Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung zum aktuellen Stand zu Lastenradförderprogramm und Lastenradverleihsystem dient zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Förderprogramm zum Kauf von Lastenfahrrädern zunächst bis 31.12.2024 fortzuführen.

 

Die notwendigen Haushaltsmittel zur Fortführung der Förderrichtlinie Lastenfahrräder der Stadt Erlangen im Jahr 2022 in Höhe von 105.000 € sollen in die Haushaltsberatungen zum Haushalt 2022 eingebracht und für die Folgejahre entsprechend der Antragstellung angemeldet werden.

 

Die Anpassung der Förderrichtlinie erfolgt mit gesonderter Beschlussfassung.

 

Protokollvermerk:

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt vor, dass eine Mittelbereitstellung im November-HFPA erfolgt, damit das Programm noch in diesem Jahr weiterlaufen kann. Die Mittel können auch in das nächste Jahr übertragen werden, falls sie nicht ausgeschöpft werden.

Die Anträge 355/2021 und 358/2021 sind damit erledigt.

Herr StR Jarosch bittet darum, dass der Hinweis auf der Internetseite, dass die Mittel ausgeschöpft sind, entfernt wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu, sobald die Mittelbereitstellung beschlossen ist.