Betreff
Schulsanierungsprogramm - Ohmgymnasium, Schulgebäude: Erhöhung des Sanierungsumfanges und des Sanierungsstandards
Vorlage
242/150/2011
Aktenzeichen
VI/242-3/GUD -1694
Art
Beschlussvorlage

Der Erhöhung des Sanierungsumfang und -standard des im Schulsanierungsprogramm (ssp) beinhalteten Schulgebäudes des Ohmgymnasiums von bisher veranschlagten Kosten in Höhe von 6,33 auf 11,862 Millionen € wird zugestimmt.

Der Baubeginn soll bedingt durch den unaufschiebbaren Sanierungsbedarf von 2014 vorverlegt werden.

Über die Finanzierung ist im Rahmen der Aufstellung des Haushalts 2012 zu entscheiden.

 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Bei den bis heute im Schulsanierungsprogramm fertig gestellten Maßnahmen konnte aufgrund der finanziellen Ausstattung nahezu gänzlich der Standard einer Generalsanierung erreicht werden.

Das bedeutet, dass bei allen Schulen die Haustechnik erneuert, der Brandschutz ertüchtigt und eine energetische Sanierung der Gebäudehülle umgesetzt werden konnten. Zusätzlich zu den 48,5 Mio € aus dem Beschluss zum Schulsanierungsprogramm des Jahres 2008 konnten 2009 die Mittel aus dem Konjunkturpaket II in Höhe von 6.890.731 beitragen.

Weiterhin war es finanziell möglich, baubegleitende Maßnahmen wie z. B. Umzüge, Auslagerung von Unterrichtsklassen in Containerdörfern, Reinigungskosten und sonstige Provisorien mit zu erledigen.

 

Bei den verbleibenden 7 Maßnahmen – wie Ohmgymnasium mit Turnhalle, Albert-Schweitzer-Gymnasium mit Turnhalle, Marie-Therese-Gymnasium, Fridericianum, Berufsschule-Werkstätten – stellt sich die Situation ganz anders dar. Die finanziellen Mittel sind so gering, dass die Sanierung nur mit großen Abstrichen erfolgen kann. Besonders im Bereich der energetischen Sanierung der Gebäudehülle, in Teilen bei der Haustechnik und insbesondere in der Neuausstattung der Unterrichtsräume (Fachräume, EDV) mit Mobiliar würden so große Defizite verbleiben, dass man nur von Teilsanierungen sprechen könnte und jeweils ein erheblicher Sanierungsanteil in den Folgejahren anfallen würde.

 

Aus den bisher gewonnenen Erfahrungen empfiehlt die Verwaltung dringend, das Schulsanierungsprogramm nochmals aufzustocken und die maximale FAG-Förderung auszuschöpfen. Die Verwaltung wird im Herbst 2011 eine detaillierte Vorlage mit einer Übersicht über das Schulsanierungsprogramm für die Ausschüsse und den Stadtrat erstellen. Ergebnis wird sein, dass das aufgestockte Schulsanierungsprogramm um weitere 5 Jahre bis 2020 gestreckt wird, um den Mittelabfluss im finanzierbaren Rahmen zu halten.

 

 

Am 17.3.2011 wurde im Schulausschuss bereits berichtet, dass das Schulgebäude des Ohmgymnasiums wegen gravierender Baumängel um 2 Jahre vorgezogen werden sollte, so dass der Baubeginn Mitte 2012 erfolgen könnte.

 

Um dies zu gewährleisten und die oben erwähnten, gewonnenen Erfahrungen einfließen zu lassen, muss über eine Ausweitung des Sanierungsstandards und über die Nachfinanzierung speziell beim Ohmgymnasium vor der Sommerpause entschieden werden.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Erhöhung des Sanierungsumfangs beim Ohmgymnasium beinhaltet folgende Bereiche:

 

 

 

Es wird auf die Anlage 1 verwiesen.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

Eine FAG-Förderung dieses Sanierungsmehrbedarfes ist bei Antragstellung gemeinsam mit dem bisherigen Sanierungsumfang „ssp-alt“ gegeben und erhöht sich auf 3.628.000 €.

 

 

Die energetische Sanierung der Gebäudehülle amortisiert sich nach < 23 Jahren und reduziert die jährlichen Baunutzungskosten um 129.000 €.

 

Der Sanierungszeitraum wird von 3 auf 5 Jahre gestreckt. Damit verteilt sich der Mittelabfluss gleichmäßig auf 5 Haushaltsjahre.

                    
Es wird auf die Anlage 1 verwiesen.

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

11.861.500 €

bei IPNr.: 217C.401 / 217C.K 351 (Einrichtung)

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

3.628.000 €

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind in Höhe von 5.531.500 € nicht vorhanden

 

            Anmerkung der Kämmerei:
           
Eine eventuelle Einstellung zusätzlicher Mittel für die Sanierung des Ohm-Gymnasiums in        den Haushalt 2012 sowie in das zugehörige Investitionsprogramm (insgesamt 5,532 Mio.         EUR) und für die weiteren sechs im Sachbericht genannten Objekte kann erst im Zuge des      Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2012 entschieden werden.


Anlagen:        Anlage 1