Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Aufwendungen um
Sachmittelbudget |
Kostenstelle 470090 Allgemeine Kostenstelle Amt 47 |
Produkt
25090010 |
321.000 € für |
Sachkonto 530101 Zuschuss für Soziales / Kultur / Sport
(laufende Zwecke) |
Die Deckung erfolgt durch Einsparungen
Sachmittelbudget |
Kostenstelle 471090 |
in Höhe
von Produkt 25227110 |
61.000 € bei Sachkonto 529101 |
Allgemeiner Haushalt |
Kostenstelle 201090 |
und in Höhe von Produkt 61211010 Kredite,
Darlehen, Schuldendienst, v. Dritten gew. Schuldendiensthilfen |
260.000 € bei Sachkonto 551721 Zinsaufwendungen für Zinssicherungsgeschäfte an Private |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des
Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-,
Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
Für den
Verwendungszweck stehen im
Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung –
diese Mittel werden auf Sachkonto 530101 umgebucht – |
61.000 € |
Im
Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
--- € |
Es stehen
Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
--- € |
Bisherige
Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe
von |
--- € |
|
|
Summe der
bereits vorhandenen Mittel |
61.000 € |
Gesamt-Ausgabebedarf
(incl. Mittelbereitstellung aus dem allgemeinen Haushalt) |
|
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig im Haushaltsjahr 2021
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der
Antragstellung
227.776,29 €
Diese verfügbaren Mittel sind jedoch – bis auf die zur Deckung herangezogenen
vorhandenen Mittel von 61.000 € – bereits anderweitig verplant.
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
Der Finanzbedarf von 321.000 € ergibt sich aus einem Zuschuss zum Projekt Post-Corona-Stadt der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (Erlanger Beitrag:„Know How teilen macht Städte stark“; Träger ist der Betreiberverein e. V.) über 30.000 € und einem Zuschuss für den Aufbau von Werkstätten und deren fachliche Begleitung durch den Betreiberverein durch zwei Übergangs-Geschäftsführungen (91.000 €). Des Weiteren wird ein Zuschuss (200.000 €) dazu verwendet, das Gebäude in geeigneter Weise bespielbar zu machen, mithin seiner Bestimmung zuzuführen.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
61.000 € stehen im Budget des Amtes 47 für kulturelle Zwecke zur Verfügung (Kontierung: Kostenstelle 471090, Kostenträger 25227110, Sachkonto 529101).
Die aus dem allgemeinen Haushalt noch bereitzustellenden Mittel in Höhe von 260.000 € werden aus freien Mitteln im Zusammenhang mit der Auflösung von Zinsswaps gedeckt. Die Auflösung erfolgte im Februar 2021. Dies war bei der HH-Planung noch nicht bekannt, so dass mit der vollen zu erwartenden Zinslast geplant wurde. Nach der Auflösung der Geschäfte entfällt naturgemäß auch der Zins für den Rest des Jahres.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
5.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Die Programme, die
im Rahmen von Post-Corona-Stadt („Know-How teilen macht Städte stark“) im
Rahmen des Call-for-Ideas aufgerufen werden sollen, haben das Ziel,
Gemeinschaft herzustellen, Wissen und Produkte zu teilen und Nachbarschaften
herzustellen. In einem weiteren Sinn ist dies ein zutiefst nachhaltiger Ansatz.
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
Anlagen: