Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Im Controlling – Zwischenbericht  zum 30.06.2011 hat Amt 20 hinsichtlich der Erfüllung des Arbeitsprogramms angegeben, das Arbeitsprogramm nicht wie geplant realisieren zu können, insbesondere die Ämtergespräche nicht wiederaufgenommen und die Überarbeitung des Kostenträgerplanes zurückgestellt zu haben.

Die SPD-Fraktion fragt nunmehr an, welche Konsequenzen sich hieraus für die Doppikeinführung ergeben.

Zunächst seien die Gründe für die Verschiebung erläutert: In der Abteilung 201 – Haushalt – gibt es zwei Teams, die sich mit den Aufgabenstellungen des „Neuen Kommunalen Finanzwesens Erlangen“ befassen. Das KLR-Team (1,5 Planstellen, besetzt mit Betriebswirten) und das Haushaltsteam (2,0 Planstellen, besetzt mit 2 vormals kameralen Haushaltssachbearbeitern). Unter der Leitung des Abteilungsleiters sind beide Teams neben ihren Linienaufgaben zuständig für die Abarbeitung der Teile des Arbeitsprogramms der Kämmerei, die die Optimierung und Weiterentwicklung des NKFE zum Gegenstand haben.

In Kenntnis der Terminplanung für die Aufstellung der Haushalte 2011 und 2012 wird ersichtlich, dass nur in den Monaten März (zur Hälfte), April, Juni, Oktober und November der Schwerpunkt auf die Abarbeitung der Spezialthemen des Arbeitsprogramms gelegt werden kann, da in den anderen Monaten die Haushaltsaufstellung und die Haushaltsausführung oberste Priorität haben.

Von März bis Juni 2011 konnte die Überarbeitung des städtischen Kostenträgerplans mit den einhergehenden Ämtergesprächen nicht durchgeführt werden, weil wie im Controllingbericht dargestellt, beide Teams neben der Linienarbeit mit Zusatzaufgaben betraut waren, die nicht im Arbeitsprogramm definiert waren:

1. Nacharbeiten zur Ausgliederung der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ)

2. Erstellung einer Schlussbilanz des städtischen Bäderbetriebs im Zuge der beabsichtigten Übertragung der Bäder auf die EStW

3. In Zusammenarbeit mit Amt 34 Durchführung von Vorarbeiten für eine Fortschreibung der Gebührenkalkulation „Friedhöfe“, insbesondere Erfassung der Kostenseite, unter Berücksichtigung neuer Erkenntnisse aus der Erstellung der städt. Eröffnungsbilanz und den Anforderungen der überörtlichen Prüfung.

4. Abarbeitung umfangreicher Anforderungen des Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung. (Im ersten Halbjahr 2011 war eine KLR-Kraft ausschließlich mit Statistikänderungen im EDV-Finanzprogramm und mit Statistiken beschäftigt).

5. Fertigstellung der städt. Eröffnungsbilanz, wobei dies mit größerem Aufwand verbunden war als bei der Ausarbeitung des im Arbeitsprogramms 2011 angenommen.

Im Arbeitsprogramm hat die Kämmerei auf Seite 56 ausgeführt, dass außerplanmäßige Arbeiten/Sonderprojekte zu einer Verschiebung der Arbeitsschwerpunkte führen. Gegenwärtig ist die Abt. 201 mit einem halben Jahr im Verzug. Die Arbeitsschwerpunkte des mehrjährigen Arbeitsprogramms werden sich somit um ein halbes Jahr nach hinten verschieben.

Ohne Überarbeitung und Bereinigung des städt. Kostenträgerplans, die ohne einhergehende Ämtergespräche nicht möglich ist, werden Fortschritte im Hinblick auf eine einheitliche Produktverantwortung nicht zu erzielen sein. Diese ist aber notwendig sowohl für eine Verbesserung der Steuerung der sog. „Strategischen Produkte“ als auch für den Aufbau eines effektiven Verrechnungssystems zur Darstellung steuerungsrelevanter interner Kostenblöcke.

Anlagen: