Sitzung
StR/010/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
30.11.2023
Zeit
16:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 14
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1
Gemeinsame Erklärung "Salam – Schalom - Frieden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/200/2023
Ö 15
Wahl des Jugendparlaments 2023

Zusatz: Vorstellung der Mitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/179/2023
Ö 16
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 17
Änderung im Stadtteilbeirat Süd – Benennung eines Beiratsmitgliedes und eines Ersatzmitgliedes der SPD-Fraktion für die Amtszeit vom 1. Dezember 2023 bis 30. April 2026

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13-2/177/2023
Ö 18
EB77: Feststellung des Jahresabschlusses 2022
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 771/019/2023
Ö 19
GEWOBAU Erlangen GmbH und GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH:
Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 BTM/075/2023
Ö 20
Kalkulation zur Erlanger Bergkirchweih 2024;
Erhöhung der Platzgelder für Schausteller der Erlanger Bergkirchweih

Beschluss: abgesetzt

 233/004/2023
Ö 21
Mittelbereitstellungen
 
Ö 21.1
Mittelnachbewilligung für den kommunalen Anteil an den Eigenbetrieb Job-Center (EJC)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 201/051/2023
Ö 21.2
Mittelbereitstellung für das Stadtjugendamt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/118/2023
Ö 21.3
Mittelnachbewilligung für das Budget des Sozialamts (Amt 50)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 50/107/2023
Ö 21.4
Umschichtungen von Haushaltsmitteln und Verpflichtungsermächtigungen für schulische Baumaßnahmen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 242/278/2023
Ö 22
Neuerlass der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 30/073/2023
Ö 23
Änderung der Abfallgebühren 2024 bis 2025
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 30/077/2023
Ö 24
Zusatzvereinbarung zum Konzessionsvertrag

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 30/078/2023
Ö 25
Freigabe gesperrter Haushaltsmittel des Kulturamts in Höhe von 20.000 € für Projektförderung in der Altstadt durch aktivierende Kooperationen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 47/108/2023
Ö 26
Richtlinien zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 IV/041/2023
Ö 27
Änderung der "Zuschussrichtlinie der Stadt Erlangen zur qualitativen Unterstützung freier Träger von Kindertageseinrichtungen" vom 01.09.2021 - Evaluation und Weiterentwicklung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/113/2023
Ö 28
Bedarfsanerkennung für Betreuungsplätze für Bambini Kinderbetreuungseinrichtungen GmbH & Co. KG sowie Baukostenzuschuss und Ausstattungszuschuss für eine zukünftige Einrichtung in Erlangen Büchenbach-Dorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/116/2023
Ö 29
Investitionskostenförderung für den Neubau eines Kinderhauses mit einer dreigruppigen Kinderkrippe, einem zweigruppigen Kindergarten in der Wichernstraße 18, 91052 Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/120/2023
Ö 30
Wirtschaftsplan 2024 des Erlanger Jobcenters

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 55/062/2023
Ö 31
Entwicklung der Siemens AG weitere Entwicklung des Siemens Campus / Fortschreibung Masterplan

Zusatz: Vortrag gegen 17:30 Uhhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VI/225/2023
Ö 32
Siemens Campus Erlangen - Fortschreibung Masterplan Stadtquartier Süd

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 611/183/2023
Ö 33
Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
- Jahresabschluss 2022 -
Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses 2022 einschl. Lagebericht gem. § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV)

Zusatz: Anlagen im Ratsinfo

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 EBE-B/023/2023
Ö 34
Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
Wirtschaftsplan 2024
hier: Feststellung gemäß § 13 EBV i.V.m. § 6 Betriebssatzung

Zusatz: Anlage im Ratsinfo

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 EBE-B/027/2023
Ö 34.1
Wechsel im Ortsbeirat Tennenlohe: Niederlegung Mandat von Herrn Klaus Wunderlich und Berufung von Herrn Nico Steinbock

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13-2/181/2023
Ö 35
Anfragen