Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Haushaltsmitteln im Deckungskreis  des GME:

Erhöhung der Auszahlungen für

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Haushaltsmitteln

Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen im Deckungskreis des GME:

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung

1. Ressourcen

Pestalozzi-Grundschule – IP-Nr. 211K.450

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Loschge-Grundschule Turnhalle – IP-Nr. 211I.401

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Schule für Kranke, Aus-u. Umbau (Jakob-Herz-Schule) – IP-Nr. 221B.400

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

GS Mönauschule Büchenbach-Nord – IP-Nr. 211P.400

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig in 2023

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung             €

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                      €

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Pestalozzi-Grundschule – IP-Nr. 211K.450

Die benötigten Mittel von 380.000 € sind gemäß Vereinbarung in den Haushaltsgesprächen vom 03.07.2023 - 14.07.2023 zum Haushaltsentwurf 2024 ff - Investitionen - im Deckungskreis umzubuchen, da 2024 kein Neuansatz im Haushalt 2024 erfolgen soll.

Loschge-Grundschule Turnhalle– IP-Nr. 211I.401

Gemäß Vereinbarung in den Haushaltsgesprächen vom 03.07.2023 - 14.07.2023 zum Haushaltsentwurf 2024 ff - Investitionen wurden die erforderlichen Mittel von 100.000 € ebenfalls bei der IP-Nr. 211K.450 berücksichtigt.

Zur termingerechten Weiterführung der Generalsanierung Turnhalle an der Loschge-Grundschule sind diese Mittel aber in 2023 bei dieser Maßnahme einzubuchen.

Schule für Kranke, Aus-u. Umbau (Jakob-Herz-Schule) – IP-Nr. 221B.400

Vergabe von Auf- und Nachträgen für den Umbau der Schule für Kranke/Jakob-Herz-Schule in 2023.

GS Mönauschule Büchenbach-Nord – IP-Nr. 211P.400

Zur Einleitung eines Vergabeverfahrens in 2023 für das konzentrierte, moderierte Beteiligungsverfahren als Projektgrundlage für einen folgenden Architektenwettbewerb in 2024 ist die Umschichtung der im Haushaltsjahr 2023 für 2024 vorhandenen Verpflichtungsermächtigung notwendig.

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Pestalozzi-Grundschule – IP-Nr. 211K.450

Die Umschichtung der HH-Mittel innerhalb des Investitionshaushalts von Amt 24 ist gemäß DABau-Beschluss 242/222/2023 jetzt in Höhe von 380.000 € für 2023 notwendig, um die mobilen Raumeinheiten an der Pestalozzigrundschule im Sommer 2024 aufstellen und in Betrieb nehmen zu können, da im Haushalt 2024 kein Neuansatz erfolgen soll. Die restlichen 100.000 € für die Maßnahme werden 2023 bei der IP-Nr. 211I.401 verwendet und in 2024 wieder auf die IP-Nr. 211K.450 übertragen.

Loschge-Grundschule Turnhalle – IP-Nr. 211I.401

Die Umschichtung der HH-Mittel innerhalb des Investitionshaushalts von Amt 24 ist gemäß DABau-Beschluss 242/264/2023 notwendig, um die Generalsanierung zügig termingerecht durchführen zu können. Dazu ist der Mittelmehrbedarf von 100.000 € in 2023 notwendig. 2024 wird der Betrag, wie bereits erwähnt, wieder an die IP-Nr. 211K.450 zur Verwendung dort übertragen.

Schule für Kranke, Aus-u.Umbau (Jakob-Herz-Schule) – IP-Nr. 221B.400

Umschichtung von Mitteln innerhalb des Investitionshaushalts von Amt 24 von Deckungskreis    24-ALLGEM nach 24-SCHALLG Schulen allg. in Höhe eines Gesamtbetrages von 240.000 €.

Der Betrag ergibt sich aus der Kostenberechnung unter Berücksichtigung der getätigten und noch geplanten Vergaben zuzüglich ausstehender Nachtragsvergaben.

GS Mönauschule Büchenbach-Nord – IP-Nr. 211P.400

Um das Vergabeverfahren für den Beteiligungsprozess beginnen zu können, muss dafür eine VE in Höhe von 70.000 € zu Beginn des Verfahrens vorhanden sein. Gemäß Beschlussvorlage IV/038/2023 ist dieses Vorgehen so vorgesehen (zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage ist die vorgesehene Beschlussfassung im Stadtrat am 26.10.2023 noch nicht erfolgt, KFA und BildA haben die Vorlage einstimmig begutachtet). In der Finanzplanung für 2024 ist zusätzlich die Bereitstellung der 70.000 € als Haushaltsmittel notwendig (gemäß Haushaltsentwurf 2024 erst in 2025 vorgesehen), um das Beteiligungsverfahren durchführen zu können. Die Bereitstellung dieses Betrags kann nicht durch Mittelübertragung innerhalb der Investitionsnummern bzw. Deckungskreise des GME erfolgen.

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Deckung aus IP 538.401 WC-Anlage Zollhaus, Ersatzbau und IP 573.405 Generalsanierung Heinrich-Lades-Halle

Die Mittel bei der IP 538.401 WC-Anlage Zollhaus, Ersatzbau werden in 2023/2024 nur für Planungskosten benötigt. Hierfür sind in 2024 die verbleibenden 150.000 € ausreichend.

Die Mittel bei der IP 573.405 Generalsanierung Heinrich-Lades-Halle werden in 2023/2024 nur teilweise für die Beauftragung von Vorabmaßnahmen benötigt. In 2024 stehen hierfür zusätzlich neue Mittel zur Verfügung.

5. Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein