Sitzung
StR/009/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
26.10.2017
Zeit
16:30-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9
Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Martin Ogiermann
 
Ö 10
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Veranstaltungen November, Dezember 2017 und Januar 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/200/2017
Ö 10.2
Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/201/2017
Ö 10.3
Erlangen weiterhin führend beim Recyclingpapier

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/158/2017
Ö 10.4
Veränderung der städtischen Einnahmen durch die Übertragung der Erbbaugrundstücke auf die GEWOBAU
(Anfrage 2.6 aus der Stadtratssitzung vom 27.07.2017)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BTM/009/2017
Ö 10.5
Controlling-Zwischenbericht zum 30.09.2017 (Budgets und Arbeitsprogramme)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 201/024/2017
Ö 10.6
Aktuelle Lage und Bedarfe auf dem Erlanger Wohnungsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 503/005/2017
Ö 10.7
Wechsel im Ortsbeirat Tennenlohe; Berufung von Herrn Horst Gwinner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/202/2017
Ö 11
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Erlanger Mietspiegel 2017: Anerkennung als qualifizierter Mietspiegel

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13/205/2017
Ö 13
EB 77: Feststellung des Jahresabschlusses 2016
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 771/016/2017
Ö 14
Bewerbung für die Landesspiele Bayern 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 52/153/2017
Ö 15
Gewerbeentwicklung in Erlangen; Fraktionsanträge Nrn. 229/2015 der FWG-Stadtratsfrakton, 010/2016 und 011/2016 der CSU-Stadtratsfraktion und 001/2017 der Grünen Liste-Stadtratsfraktion

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6

 II/WA/007/2017
Ö 16
GGFA AöR: Jahresabschluss 2016 und Wechsel im Verwaltungsrat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 BTM/010/2017
Ö 17
Organisatorische Veränderungen im Referat Recht, Sicherheit und Personal (Ref. III), Referat Wirtschaft und Finanzen (Ref. II) sowie im Referat Planen und Bauen (Ref. VI)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4

 112/105/2017
Ö 18
Erlass der Abstandsflächensatzung (AFS)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 18

 30/019/2016
Ö 19
Antrag der Stadtratsfraktion Grüne Liste: Abstandsflächensatzung - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 15

 30/070/2017
Ö 20
Änderung der Abfallgebühren 2018 bis 2019 und Einführung der 60 Liter Restmülltonne - Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 30/068/2017
Ö 21
Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen durch die Joseph-Stiftung in Büchenbach-West, Goeschel-/Linderstraße;
hier: Investitionskostenzuschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 512/043/2017
Ö 22
Bestellung von zwei stellvertretend beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/023/2017
Ö 23
Laufende Kosten für den betreuten Jugendtreff Innenstadt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/027/2017
Ö 24
Neubau einer Kindertageseinrichtung im KuBiC/Frankenhof; Betriebsträgerschaft und Zuschuss zu den Ausstattungskosten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 512/045/2017
Ö 25
Entwicklung eines Rahmenkonzepts für einen "Teilhabeplan Senioren in Erlangen"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 50/088/2017/1
Ö 26
Änderung der Betriebssatzung des Entwässerungsbetriebs der Stadt Erlangen; Erweiterung des Betriebszwecks

Beschluss: vertagt

 VI/084/2016/1
Ö 26.1
Nachprüfungsantrag gemäß §11 GeschO: BWA vom 17.10.2017 TOP 23: Sanierung des Bürogebäudes Gebbertstraße 1 mit Neubau von Verwaltungsflächen

Beschluss: vertagt

 VI/123/2017
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 345 der Stadt Erlangen - Hans-Geiger-Straße -
mit integriertem Grünordnungsplan
hier: teilweise Planreife und Betroffenenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6

 611/199/2017
Ö 27.1
Antrag zu TOP 27 im StR 26.10.17: Bplan Hans-Geiger-Straße: Auf Einwendungen eingehen/Rederecht für Einwender
Antrag der Erlanger Linke Nr. 149/2017 vom 21.10.2017

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6

 611/204/2017
Ö 28
Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
-Jahresabschluss 2016-
Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2016 einschl.
Lagebericht gemäß § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 EBE-B/027/2017
Ö 28.1
Bestellung der Mitglieder für den Stadtteilbeirat Alterlangen für die Amtszeit vom
1. November 2017 bis 30. April 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13/206/2017
Ö 28.2
Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 26. Oktober 2017; hier: Wiederinbetriebnahme des Parkplatzes gegenüber den "Erlangen Arcaden"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2

152/2017/CSU-A/024
Ö 28.3
ÖDP-Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 26. Oktober 2017: Änderung des aktuellen Stellenplanverfahrens

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43

154/2017/ödp-A/013
Ö 29
Anfragen