Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

 

1.         Frau StRin Egelseer-Thurek fragt an, ob künftig in Bezug auf die Imbiss-Pausen des Stadtrates etwas vorsichtiger geplant werden könnte. Dies würde Zeit und Geld sparen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis antwortet, dass aufgrund der umfangreichen Tagesordnung ein spätes Sitzungsende gegen 22:00 Uhr zu erwarten war und deshalb die Pause eingeplant wurde.

 

2.         Frau StRin Steeger berichtet, dass der Holzweg mit einer dicken Splittschicht überzogen wurde, was das Laufen und Radfahren sehr erschwert. Sie fragt an, ob die Splittschicht wieder etwas abgetragen werden könnte.

 

3.         Frau StRin Hartwig fragt an, wie weit das Verfahren für eine Nachfolge der Kinderbeauftragten ist.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass das Bürgermeisteramt in die nächste Sitzung des Ältestenrates einen Vorschlag einbringen wird.

 

4.         Frau StRin Traub-Eichhorn fragt an, ob die Öffentlichkeit über die Erneuerungsarbeiten an der Bahnstromleitung informiert werden könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass die Verwaltung ermitteln wird, wie das Verfahren läuft und die interessierten Bürgerinnen und Bürger hierüber unterrichtet.

 

5.         Herr StR Schulz fragt an, inwieweit die Gefährdungsanalyse bei der Stadt Erlangen umgesetzt wird.
Herr Ternes teilt mit, dass dies bei der Stadt Erlangen gesetzeskonform umgesetzt wird.

 

6.         Frau StRin Niclas fragt an, ob dem Schreiben an Herrn Abgeordneten Stefan Müller, MdB, vom 25.07.2011 bezüglich Bildung und Teilhabe der Sachbericht aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss beigefügt werden könnte.
Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass es sich hierbei um eine Anfrage aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss handelt, die bereits mit Bundestagsabgeordneten verschiedener Fraktionen besprochen wurde. Antworten stehen noch aus. Hierüber wird im Sozial- und Gesundheitsausschuss berichtet.

 

7.         Frau StRin Niclas fragt an, ob bereits eine Verständigung zwischen den Bürgermeisterinnen bezüglich der Aufgabe „Inklusionsbeauftragte“ erfolgt ist.
Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass die Aufgabe von ihr übernommen wurde.

 

8.         Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana weist darauf hin, dass durch die Statistik teilweise falsche Ländernamen verwendet werden. Beispielsweise existiert der Ländername „Zaire“ seit Jahren nicht mehr.

 

9.         Frau StRin Grille fragt an, ob bereits Ergebnisse vorliegen, inwieweit die Nebenachsen der Fußgängerzone durch den Fahrradverkehr genutzt werden können, sodass dieser wieder aus der Fußgängerzone herausgenommen werden kann. Sie bittet um Weitergabe der aktuellen Informationen an die Seniorenzeitung „Herbstzeitlose“.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass dies geprüft wurde, jedoch keine erzielbaren Verbesserungen für den Radverkehr möglich sind. Dies wurde dem Seniorenbeirat bereits mitgeteilt.

 

10.       Frau StRin Grille fragt an, ob es ein Ferienprogramm bzw. Angebote in der Ferienzeit für 3 – 6jährige Kinder gibt.

 

11.       Frau StRin Grille erinnert an den Antrag zur Plakatierungsverordnung.

 

12.       Herr StR Höppel fragt an, ob es Umkleiden und Duschen für städtische Mitarbeiter/innen gibt, die mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren.
Herr Ternes teilt mit, dass im Dienstgebäude Schuhstr. 40 drei Duschen zur Verfügung stehen. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet dies allen Mitarbeiter/innen per mail mitzuteilen.

 

13.       Frau StRin Bittner weist darauf hin, dass die Ausfahrmöglichkeiten des Parkhauses Henkestraße derzeit durch verschiedene Baumaßnahmen im Umfeld so stark eingeschränkt sind, dass teilweise die Fußgängerzone befahren werden muss.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet das Referat III um Überprüfung.