SessionNet | Stadtrat - 28.10.2021

Sitzung

StR/009/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal Heinrich-Lades-Halle

Datum

28.10.2021

Zeit

16:30-21:40 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Tätigkeitsbericht der städtischen Datenschutzbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS/001/2021	Beratungsergebnisse Stand: 28.10.2021 Mitteilung zur Kenntnis Tätigkeitsbericht
Ö 10.2	Geschäftsordnung Baukulturpreis Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	VI/084/2021	Beratungsergebnisse Stand: 28.10.2021 Mitteilung zur Kenntnis Ergänzung zu Vorlage VI 084
Ö 11	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung		Antrag 349/2021
Ö 12	Erlanger Mietspiegel 2021: Anerkennung als qualifizierter Mietspiegel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13/099/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Mietspiegel Erlangen 2021 Anlage 2 Dokumentation Mietspiegel Erlangen 2021 Antrag Nr. 364/2021
Ö 13	EB77: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	771/010/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - EB77 Bilanz und GuV 2020
Ö 14	Aufhebung eines Sperrvermerkes, Antrag Nr. 263/2020 der SPD-Fraktion vom 08.10.2020, Haushalt 2021: Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	773/039/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Fraktionsantrag 263 2020 SPD-Fraktion Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 61 Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt
Ö 15	Bewerbung der Stadt Erlangen als Host-Town für die World Games Special Olympics in Berlin 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	52/052/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Kostenplan Kurzkonzept
Ö 16	Fraktionsantrag CSU 063/2021 Errichtung einer Pumptrack-Anlage in der Willi-Grasser-Straße in Frauenaurach Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	52/053/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Fraktionsantrag CSU 063 2021
Ö 17	Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	20/023/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltsplan 2022 WFH Stiftung Anlage 2 Haushaltsplan 2022 VEW Stiftung - 2
Ö 18	GEWOBAU Erlangen GmbH und GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH: Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	II/015/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Anlage 1: Bilanz und GuV des GEWOBAU-Konzerns zum 31.12.2020 Anlage 2: Bilanz und GuV der GEWOBAU Erlangen GmbH zum 31.12.2020 Anlage 3: Bilanz und GuV der GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2020 Berichte der Aufsichtsräte der GEWOBAU Erlangen GmbH und der GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH
Ö 19	Mittelbereitstellungen
Ö 19.1	Mittelbereitstellung für die Verzinsung von Steuernachzahlungen (Erstattungszinsen) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	201/021/2021	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 28.10.2021 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 19.2	Mittelbereitstellung Post-Corona-Stadt und weitere kulturelle Zwecke in 2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	47/034/2021	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 28.10.2021 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 20	Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Erlangen sowie der dazugehörigen Gebührensatzung Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	30/029/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse Satzung Anlage 3 - Änderung Gebührensatzung Anlage 4 - Synopse Gebührensatzung Anlage 5 - Stadtratsbeschluss vom 29.03.201 Anlage 6 - Lageplan der Sondergrabstätten auf dem Friedhof Kriegenbrunn
Ö 21	Antrag der Klimaliste Erlangen "Feuerwerksverbot im Innenstadtbereich von Erlangen – Ersatz durch zentral stattfindende Lasershow" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 17	33/017/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Antrag Nr. 184/2021
Ö 22	Karrieremöglichkeiten bei der Stadt Erlangen verbessern: Einführung einer Arbeitsmarktzulage als Maßnahme zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität und Erhöhung der Personalbindung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8	11/029/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Stellungnahme Personalrat: Arbeitsmarktzulage Antrag Nr. 356/2021
Ö 23	Karrieremöglichkeiten bei der Stadt Erlangen verbessern: Ausweitung der Ämterbündelung als Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität und Erhöhung der Personalbindung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	11/030/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage
Ö 24	E-Werk Kulturzentrum GmbH: Zuschusserhöhung und Fördervertrag Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	41/014/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Fördervertrag E-Werk Kulturzentrum 2022-2024 Änderungsantrag 357 2021 Erlanger Linke
Ö 25	Eintrittspreise Stadtmuseum Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	46/012/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage
Ö 26	Kunst am Bau: Empfehlung der Kunstkommission für Kunst am Bau Stadtteilhaus West Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	47/036/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage
Ö 27	Bestellung eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	51/054/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage
Ö 28	Neubau einer Kindertageseinrichtung am Brucker Bahnhof; Vorplanung nach DA-Bau 5.4 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	510/050/2021/1	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage 51.10.110015 - - Bauakte Freier Träger Brucker Bahnhof - Änderungsantrag Nr. 3522021 - 27.10.2021
Ö 29	Änderung der "Zuschussrichtlinie der Stadt Erlangen zur qualitativen Unterstützung freier Träger von Kindertageseinrichtungen" vom 01.09.2018 - Evaluation und Weiterentwicklung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	510/051/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Synoptische Darstellung der Zuschussrichtlinie Zuschussrichtlinie
Ö 30	Brandschutzertüchtigung des Evangelischen Kinderzentrums Thomizil, Liegnitzer Straße 20 in 91058 Erlangen; hier: Zuschuss zu den Baukosten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	510/053/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage
Ö 31	Grundsatzbeschluss zur Neuorganisation von Jobcenter Erlangen und Maßnahmeträger Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15	V/003/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Antrag Nr. 354/2021 Antrag der SPD/CSU-Fraktion
Ö 32	Antrag Grüne Liste 188/2020 - Ein Fahrrad für jedes Kind/ Antrag 332/2020 - Erlangen steigt auf Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	55/030/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage 188-2020 Grüne Ein Fahrrad 332-2020 Grüne Erlangen steigt auf
Ö 33	Aktueller Stand zu Lastenradförderprogramm und Lastenradverleihsystem und Fortführung des Förderprogramms zum Kauf von Lastenfahrrädern Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	VI/079/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Anlage: Fraktionsantrag 355 Anlage: Fraktionsantrag 358 Stellungnahme zu Vorlage VI 079 2021 Lastenradförderprogramm ...
Ö 34	1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. E 226, Bebauungsplan Nr. E 228-A sowie 2. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. E 264 der Stadt Erlangen – Gewerbegebiet Eltersdorf – hier: Verlängerung der Veränderungssperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	611/074/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Anlage Entwurf Verlängerung der Veränderungssperre
Ö 35	Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) - Jahresabschluss - 2020 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2020 einschl. Lagebericht gemäß § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	EBE-B/008/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Jahresabschluss und Lagebericht EBE 2020
Ö 36	Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) Wirtschaftsplan 2022 hier: Feststellung gemäß § 13 EBV i. V. m. § 6 Betriebssatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	EBE-B/013/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2022
Ö 37	Handlungsleitlinien für nachhaltige Beschaffung, Antrag der SPD Stadtratsfraktion Nr. 212/2021 vom 21.09.2021 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	31/108/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Dienstanweisung Nachhaltige Beschaffung Stadt Neumarkt 1.08.2019 SPD Fraktionsantrag Nr 212/2021 vom 21.09.2021
Ö 37.1	Benutzungsgebühren für die Erlanger Waldweihnacht 2021; hier: analoge Anwendung des Beschlusses zur Reduzierung der Sondernutzungsgebühr Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	23/032/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage
Ö 37.2	Antrag der CSU- und der SPD-Stadtratsfraktion: Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Erlanger Weihnachtsmärkte Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	33/018/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Antrag Nr. 239/2021
Ö 37.3	Bebauungsplan Nr. 438 der Stadt Erlangen - Siemens Campus Modul 8 - mit integriertem Gründordnungsplan hier: Billigungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 10	611/078/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 2 - Lageplan Erweiterungsflächen des Geltungsbereichs Anlage 3 - Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 4 - Stand des Bauleitplanverfahrens
Ö 37.4	Antrag der Grünen Liste Nr. 345/2021 zum Stadtrat am 28.10.2021: Bericht zur Deutschlandtour Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	345/2021/GL-A/061	Antrag Nr. 345/2021
Ö 37.5	Dringlichkeitsantrag der Grünen Liste Nr. 363/2021 zum Stadtrat am 28.10.2021: 3G für Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	363/2021/GL-A/065	Antrag Nr. 363/2021
Ö 37.6	Antrag 400/2020 des Stadtteilbeirats Büchenbach: Änderung der StUB-Vorzugstrasse auf den Adenauerring anstelle durch die Lindnerstraße. Hier: Führung der Wendeschleife in Büchenbach Zusatz: Präsentation Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19	613/121/2021	Beschluss Stand: 28.10.2021 Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag 400/200 Stadtteilbeirat Büchenbach Anlage 2: Bewertungsmatrix Variantenvergleich Wendeschleife Anlage 3: Zweckverband StUB Stellungnahme Wendeschleife STBR Büchenbach Stellungnahme StUB Wendeschleife 24-10-2021
Ö 38	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr