Antrag der Erlanger Linke Nr. 149/2017 vom 21.10.2017
1. Die Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Fraktionsantrag Nr. 149/2017 der Erlanger Linke zum
Stadtrat am 26.10.17 ist damit
bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die Erlanger Linke hat mit dem Fraktionsantrag Nr. 149 einen Antrag zum TOP 17 (Bebauungsplan Nr. 345 der Stadt Erlangen - Hans-Geiger-Straße - mit integriertem Grünordnungsplan; hier: teilweise Planreife und Betroffenenbeteiligung) im Stadtrat am 26.10.2017 zur Behandlung der eingegangen Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentliche Belange gestellt. Schwerpunkt sind die Themen StUB und Versickerung/Entwässerung.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Die im Rahmen der
öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und
Träger öffentlicher Belange wurden von der Verwaltung geprüft.
Stadt-Umland-Bahn
In innerstädtischer Lage
stehen die Belange der StUB dem Belang der dringenden Wohnraumschaffung
gegenüber. Dem Belang der Wohnraumschaffung wird hier der Vorrang gegeben, da
die StUB durch die künftig dort wohnhaften Bürger einen größeren potentiellen
möglichen Kundenkreis aufweisen wird. Die StUB-Führung in diesem Bereich der
Nürnberger Straße wird durch die Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht
verhindert.
Versickerung / Entwässerung
Das im Plangebiet anfallende
Oberflächenwasser wird versickert, soweit dies möglich ist. Darüber hinaus
erfolgen ggf. eine Rückhaltung und eine gedrosselte Einleitung in das
vorhandene Kanalnetz im Mischsystem.
Die Einführung eines Trennsystems
des städtischen Kanalnetzes würde einen sehr umfangreichen Umbau des
Entwässerungssystems (nicht nur im Geltungsbereich des Bebauungsplanes)
bedeuten, der sachlich und wirtschaftlich nicht zielführend wäre.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Die Verwaltung hat hierzu jeweils einen Vorschlag zur Abwägung erarbeitet, der dem Stadtrat am 26.10.2017 zur Entscheidung vorliegt.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
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Sachkosten: |
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Personalkosten
(brutto): |
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Folgekosten |
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Korrespondierende
Einnahmen |
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Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Antrag der Erlanger Linke Nr. 149/2017 vom 21.10.2017