SessionNet | Stadtrat - 28.07.2011

Sitzung

StR/008/2011

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

28.07.2011

Zeit

17:10-20:45 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen ö

Tischauflagen ö

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
Ö	Gedenken an die Opfer der Terroranschläge von Oslo und Utöya
Ö 14	Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder Frau Camilla Lange und Herr Johann Brandt
Ö 15	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 15.1	Veranstaltungen im August, September und Oktober 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/133/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 15.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/134/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste
Ö 15.3	Zwischenmitteilung über die Erfüllung der Sparauflagen zu den Haushalten 2009 und 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/024/2011	Beratungsergebnisse Stand: 28.07.2011 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Ums. Sparauflage 2009 Anlage 2 Ums. Sparauflage 2010
Ö 15.4	Geschäftsordnung für den Stadtrat Erlangen, hier: Neudruck aktualisiert Beschluss: zur Kenntnis genommen	30-R/039/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 15.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.07.2011, Ampelbericht Budget - Stadtkämmerei Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/025/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anfragen SPD Budget
Ö 15.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.07.2011, Ampelbericht Budget Amt 32 - Ordnungs- und Straßenverkehrsamt Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	32/016/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anfragen SPD Budget
Ö 15.7	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.07.2011, Ampelbericht Budget - Schulverwaltungsamt Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	40/088/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anfragen SPD Budget Schülerbeförderung
Ö 15.8	Bildung und Teilhabe, Schreiben an Herrn Abgeordneten Stefan Müller, MdB, vom 25.07.2011 Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/137/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Bildungs- und Teilhabepaket Schreiben an MdB Müller1
Ö 15.9	Vollzug der Plakatierungsverordnung der Stadt Erlangen hier: Plakatierung im Zusammenhang mit dem Ratsbegehren G 6 Tennenlohe Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	322/006/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Plakatierungsverordnung
Ö 16	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 17	Änderung der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Zusatz: Ergänzung Ziff. 2.C) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	13-2/131/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 18	Neufestsetzung der Sportbeiratsmitglieder Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	52/092/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage Protokollvermerk aus dem SportA/SportB am 26.07.2011
Ö 19	Geschäftsverteilung / Referatsgliederung, Zuordnung des Liegenschaftsamtes zum Referat Wirtschaft und Finanzen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 22	11/057/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 20	Änderung der Öffnungszeiten im Amt für Soziales, Arbeit und Wohnen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 11	13-2/132/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 21	Demographischer Wandel hier: Ergebnisse der Referentenklausur und Vorbereitung eines Workshops Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13-2/135/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 22	Verlängerung des Schulversuchs Modus F um ein weiteres Jahr für das Marie-Therese-Gymnasium Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	40/081/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage Anlage 1: StR-Beschluss
Ö 23	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2012 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 11	II/104/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Vorlage Ältestenrat Terminplanung 2012
Ö 24	Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 30. Juli 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	III/025/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 25	Neufassung der Satzung für die Stadtbibliothek Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	30-R/035/2011/1	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung Stadtbibliothek, Entwurf v. 14.07.2011 Anlage 2: Satzung Stadtbibliothek v. 04.04.1978
Ö 26	Vorübergehende Anhebung der vergaberechtlichen Wertgrenzen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 20	30-R/036/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 27	Ablauf von Bürgerversammlungen, hier: Antrag der Fraktion Grüne Liste Nr. 032/2011 vom 05.04.2011 Beschluss: vertagt	30-R/038/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1
Ö 28	Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung für den Stadtrat zum Thema "Überflutung zahlreicher Untergeschosse in Tennenlohe" Zusatz: Gegen 18:00 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/136/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antrag Bürgerfragestunde Auszug aus der Geschäftsordnung § 37 Bürgerfragestunde
Ö 29	Ratsbegehren G6 Tennenlohe Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	30-R/041/2011/1	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage Anlage 1 Stimmzettel G6 Anlage 2 Unterrichtung Gegenüberstellung Übersicht der vorgenommene Änderungen G6 Anlage 3 Plan Antrag der CSU-Fraktion Nr. 088/2011
Ö 30	Glückspielsucht in Bayern und in Erlangen Beschluss: verwiesen	513/007/2011	Beratungsergebnisse Stand: 28.07.2011 Mitteilung zur Kenntnis Baurechtliche Steuerungsmöglichkeiten...(Bay.Staatsmin. des Innern) Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallen(Hochschule f. öff. Verwaltung)
Ö 31	Zuschuss für den Betrieb des Treffpunkts Röthelheimpark Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	51/041/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage Anlage 1: Text des Berichts des Treffpunkts Röthelheimpark Protokollvermerk aus der Sitzung des JHA am 14.07.2011 Anlage 2: SPD-Fraktionsantrag
Ö 32	Krippenausbau: Ergänzung der Priorisierungsliste für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	512/040/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 33	Katholische Kirchengemeinde St. Kunigund, Kinderkrippe: hier Bedarfsanerkennung von 5 weiteren Krippenplätzen auf insgesamt 17 Plätze Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	512/041/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 34	Erweiterung des Kinderzentrums "Thomizil" durch Neubau einer zweigruppigen Kinderkrippe, Liegnitzer Str. 20, 91058 Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	512/042/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 35	Schaffung einer zusätzlichen Hortgruppe im Hort Mitte an der Loschgeschule Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	512/044/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage
Ö 36	Schulsanierungsprogramm - Ohmgymnasium, Schulgebäude: Erhöhung des Sanierungsumfanges und des Sanierungsstandards Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. Beschluss: vertagt	242/150/2011	Beschluss Stand: 21.07.2011 Beschlussvorlage Anlage 1 zu 242-150-2011
Ö 37	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 409_BA II der Stadt Erlangen - Nahversorgungszentrum Büchenbach-West - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	611/091/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich Anlage 2: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis
Ö 38	Röthelheimpark, Halbjahresbericht zum Wirtschaftsplan 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	PRP/023/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage Anlage 3 A: Erläuterungsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 1: Wirtschaftsplan 2011 Anlage 2: Entnahmen durch die Stadt Erlangen Anlage 3 B: Kosten- und Finanzierungsübersicht
Ö 38.1	Antrag der SPD- Fraktion Nr. 089/2011 vom 26.07.2011 auf Überprüfung des Beschlusses des Bau- und Werkausschusses vom 19.07.2011. Top 9.2 "Ausbau der Freiflächen Gebbertstr. 1 (MuWi), Bedarfsnachweis und Anmeldung zum Mehrjahres- Investitionsplan". Zusatz: Tischauflage Beschluss: vertagt	242/154/2011	Beschluss Stand: 28.07.2011 Beschlussvorlage Beschluss BWA vom 19 07 2011 TOP 9 2 (MuWi) Überprüfungsantrag
Ö 39	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr