Sitzung
HFPA/008/2013
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
17.07.2013
Zeit
17:05-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 6
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 6.1
Leasingräder gemäß Dienstfahrzeugprivileg bei der Stadtverwaltung Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/228/2013
Ö 6.2
Zwischenbericht des Amtes 32, Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 31.05.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 32/028/2013
Ö 6.3
Erlanger Verbraucherberatungstage vom 20. bis 22. Juni 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 39/018/2013
Ö 6.4
Haushalts- und finanzwirtschaftliche Daten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/238/2013
Ö 7
Änderung der Personalkostenbudgetierung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 11/124/2013
Ö 8
Kostenerstattung Bildschirmarbeitsplatzbrillen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 11/125/2013
Ö 9
Beendigung des Schulversuchs Modus F am Marie-Therese-Gymnasium zum Ende des Schuljahres 2012/2013, Festschreibung der erweiterten Führungsstruktur in der Schulleitung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 40/189/2013
Ö 10
Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die optimierte Lernförderung an Erlangen Schulen im Schuljahr 2013/14

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: verwiesen

 43/049/2013
Ö 10.1
Stellenplan 2014 - Personalressourcen für die Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die optimierte Lernförderung an Erlanger Schulen ab dem Schuljahr 2013/14 , befristet für zwei Schuljahre

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: verwiesen

 11/131/2013
Ö 11
Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 26. Juli 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 III/057/2013
Ö 12
Erlangen AG Technologie Scouting und Marketing, Hauptversammlung am 22.07.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/235/2013
Ö 13
Jahresabschluss 2012 der GEWOBAU Erlangen GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 V/021/2013
Ö 13.1
Antrag der Stadtratsfraktion SPD Nr. 122/2013 vom 16.07.2013 Aufnahme von Flüchtlingen in Erlangen gestalten und unterstützen Dringlichkeitsantrag zum HFPA am 17.07.13 und Stadtrat am 26.07.13

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 50/128/2013
Ö 14
IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH, Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/236/2013
Ö 14.1
Bericht über den Jahresabschluss 2012 der Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) AöR, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Erlangen

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/239/2013
Ö 15
Prekäre Beschäftigung in Erlangen SPD-Stadtratsfraktion Nr. 072/2013 vom 07.05.2013

Beschluss: vertagt

 II/237/2013
Ö 16
Neufassung der Werbeanlagensatzung, Aufhebung der Gestaltungssatzung für Werbeanlagen in der historischen Innenstadt, Fraktionsantrag Nr. 008/2012 der CSU-Stadtratsfraktion

Beschluss: verwiesen

 30/255/2013
Ö 17
Neufassung der Heimatpflegersatzung

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: verwiesen

 30-R/082/2013/1
Ö 18
Mittelbereitstellungen
 
Ö 18.1
Neubau einer dreigruppigen Kinderkrippe am Buckenhofer Weg: Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 512/101/2013
Ö 19
Krippenausbau auf dem städtischen Grundstück Killingerstraße, Flurnr. 2846, Finanzierung von Zusatzkosten für grundstücksbedingte, erforderliche Maßnahmen zur Herrichtung des Grundstücks

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 512/104/2013
Ö 20
Zwischenberichte - Budget und Arbeitsprogramm 2013
 
Ö 20.1
Zwischenbericht des GME (Amt 24) - Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 31. Mai 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 241/069/2013
Ö 20.2
Zwischenbericht des Amtes 31 - Umweltamt, Budget und Arbeitsprogramm 2013 (Stand : 31.05.2013),

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 31/225/2013
Ö 20.3
Zwischenbericht des Amtes 37 - Feuerwehr, Budget und Arbeitsprogramm zum Stand 31.05.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 37/035/2013
Ö 20.4
Zwischenbericht des Amtes 41 - Kultur- und Freizeitamt, Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 31.05.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 41/026/2013
Ö 20.5
Zwischenbericht des Amtes 43 - Volkshochschule, Budget und Arbeitsprogramm 2013 - Stand 31.05.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 43/047/2013
Ö 20.6
Zwischenbericht des Amtes 44, Theater - Budget und Arbeitsprogramm 2013 – Stand 31.05.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 44/057/2013
Ö 20.7
Zwischenbericht des Amtes 452 (Stadtmuseum) Änderung des Jahresarbeitsprogramms 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 452/028/2013
Ö 20.8
Zwischenbericht des Amtes 50 - Sozialamt, Budget und Arbeitsprogramm 2013 – Stand 31.05.2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 50/125/2013
Ö 21
Anfragen