Änderung der Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen sowie der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/070/2023/1
Ö 15
Bedarfsanerkennung für Betreuungsplätze der Kindertageseinrichtung St. Kunigund, Caritasverband Nürnberg e.V. sowie Baukostenzuschuss und Ausstattungszuschuss für den Anbau

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/101/2023
Ö 16
Bedarfsanerkennung für den Erweiterungsbau mit Mensa und Zubereitungsküche im Grundschulsprengel "Michael Poeschke", Entwicklung Kooperative Ganztagsbildung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/097/2023/1
Ö 17
Stelle Praxis Qualitätsbegleitung PQB; Wegfall des Vorbehalts der Zuschussgewährung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 51/115/2023
Ö 18
Neuordnung und Weiterentwicklung Quartier KuBiC / CEG:
Durchführung eines städtebaulichen, freiraumplanerischen und hochbaulichen Realisierungs- und Ideenwettbewerbs;
hier: Aufgabenstellung

Beschluss: verwiesen

 611/145/2023
Ö 19
Einführung einer kostenfreien Innenstadtzone für den ÖPNV zum 01.01.2024 als dreijähriges Pilotprojekt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 613/234/2023
Ö 20
Stadtentwicklungsprojekt "Vom Großparkplatz zur Regnitzstadt"
hier: Projektdefinition

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 611/161/2023
Ö 21
Übertragung und Verwendung der Budgetergebnisse 2022
 
Ö 21.1
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Bürgermeister- und Presseamtes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13/168/2023
Ö 21.2
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 37/039/2023
Ö 21.3
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 der Stadtkämmerei, der Wirtschaftsförderung und des Beteiligungsmanagements

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 201/048/2023
Ö 21.4
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Amtes 17

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 17/031/2023
Ö 21.5
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Personal- und Organisationsamtes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/071/2023
Ö 21.6
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Amtes 34

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 34/017/2023
Ö 21.7
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Amtes 33

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 33/034/2023
Ö 21.8
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Rechtsamtes

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/071/2023
Ö 21.9
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Amtes 39

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 39/011/2023
Ö 21.10
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des GME (Amt 24)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 241/036/2023
Ö 21.11
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des Amtes 16 PR

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 PR/011/2023
Ö 22
Anfragen

Zusatz: Keine Anfragen.