Sitzung
HFPA/010/2023
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
15.11.2023
Zeit
16:30-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7
Mitteilungen zur Kenntnis

Zusatz: Keine Mitteilungen.

 
Ö 7.1
Bearbeitungsstand der Fraktionensanträge - Übersicht 06.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/197/2023
Ö 8
Prüfung der Fraktionszuschüsse der gesamten Stadtratsperiode 2014 - 2020; Antrag Nr. 029/2023 der Fraktion Grüne Liste

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13/188/2023/1
Ö 9
Unterstützung des Projektes „Bayerisches Cluster Medizintechnik" im Jahr 2023
im Rahmen der Tätigkeiten des Medical Valley EMN e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/WA/031/2023
Ö 10
Kommunale Verpackungssteuer
hier: Anträge der Klimaliste Erlangen vom 12.06.2023, Nr. 085/2023 und der SPD Fraktion vom 14.06.2023, Nr. 086/2023
sowie Antrag aus der Bürgerversammlung Altstadt/Zentrum vom 13.06.2023

Beschluss: vertagt

 20/050/2023
Ö 11
GEWOBAU Erlangen GmbH und GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH:
Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 BTM/075/2023
Ö 12
Unterstützung der Anlaufstelle "Safe Space" (Bergkirchweih)
hier: Anträge der SPD-Fraktion Nr. 094/2023 vom 27.06.2023 und Nr. 181/2023 vom 17.10.2023

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht.

Beschluss: verwiesen

 233/002/2023
Ö 13
Mittelbereitstellungen
 
Ö 13.1
Mittelbereitstellung für das Stadtjugendamt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/118/2023
Ö 13.2
Umschichtungen von Haushaltsmitteln und Verpflichtungsermächtigungen für schulische Baumaßnahmen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 242/278/2023
Ö 14
Neuerlass der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/073/2023
Ö 15
Änderung der Abfallgebühren 2024 bis 2025
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/077/2023
Ö 16
Antrag Nr. 105/2023 der SPD-Fraktion: Angebot "Safe Space" auch am Bürgermeistersteg verstärken

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 33/039/2023
Ö 17
Zusatzvereinbarung zum Konzessionsvertrag

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/078/2023
Ö 18
Kosten einer Tariferhöhung einplanen - Fraktionsantrag 151/2023 Erlanger Linke

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 11/055/2023
Ö 19
Anrechnung von Arbeitszeit im Sozialamt und im Jugendamt - Fraktionsanträge Nr. 209/2023 und Nr. 210/2023 Erlanger Linke

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 112/114/2023
Ö 20
Kunst am Bau Feuerwehrhaus Erlangen-Dechsendorf: Auftragserteilung an den Gewinner des Wettbewerbs

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 47/106/2023
Ö 21
Änderung der "Zuschussrichtlinie der Stadt Erlangen zur qualitativen Unterstützung freier Träger von Kindertageseinrichtungen" vom 01.09.2021 - Evaluation und Weiterentwicklung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/113/2023
Ö 22
Bedarfsanerkennung für Betreuungsplätze für Bambini Kinderbetreuungseinrichtungen GmbH & Co. KG sowie Baukostenzuschuss und Ausstattungszuschuss für eine zukünftige Einrichtung in Erlangen Büchenbach-Dorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/116/2023
Ö 23
Investitionskostenförderung für den Neubau eines Kinderhauses mit einer dreigruppigen Kinderkrippe, einem zweigruppigen Kindergarten in der Wichernstraße 18, 91052 Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/120/2023
Ö
Haushaltsberatungen 2024 Beratung und Behandlung der Anträge zum Haushalt 2024
 
Ö 24
Stellenplan 2024
 
Ö 24.1
Haushalt 2024; Prioritätenliste für Stellenplan 2024 - Liste A - Referat OBM

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/075/2023
Ö 24.2
Haushalt 2024; Prioritätenliste für Stellenplan 2024 - Liste A - Referat I

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/076/2023
Ö 24.3
Haushalt 2024; Prioritätenliste für Stellenplan 2024 - Liste A - Referat II

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/077/2023
Ö 24.4
Haushalt 2024; Prioritätenliste für Stellenplan 2024 - Liste A - Referat III

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/078/2023
Ö 24.5
Haushalt 2024; Prioritätenliste für Stellenplan 2024 - Liste A - Referat VII

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/082/2023
Ö 25
Wortanträge zum Haushalt 2024

Zusatz: Keine Anträge

 
Ö 26
Anträge zu den Arbeitsprogrammen
 
Ö 26.1
Haushalt 2024: Antrag Nr. 191/2023 der SPD-Fraktion zum Arbeitsprogramm von II/WA - Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Rahmen der Wirtschaftsförderung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/WA/030/2023
Ö 26.2
Haushalt 2024 - Antrag zum Arbeitsprogramm Amt 17;
Antrag Nr. 217/2023 der CSU-Stadtratsfraktion - Voraussetzung für "Smart City" schaffen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 17/034/2023
Ö 27
Fachamtsbudgets, Stellenpläne und Arbeitsprogramm 2024
 
Ö 27.1
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 des Bürgermeister- und Presseamts; siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 11

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13/196/2023
Ö 27.2
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm des Personalrates, siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 27

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 PR/012/2023
Ö 27.3
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz (Amt 37) - siehe Arbeitsprogramm 2024 ab Seite 129

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 37/044/2023
Ö 27.4
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 der Stadtkämmerei mit den Referats-Stabsstellen Wirtschaftsförderung und Arbeit sowie Beteiligungsmanagement
- siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 49 -

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 20/053/2023
Ö 27.5
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 des Personal- und Organisationsamtes, siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 5

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 113/073/2023
Ö 27.6
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 des Rechtsamtes,
siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 95

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/076/2023
Ö 27.7
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 des Bürgeramtes, siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 117

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 33/040/2023
Ö 27.8
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 des Standesamtes - siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 123

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 34/018/2023
Ö 27.9
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 des Amtes für Digitalisierung und Informationstechnik (Amt 17) - siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 30

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 17/035/2023
Ö 27.10
Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 des Amtes 39, siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 139

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 391/002/2023
Ö 28
Beratung und Behandlung der sonstigen Anträge zum Haushalt 2024 für die der HFPA zuständig ist
 
Ö 28.1
Anträge zu den Fachamtsbudgets für die der HFPA als Fachausschuss zuständig ist (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2024)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/054/2023
Ö 28.2
Anträge zum Ergebnishaushalt außerhalb der Fachamtsbudgets (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2024)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/055/2023
Ö 28.3
Anträge zum Finanzhaushalt/Investitionsprogramm für die der HFPA als Fachausschuss zuständig ist (siehe aufbereitete Antragsunterlagen zum Haushalt 2024)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/056/2023
Ö 29
Anfragen