Sitzung: 28.07.2011 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1. Frau StRin Egelseer-Thurek fragt an, ob
künftig in Bezug auf die Imbiss-Pausen des Stadtrates etwas vorsichtiger
geplant werden könnte. Dies würde Zeit und Geld sparen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis antwortet, dass aufgrund der umfangreichen Tagesordnung
ein spätes Sitzungsende gegen 22:00 Uhr zu erwarten war und deshalb die Pause
eingeplant wurde.
2. Frau StRin Steeger berichtet, dass der Holzweg mit einer dicken Splittschicht überzogen wurde, was das Laufen und Radfahren sehr erschwert. Sie fragt an, ob die Splittschicht wieder etwas abgetragen werden könnte.
3. Frau StRin Hartwig fragt an, wie weit
das Verfahren für eine Nachfolge der Kinderbeauftragten ist.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass das Bürgermeisteramt in die
nächste Sitzung des Ältestenrates einen Vorschlag einbringen wird.
4. Frau StRin Traub-Eichhorn fragt an, ob
die Öffentlichkeit über die Erneuerungsarbeiten an der Bahnstromleitung
informiert werden könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass die Verwaltung ermitteln wird,
wie das Verfahren läuft und die interessierten Bürgerinnen und Bürger hierüber
unterrichtet.
5. Herr StR Schulz fragt an, inwieweit die
Gefährdungsanalyse bei der Stadt Erlangen umgesetzt wird.
Herr Ternes teilt mit, dass dies bei der Stadt Erlangen gesetzeskonform
umgesetzt wird.
6. Frau StRin Niclas fragt an, ob dem
Schreiben an Herrn Abgeordneten Stefan Müller, MdB, vom 25.07.2011 bezüglich
Bildung und Teilhabe der Sachbericht aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss
beigefügt werden könnte.
Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass es sich hierbei um eine Anfrage aus dem
Sozial- und Gesundheitsausschuss handelt, die bereits mit
Bundestagsabgeordneten verschiedener Fraktionen besprochen wurde. Antworten
stehen noch aus. Hierüber wird im Sozial- und Gesundheitsausschuss berichtet.
7. Frau StRin Niclas fragt an, ob bereits
eine Verständigung zwischen den Bürgermeisterinnen bezüglich der Aufgabe
„Inklusionsbeauftragte“ erfolgt ist.
Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass die Aufgabe von ihr übernommen wurde.
8. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana weist darauf hin, dass durch die Statistik teilweise falsche Ländernamen verwendet werden. Beispielsweise existiert der Ländername „Zaire“ seit Jahren nicht mehr.
9. Frau StRin Grille fragt an, ob bereits
Ergebnisse vorliegen, inwieweit die Nebenachsen der Fußgängerzone durch den
Fahrradverkehr genutzt werden können, sodass dieser wieder aus der
Fußgängerzone herausgenommen werden kann. Sie bittet um Weitergabe der
aktuellen Informationen an die Seniorenzeitung „Herbstzeitlose“.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass dies geprüft wurde, jedoch keine
erzielbaren Verbesserungen für den Radverkehr möglich sind. Dies wurde dem
Seniorenbeirat bereits mitgeteilt.
10. Frau StRin Grille fragt an, ob es ein Ferienprogramm bzw. Angebote in der Ferienzeit für 3 – 6jährige Kinder gibt.
11. Frau StRin Grille erinnert an den Antrag zur Plakatierungsverordnung.
12. Herr StR Höppel fragt an, ob es Umkleiden
und Duschen für städtische Mitarbeiter/innen gibt, die mit dem Fahrrad zur
Arbeit fahren.
Herr Ternes teilt mit, dass im Dienstgebäude Schuhstr. 40 drei Duschen zur
Verfügung stehen. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet dies allen
Mitarbeiter/innen per mail mitzuteilen.
13. Frau StRin Bittner weist darauf hin, dass
die Ausfahrmöglichkeiten des Parkhauses Henkestraße derzeit durch verschiedene
Baumaßnahmen im Umfeld so stark eingeschränkt sind, dass teilweise die
Fußgängerzone befahren werden muss.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet das Referat III um Überprüfung.