Betreff
Antrag der Stadtratsfraktion Grüne Liste: Abstandsflächensatzung - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung
Vorlage
30/070/2017
Aktenzeichen
III/30
Art
Beschlussvorlage
1. Die Verwaltung
wird beauftragt, eine Freiflächengestaltungssatzung zu erarbeiten.
2. Der Fraktionsantrag Nr. 090/2017 der Grünen Liste vom 12.10.2017 ist damit bearbeitet.
Die Erarbeitung
einer Freiflächengestaltungssatzung erfordert inhaltlich und rechtlich eine
gründliche Vorbereitung und die Erarbeitung
eines rechtssicheren Satzungsentwurfs. Es ist ein Abwägungsprozess
erforderlich; hierfür schlägt das Baureferat vor, bereits
im Vorfeld die Bevölkerung, Verbände und die im Stadtrat vertretenen Fraktionen
/ Gruppierungen hinsichtlich der Ausgestaltung der Satzung mit
einzubeziehen.
Sobald dieser
Prozess beendet ist, wird die Verwaltung den Satzungsentwurf in die Gremien
einbringen.